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NATO: Aufrüstung

Rasmussen: Die Nato muss sich rüsten. Nato-Generalsekretär appelliert an europäische Mitgliedstaaten, mehr für ihre Verteidigung zu tun. Krim-Annexion „Wendepunkt“ der europäischen Geschichte.
 
 
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die europäischen Verbündeten aufgerufen, sich stärker gegen eine Bedrohung durch Russland zu wappnen. „Was in der Ukraine geschehen ist, muss ein Weckruf für Europa sein“, sagte Rasmussen im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) und verband dies mit dem Appell: „Fahrt eure Verteidigungsausgaben nicht immer weiter zurück, dreht den Trend um und investiert Schritt für Schritt mehr Geld in die Verteidigung!“
 
 
Rasmussen sagte zur Begründung, Russland habe seine Verteidigungsausgaben um dreißig Prozent erhöht, während einige europäische Verbündete ihre Ausgaben um 40 Prozent gekürzt hätten. Er verwies außerdem darauf, „dass sich Russland momentan mehr wie ein Gegner aufführt als wie ein Partner“. Die Annexion der Krim sei ein „Wendepunkt“ in der europäischen Geschichte, auf den die Nato reagieren müsse.
 
 
Der Nato-Generalsekretär warnte den Kreml vor Provokationen gegenüber den Bündnisstaaten. Moskau könne „nicht den geringsten Zweifel daran haben, dass wir einen Angriff auf ein Mitgliedsland als Angriff auf uns alle betrachten“, sagte Rasmussen der F.A.S. Es gebe Verteidigungspläne auch für einen Staat wie Estland; die ausgeweitete Überwachung des Luftraums im Baltikum und die größere Marinepräsenz in der Ostsee diene der „Abschreckung“.
 
 
Rasmussen sprach sich grundsätzlich dafür aus, „dass wir mehr Sichtbarkeit der Nato auf unserem Territorium brauchen“. Die Zusage der Nato von 1997 an Moskau, sie werde Truppen und Material nicht in die neuen Mitgliedstaaten verlagern, gelte nicht, wenn sich die Bedrohungslage ändere.
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