Gibt die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) jetzt den Startschuss zum “Reset”? BIZ-Chefökonom: „Aktuell sieht alles zwar sehr gut aus, aber es baut sich möglicherweise ein schmerzhafter und sehr zerstörerischer Umschwung auf".

Von Dirk Heinen

Der am 28.06.2015 veröffentlichte Jahresbericht der BIZ hat es in sich. Die Verfasser kommen zu dem Schluss, dass die nunmehr seit 2008 global laufende Politik des “billigen” Geldes im Hinblick auf ihre wachstumsinduzierende Wirkung gescheitert ist. Nicht die Zentralbanken, sondern die Regierungen müssten nun handeln, so die BIZ – und zwar in Form struktureller Maßnahmen auf übernationaler Ebene.

Was eine Umkehr in der Zinspolitik und ein Rückzug der Notenbanken aus der Staatsfinanzierung bedeutet, scheint den BIZ-Verantwortlichen nur zu bewusst. So liest sich das, was BIZ-Chefökonom Shin gegenüber der Presse äußerte schon beinahe wie eine Warnung vor einem kurz bevorstehenden “Reset” der weltweiten Schuldgeldsysteme und ihrer Aggregate wie etwa Pensionsfonds oder Lebensversicherungen; die ja in vielen Fällen schon rein rechtlich das Geld ihrer Anleger in immer schwächer rentierende Staatsanleihen investieren müssen und damit selbst bald in Zahlungsschwierigkeiten kommen könnten.

So sagte Shin gegenüber Reuters:

„Aktuell sieht alles zwar sehr gut aus, aber es baut sich möglicherweise ein schmerzhafter und sehr zerstörerischer Umschwung auf […] Wir betreten hier bis dato völlig unbekanntes Terrain.“

Was im kleinen in Griechenland geschah, fand weniger Öffentlichkeits-wirksam fast durch die Bank weg statt: eine Umschuldung von privaten Gläubigern auf Staaten und damit steuerpflichtige Bürger. Das ifo-Institut schätzt im Falle Griechenland, dass von den neu gewährten Krediten der “öffentlichen” Geber (EZB-System) für das Land nur etwa ein Drittel tatsächlich in der Binnenwirtschaft landet. Die übrigen zwei Drittel gingen demnach jeweils zur Hälfte in die Rückzahlung auslaufender Kredite und in die Kapitalflucht (d.h. sie werden ins Ausland transferiert und dort z.B. für den Erwerb von Immobilien ausgegeben).

Nun wird deutlich, woher der Wind weht. Über eine koordinierte globale Wende in der Geldpolitik – und diese Koordinationsrolle kommt der BIZ als “Zentralbank der Zentralbanken” ja zu – könnten im nu auch Länder, die bisher das Prädikat “tragfähig” im Hinblick auf ihre Verschuldung hatten, in Schieflage geraten. Dazu zählen auch die Vereinigten Staaten und die BRD. Wie im Falle Griechenlands könnte das bedeuten, dass sie sich einem Spardiktat der Zentralbanken und den von ihnen als angemessen erachteten “Strukturanpassungen” zu unterwerfen hätten.

Es ist schon beunruhigend zu sehen, wie machtlos die so gepriesenen demokratisch gewählten und souveränen Regierungen vor dem Hintergrund eines solchen Szenarios erscheinen. Und es stellt sich die Frage: wer kontrolliert eigentlich die Zentralbanken und damit die BIZ? Im Falle der amerikanischen Fed sind es die Privateigentümer, die seit dem Federal Reserve Act im Jahr 1913 als Eigentümer das Geldschöpfungsmonopol für die “Weltleitwährung” haben. Der Dollar bekam diesen privilegierten Status im “Bretton Woods” Abkommen 1944. Laut Wikipedia war die BIZ sowohl an dieser Konstruktion wie auch an der Gründung der europäischen Währungsunion “maßgeblich” (Zitat) beteiligt.

So bleibt als Fazit einmal mehr die oft gestellte aber schwer zu beantwortende Frage: Geld regiert die Welt, doch wer regiert das Geld?

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