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RUS verklagt Rheinmetall

Russland erwägt eine Schadenersatzklage gegen Rheinmetall. Der deutsche Rüstungshersteller darf wegen der Sanktionen einen zuvor geschlossen Vertrag über den Bau eines Gefechtsübungszentrums nicht weiter erfüllen.

 

Die Führung des russischen Verteidigungsministeriums hat laut Vizeverteidigungsminister Juri Borissow den zuständigen Behörden die Anweisung erteilt, im Zusammenhang mit der Auflösung des Abkommens über den Bau des Gefechtsübungszentrums Mulino im Wolgagebiet Nischni Nowgorod durch das deutsche Unternehmen Rheinmetall Dokumente für einen Klageantrag vorzubereiten.

Der deutsche Partner hatte seine vertragsmäßige Beteiligung am Bau des Gefechtsübungszentrums eingestellt.

„Wir werden unsere Interessen schützen“, so Borissow. „All diese Momente sind natürlich durch die Vertragsbedingungen geregelt.“

Er wies darauf hin, dass sich die Rheinmetall-Absage kaum auf den Bau des Truppenübungsplatzes Mulino auswirken werde.

Die deutsche Seite war für die Lieferung diverser Trainingsgeräte für das Übungszentrum zuständig. Nun würden sie durch einheimische Produkte ersetzt, hieß es.

Nach Worten des Vizeverteidigungsministers sehen die Vertragsbedingungen vor, dass Russland, sollten die Lieferungen nicht ausgeführt werden, berechtigt ist, alle Vertragsstrafen auszustellen.

Somit mache das deutsche Unternehmen dieses Thema speziell publik, um seine Regierung zu zwingen, darauf zu reagieren und dies nicht zuzulassen, meinte der Vizeverteidigungsminister.

„Rheinmetall sieht diese Risiken ein und macht seine Regierung darauf aufmerksam“, sagte er in einem Gespräch mit RIA Novosti abschließend.

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