In den letzten Jahren haben wir eine immer fortschreitende Aushöhlung der Verfassung von Politikern von SPD, Grünen, CDU und FDP feststellen müssen, von der Führung von Kriegen, der Ausweitung der Überwachung der Bevölkerung bis hin zu Verletzung der Haushaltssouveränität durch die Zustimmung zum ESM.
via Das gelbe Forum
Wir haben derzeit folgende Situation:
Die deutsche Regierung versucht derzeit (über die schließlich ihr gehörende Bahn AG) die verfassungsmäßigen Rechte (nach Artikel 9 GG) der Arbeitnehmer in diesem Land zu verletzen. Dazu führt sie, mit tätiger Mithilfe der Systemmedien einen Stellvertreterkrieg gegen die kleine Gewrkschaft GDL.
In den letzten Jahren haben wir eine immer fortschreitende Aushöhlung der Verfassung von Politikern von SPD, Grünen, CDU und FDP feststellen müssen, von der Führung von Kriegen gegen Völker in Afghanistan und Serbien, der Ausweitung der Überwachung der Bevölkerung bis hin zu Verletzung der Haushaltssouveränität durch die Zustimmung zum ESM. Die Zerstörung der Macht der Gewerkschaften und die gewollte Beschneidung der Rechte der Arbeitnehmer ist nur der derzeitige traurige Höhepunkt.
Das Ziel scheint zu sein, es Banken und Konzernen zu ermöglichen, unter dem D(r)eckmantel der "alternativlosen Globalisierung" so weiter zu machen, wie bisher, obwohl es doch klar sein dürfte, dass es kein ewiges Wachstum geben kann, vielleicht sollte man sich einfach mal wieder das 2. Gesetz der Thermodynamik vor Augen führen. Ewiges Wachstum in der Natur hat einen Namen: Krebs und der endet in der Regel mit dem Tod.
Wir sollten uns daher darüber im Klaren sein, dass es mit dem Angriff auf das Grundrecht der Arbeitnehmer zur Bildung von Gewerkschaften und auf das Streikrecht mit Sicherheit nicht "getan" ist. Sie werden weiter machen, Schritt für Schritt, bis die Menschen in diesem Land, in Europa und überall auf der Welt nur noch Nummern in einer rechtlosen Arbeitsheer sind, beliebig austauschbar und verzichtbar.
Wollen wir das? Wir können nicht davon ausgehen, dass alle Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte (auch mitverursacht durch den Kuschelkurs vieler Gewerkschaften) von allein wieder behoben werden. Die Medien (auch heute und Tagesschau) verbreiten keine Nachrichten mehr, sondern manipulieren die Bevölkerung (Kriegshetze Ukraine, persönliche Angriffe auf den Vorsitzenden der GDL, Jubelmeldungen über einen Bundespräsidenten, der einserseits den vermutlich verfassungswidrigen ESM unterschreibt und andererseits Kriege mit deutscher Beteiligung befürwortet usw.
Darum sollten wir etwas tun, wir sollten schauen, was die Bundesregierung mit dem Grundgesetz vorhat, wenn sie ihr neues Tarifrecht umsetzt. Und sollten wir dabei feststellen, dass die Zerstörung des sozialen Gefüges in diesem Land weiter geht, so sollten wir uns wehren. Da die Staatsmedien in diesem Land, viele Gewerkschaften und keine Parteien auf unserer Seite sein werden, können wir uns nur über das Internet selbst organisieren.
Daher: Beobachtet das Verhalten von Bundesregierung, Medien und Parteien und bereitet Euch vor auf einen
GENERALSTREIK!
