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China droht EU wegen Emissionshandel-Irrsinn

China warnt EU davor, Fluggesellschaften aus Drittstaaten in den Emissionshandel einzubeziehen. Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hatte kürzlich die mit den EU-Mitgliedstaaten ausgehandelte Befreiung von internationalen Airlines vom Emissionshandel abgelehnt.


China warnt die EU davor, Fluggesellschaften aus Drittstaaten demnächst doch wieder in den europäischen Emissionshandel einzubeziehen. „Unsere Bedenken bestehen weiter. Wir leben in einer ökonomisch eng verflochtenen Welt. Da sollten einseitige Maßnahmen zum Schaden anderer unterbleiben“, sagte Chinas EU-Botschafterin in Brüssel, Yang Yanyi, dem Handelsblatt (Montagausgabe) im Vorfeld des Besuchs von Staatspräsident Xi Jinping.

Der Umweltausschuss des EU-Parlaments hatte kürzlich die mit den EU-Mitgliedstaaten ausgehandelte Befreiung von internationalen Airlines vom Emissionshandel abgelehnt. Damit könnte das Vorhaben der EU, die Einbeziehung der Airlines bis 2017 aufzuschieben, platzen. In der Vergangenheit hatte Peking für einen solchen Fall mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Am Mittwoch wird nun das Plenum sein Votum abgeben.

Einer Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China stehen solche Konflikte nach Ansicht von Botschafterin Yang Yanyi nicht im Weg. „Natürlich gibt es Streitfälle, die auf unterschiedlichen Interessen beruhen. Aber gerade im Handel haben wir enorme Fortschritte gemacht. Die Konflikte um Solarpaneelen und beim Wein konnten wir beilegen. Das zeigt den Geist, in dem wir einander begegnen“, betonte Yang Yanyi.

Befürchtungen, Europas wirtschaftliche Genesung könne unter einem langsameren Wachstum in China leiden, teilt die Spitzendiplomatin nicht. „Die Europäer sollten das Vertrauen in Chinas ökonomische Entwicklung nicht verlieren“, sagte sie. China setze nicht länger allein auf schnelles Wachstum, sondern auf qualitatives Wachstum. „Heute geht es mehr um Innovation, um technologische Entwicklung, um Ökologie. Wir machen unsere Hausaufgaben“, betonte Yang Yanyi: „Wir schalten in einen anderen Gang, ohne an Fahrt zu verlieren.“ Davon könne auch Europa profitieren.
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