Unionsfraktionsvize Schockenhoff hält Bundeswehreinsatz im Irak-Konflikt unter Uno-Mandat für möglich. „Absicherung von Hilfstransporten vor Ort“ / Auch Waffenlieferungen an Kurden nicht ausgeschlossen.
In der Debatte über einen deutschen Beitrag im Irak-Konflikt hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, ein Uno-Mandat als Voraussetzung für einen Bundeswehreinsatz und mögliche Waffenlieferungen ins Spiel gebracht. „Von einem nationalen Alleingang halte ich nichts“, sagte Schockenhoff SPIEGEL ONLINE. „Vor allem müssen wir den Flüchtlingen helfen zu überleben. Und wir müssen die Menschen in der Region dabei unterstützen, sich selbst stabile Strukturen und Institutionen zu geben. Für den Fall eines Uno-Mandats könnte sich die Bundeswehr an der Absicherung von Hilfstransporten vor Ort beteiligen. Auch sollte Deutschland dann nicht ausschließen, bestimmte Gruppen in der Krisenregion mit Waffen zu unterstützen.“
Der CDU-Außenpolitiker warf den Vereinten Nationen vor, bei der Befriedung der Krisenregion bisher „völlig versagt“ zu haben. „Der Uno-Sicherheitsrat muss sich dringend mit der Krise in der Region befassen und endlich zeigen, dass es der gemeinsame Wille der Völkergemeinschaft ist, die Terrororganisation Islamischer Staat zu stoppen", sagte Schockenhoff.
