AfD-Chef Lucke warnt vor „beitragsfreien Sozialleistungen“ für Zuwanderer
In der Debatte um Armutsmigration warnt AfD-Chef Bernd Lucke vor „beitragsfreien Sozialleistungen“ für Zuwanderer aus der EU. „Wer als Ausländer zu uns kommt, ist willkommen, wenn er den Lebensunterhalt für sich und seine Familie mit redlicher Arbeit verdient“, schreibt Lucke in einem Beitrag für die Kolumnenreihe „Die außerparlamentarische Opposition“ (APO) von Handelsblatt Online.
Lucke fordert, dass nur dann Anspruch auf beitragsfreie Sozialleistungen (Hartz IV, Wohngeld und Kindergeld) bestehen soll, wenn der Empfänger oder seine Eltern „in Deutschland Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge abgeführt haben“. Lucke fordert: „Wer seine Existenz in Deutschland nicht sichern kann, verliert sein Aufenthaltsrecht.“
Außerdem spricht sich der AfD-Chef für eine schnellere Abschiebung von Zuwanderern auch bei kleineren Gesetzesverstößen aus. „Unsere Gesetze erlauben Abschiebung nur bei schwerer Kriminalität“. Das sei falsche Rücksichtnahme. „Auch Kleinkriminelle haben bei uns nichts zu suchen“, schreibt Lucke. „Wer zu uns kommt, muss redlich sein.“
Lucke fordert, dass nur dann Anspruch auf beitragsfreie Sozialleistungen (Hartz IV, Wohngeld und Kindergeld) bestehen soll, wenn der Empfänger oder seine Eltern „in Deutschland Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge abgeführt haben“. Lucke fordert: „Wer seine Existenz in Deutschland nicht sichern kann, verliert sein Aufenthaltsrecht.“
Außerdem spricht sich der AfD-Chef für eine schnellere Abschiebung von Zuwanderern auch bei kleineren Gesetzesverstößen aus. „Unsere Gesetze erlauben Abschiebung nur bei schwerer Kriminalität“. Das sei falsche Rücksichtnahme. „Auch Kleinkriminelle haben bei uns nichts zu suchen“, schreibt Lucke. „Wer zu uns kommt, muss redlich sein.“
