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Abstimmungs-Ergebnis: SPD für GröKoZ - Von der Leyen Verteidigungsminister

Von der Leyen wird Verteidigungsministerin. Der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kehrt in sein Amt als Bundesinnenminister zurück. - SPD-Mitglieder stimmen deutlich für den Koalitionsvertrag.

 

Verwirrung um die künftigen Aufgaben der bisherigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU): Die "Bild am Sonntag" hatte am Wochenende vorab unter Berufung auf eigene Informationen verbreitet, dass von der Leyen neue Innenministerin werden soll - später korrigierte sich die Zeitung: Von der Leyen werde stattdessen Verteidigungsministerin. Der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kehrt in sein Amt als Bundesinnenminister zurück. Neuer Kanzleramtsminister wird laut der Zeitung der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU).

 

Größte Koalition aller Zeiten (GrökoZ): Abstimmungsergebnis zum Koalitionsvertrag

Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozialdemokraten mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks verkündete am Samstagnachmittag in Berlin einen Zustimmungswert von 75,96 Prozent. Von den 447.820 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern hatten 369.680 ihre Unterlagen zurückgesandt, was einer Beteiligungsquote von knapp 78 Prozent entsprach.

31.800 Einsendungen waren wegen Formfehlern ungültig, 337.880 Stimmzettel wurden schließlich ausgezählt. Davon waren weitere 316 Stimmzettel ungültig. Mit "Ja" stimmten 256.643 Genossen und somit sogar mehr als die Hälfte aller ursprünglich Stimmberechtigten.

Rund 400 Freiwillige aus den SPD-Landesverbänden waren an der Auszählung der Stimmzettel beteiligt. SPD-Chef Sigmar Gabriel verband die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses mit einer deutlichen Medienschelte: Er hoffe, die Journalisten würden künftig anders über die SPD schreiben, als sie dies bisher getan hätten. Er glaube, der Tag werde in die Geschichte eingehen.

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