Für viele unglaublich, aber wahr. Die EU hat mit Demokratie wenig am Hut, auch wenn die meisten das noch glauben. Nur weil Demokratie draufsteht, muss es ja noch lange nicht drin sein.
Von Thorsten Wittmann
EU: ein Überblick
Werfen wir einen analytischen Blick auf die EU und auf für die meisten Menschen unbekannte Fakten.
Das ist vielleicht nicht unbedingt „witzig“, aber wenn alle die Augen verschließen oder keinen „Bock“ haben, sich damit auseinanderzusetzen, werden wir zu gegebener Zeit möglicherweise einen hohen Preis zu zahlen haben.
Es geht darum, ohne Angst zu sehen, was ist. Dann können wir auch mehr und mehr Menschen informieren, denn die Informiertheit der Bürger ist die Waffe vor der die Obrigkeit am meisten Angst hat. Ein informierter Bürger kann nicht manipuliert werden, so wie es tagtäglich häufig geschieht.
Grundsätzliches zur Politik
Bevor wir uns dem Aufbau der EU widmen: Politik ist kein Geschäft, wo die Beteiligten Händchen halten und gemeinsam warmen Kakao trinken. Dort geht es um Geld und v.a. Macht. Nur ein bestimmter Menschenschlag strebt grundsätzlich eine Politikposition an; sicherlich auch mehrere anfangs zu einem gewissen Teil aus Idealismus. Da ganz oben in der Regel aber nur die, mit den größten Ellenbogen hinkommen, bildet sich eine genau solche Gruppierung an der Spitze. Alle anderen fallen weiter unten mit der Zeit weg. Nur die mit dem größten Machthunger kommen oben an, dies sollte uns immer bewusst sein!
Die Wahl des EU-Parlaments
Gewählt wird alle paar Jahre wieder das Europäische Parlament. Wussten Sie, dass dieses eigentlich ein zahnloser Tiger ist und das schwächste aller 5 Organe, die wir im folgenden besprechen?
Die Hauptfunktion des Parlaments ist diskutieren und Gesetze abnicken. Sie haben mit Ihrer Wahl und Stimme auf kein einziges zu beschließendes Gesetz Einfluss.
Bei der Konstruktion haben die Machtinhaber tunlichst darauf geachtet, dass scheinbar demokratische EU-Gebilde so zu erstellen, dass die Bürger auf Gesetze und EU-Machthaber möglichst wenig Einfluss haben. Dies wird aktuell ausgeweitet … sieh weiter unten ESM.
Wie demokratisch ist eine „Demokratie“ wenn man auf kein einziges Gesetz überhaupt Einfluss hat?
Eine kleine Gruppe macht die Gesetze unter sich aus
Die sog. Exekutive, also ausführende Gewalt ist die Europäische Kommission. Diese werden von den Regierungen, bzw. dem Europäischen Rat vorgeschlagen, also nach 100% eigenem Ermessen nominiert.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit!
Das Parlament darf nur wieder „abnicken“, was von oben vorgegeben wird.
Da insbesondere Politiker von Natur aus, ein besonderes Machtbedürfnis als auch sehr häufig ein großes Ego besitzen, dürften durchaus Macht, Vetternwirtschaft, Positionsverteidigung eine nicht unerhebliche Rolle bei der Nominierung und Verteilung spielen.
Sind alle Politiker gleich?
Auch eine Klarstellung: Nicht alle Politiker sind „machthungrig und skrupellos“ … ganz sicher nicht. Gerade im Kommunalbereich und auch Ausnahmen in höheren Positionen gibt es durchaus. Doch gerade letztere sind selten und haben Außenseiterstatus. Leute wie Frank Scheffler von der FDP im Bundestag und Nigel Farage im EU-Parlament gibt es und diese reden auch Tacheles … aber sie sind dort Exoten und werden ausgegrenzt und teilweise diffamiert.
Es ist beschämend, wenn dort diese allseits bekannten Fakten einfach nur der Parteientreue und Machtausweitung ignoriert werden. Genauso wie übrigens beispielsweise auch im Deutschen Bundestag. Es gibt nur wenige Politiker und einige bei den Linken, die dies offen ansprechen.
Sehen wir es konstruktiv und vermitteln solche Informationen an möglichst viele Menschen. Dies ist der vielleicht wichtigste Schritt um in eine positive Zukunft zu schreiten.
Zusammenfassend zur EU-Wahl und zum EU-Parlament:
Wir haben uns mehrere Institutionen der EU angesehen. Unerwähnt blieben die undemokratische EZB und der diktatorisch anmutende ESM (EuropäischeStabilitätsmechanismus). Das einzige demokratisch gewählte ist das Parlament. Dieses ist zugleich mit Abstand das schwächste Glied unter diesen Organisationen.
Es befehligen nur ein paar wenige Menschen die EU und das ist den meisten Menschen nicht bewusst. Eine wirkliche Demokratie war mit Einführung der EU realistisch betrachtet nicht gewollt. Wer die Augen öffnet, kann dies deutlich sehen.
Diese Institutionen der EU dienen nicht dem Volk, sondern der Machterhaltung – und v.a. Ausdehnung.
Verstehen Sie mich nicht falsch: eine Annäherung Europas ist eine feine Sache. Aber die Art und Weise ist eine Farce und ein Trauerspiel. Die Bürger werden für dumm verkauft und zwar so geschickt inszeniert, dass die wenigsten es merken.
Vielleicht kennen Sie dieses Beispiel. Wie kocht man einen Frosch? Man wirft ihn nicht in kochendes Wasser, denn dort springt er raus. Man setzt in ihn kaltes Wasser … bis er durchgekocht ist.
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