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Schäuble: Kein Rücktritt wegen GR

Schäuble von Griechen genervt - Scheitern war absehbar. An Rücktritt habe er angesichts der Strapazen allerdings nicht gedacht.

 

Der Verhandlungsmarathon um die Rettung Griechenlands ging für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bis an die Grenzen physischer Belastbarkeit. In einem Interview mit "Bild" (Samstag) sagte Schäuble: "Letzte Woche waren wir viermal in Brüssel. Manchmal ist man einfach nur müde. Aber dann nimmt man sich zusammen und sagt: Es muss ja weitergehen."

An Rücktritt habe er angesichts der Strapazen allerdings nicht gedacht. "Wegen Griechenland? Nein. Nicht ein einziges Mal." Das Scheitern der Gespräche sei absehbar gewesen. "Wer die wirtschaftlichen Daten kannte und die Aussagen von Alexis Tsipras vor und nach der Wahl ernst genommen hat, der konnte wissen, dass die griechische Regierung kein Reformprogramm will. Deshalb war ich von Beginn an sehr skeptisch hinsichtlich eines Erfolges der Gespräche mit der Athener Regierung. Dass diese Skepsis schließlich bestätigt wurde, wundert mich nicht wirklich."

Aus seinen Meinungsverschiedenheiten mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker machte Schäuble dabei keinen Hehl: "Naja, ich glaube, man muss verstehen, dass Jean-Claude Juncker ein Europäer mit Leib und Seele ist. Deshalb tut er alles, um die Krise zu entschärfen. Ob das auf einer richtigen Einschätzung der politisch Verantwortlichen beruht oder nicht - da sind wir gelegentlich unterschiedlicher Meinung."

Vom griechischen Banken-Sektor geht Schäuble zufolge keine Bedrohung für andere Banken Europas aus, sagte der Minister: "Die Banken sind vorerst geschlossen. Die europäische Bankenaufsicht beobachtet die Lage. Selbst wenn es zum Zusammenbruch einzelner Banken kommen würde, ist die "Ansteckungsgefahr" vergleichsweise gering. Die Märkte haben schon in den vergangenen Tagen sehr zurückhaltend reagiert. Das zeigt, dass das Problem beherrschbar ist."

 

Außenpolitiker fordern Stellungnahme von Gauck

Führende Außenpolitiker von Regierung und Opposition haben Bundespräsident Joachim Gauck aufgefordert, zur Griechenlandkrise Stellung zu beziehen. "Das Friedensprojekt Europa steht auf dem Spiel", sagte Grünen-Außenpolitiker Nouripour der "Bild" (Samstag). "Deshalb wäre es gut, wenn der Bundespräsident seine Autorität nutzen würde, um sich für eine Lösung stark zu machen."

 
Auch bei der CDU wird der Druck auf Gauck größer, sich einzumischen. "Die Worte des Bundespräsidenten haben Gewicht", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Roderich Kiesewetter. "Deshalb sollte seine Botschaft sein: Europa lebt vom Willen zum Zusammenhalt."

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