Die globalen Spannungen haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, die Anzahl von Krisengebieten und Kriegsherden ist gestiegen, die Rüstungsausgaben wurden weltweit erhöht. - Steigt die Kriegsgefahr?
Von Ernst Wolff
Zwei Entwicklungen beunruhigen die Menschen in aller Welt derzeit besonders – die zunehmende Wahrscheinlichkeit eines globalen Finanzcrashs und die steigende Kriegsgefahr. Die Mainstream-Medien ziehen in ihrer Berichterstattung eine klare Trennungslinie zwischen beiden Themen und schwanken ständig zwischen Beschwichtigung und Panikmache. Damit stiften sie nicht nur Verwirrung, sondern lenken vor allem von der wichtigsten Tatsache ab: Dass es nämlich eine direkte Beziehung zwischen der tiefen Krise des Finanzsystems und den unübersehbaren Kriegsvorbereitungen gibt.
Die globalen Spannungen haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, die Anzahl von Krisengebieten und Kriegsherden ist gestiegen, die Rüstungsausgaben wurden weltweit erhöht. (Die offiziellen Statistiken vermitteln häufig ein falsches Bild, da Bilanzfälschung und Privatisierung auch auf dem Militärsektor Einzug gehalten haben. Wo früher Soldaten nationaler Armeen gekämpft haben, sind heute oft verdeckt arbeitende Söldnerfirmen im Einsatz, die in keinem Verteidigungshaushalt der Welt auftauchen.)
Größter Waffenproduzent und aktivster Kriegsherr der Welt sind nach wie vor die USA, deren Militärpolitik sich neben dem Dauereinsatz im Nahen Osten strategisch vor allem gegen die Nummer zwei und die Nummer drei bei den weltweiten Rüstungsausgaben richtet – China und Russland. Was aber bewegt die USA, gerade diese beiden Staaten ins Fadenkreuz ihrer militärischen Planungen zu rücken? Dazu ein Blick auf die jüngere wirtschaftliche Entwicklung und die Bedeutung, die die drei Länder füreinander haben:
Nach dem Crash von 2007 / 2008 zwang die US-Finanzindustrie die Regierung in Washington, ihre größten Institutionen mit Steuergeldern zu retten und das System so zu stabilisieren. Anschließend schlug sie sogar noch Gewinn aus der entstandenen Situation, indem sie die mehrfache Senkung der Zinsen und das angeblich zur Förderung der Realwirtschaft eingeleitete Gelddrucken („quantitative easing“) der US-Zentralbank Federal Reserve nutzte, um in noch größerem Umfang als zuvor an den Finanzmärkten zu spekulieren.
Das Ergebnis: Die Staatsverschuldung der USA beläuft sich mittlerweile auf über 18 Billionen US-Dollar (mehr als 57.000 Dollar pro Einwohner), es sind riesige Blasen am Immobiliensektor, an den Börsen und vor allem bei den Staatsanleihen entstanden. Gerade im letzteren Bereich zeigt sich, wieweit sich das System mittlerweile außer Kontrolle geraten ist: Es werden in riesigem Stil Staatsanleihen zu Negativzinsen eingekauft, die sich nur über einen Weiterverkauf rentieren können. Dieser wiederum setzt voraus, dass die Zinsen nicht erhöht und weiter frisches Geld in den Markt gepumpt wird – ein sich selbst verstärkender Mechanismus, der unweigerlich zum Crash führen muss.
Natürlich ist diese Entwicklung auch den Finanzexperten in Peking und Moskau nicht entgangen und hat sie veranlasst, sich auf den Tag X vorzubereiten. So hat China, das bis vor kurzem der größte Halter von US-Staatsanleihen war, diesen Rang inzwischen an Japan abgegeben und seinen Bestand von einst 2 Billionen US-Dollar auf mittlerweile etwa 1,2 Billionen reduziert. Dazu hat es riesige Mengen an Gold gekauft, mit denen es die eigene Währung im Falle eines Dollar-Crashs decken könnte.
Auch Russland hat in den vergangenen Jahren erhebliche Mengen an Gold gekauft und im Mai 2014 mit China den bisher größten internationalen Energiedeal außerhalb des US-Dollars abgeschlossen. Darüber hinaus hat es mit den anderen vier BRICS-Staaten zusammen im Juli 2014 einen eigenen Währungsfond als Gegenorganisation zum IWF gegründet. Den bisher wichtigsten Schritt zur Vorbereitung auf das Ende des Dollars dürfte die Gründung der Asiatischen Infrastruktur- und Investment-Bank (AIIB) markieren.
Dabei übertrifft die politische Brisanz des Ereignisses seine wirtschaftliche Bedeutung bei weitem. Dass sich neben Deutschland, Frankreich und Italien auch engste Verbündete wie Großbritannien und Australien der AIIB gegen den ausdrücklichen Willen der USA zugewandt haben, zeigt, wie rasant das westliche Bündnis – seit dem Zweiten Weltkrieg einer der wichtigsten Grundpfeiler der Weltpolitik – derzeit zerfällt. Das hastig ausgesprochene Angebot des IWF, den Yuan neben US-Dollar, Euro, Yen und Schweizer Franken in den Währungskorb der Sonderziehungsrechte (eine Art „Notwährung“ des IWF) aufzunehmen (was jahrelang abgelehnt wurde), ist ein deutliches Anzeichen dafür, dass auch die USA die Zeichen der Zeit erkannt haben und auf die Veränderung der Machtverhältnisse reagieren.
Doch diese Maßnahmen kommen zu spät. Zu der von einigen US-Experten vorgeschlagenen Ersetzung des US-Dollars durch die Sonderziehungsrechte des IWF wird es nicht kommen, denn auch die Macht des IWF stützt sich auf die uneingeschränkte weltweite Akzeptanz des US-Dollars und die treibt unaufhaltsam ihrem Ende entgegen. Was aber bleibt einem Land, dessen Realwirtschaft sich im Niedergang befindet, dessen Finanzwirtschaft auf einen Crash und das Ende seiner Währung zusteuert und von dem sich die politischen Verbündeten einer nach dem anderen abwenden...?
Die Antwort gibt die Geschichte: Das Land wird sich auf seine größte Stärke besinnen und versuchen, diese zur Selbstrettung einzusetzen. Im Fall der USA heißt das: Washington wird auf seine militärische Überlegenheit zurückgreifen. Es wird versuchen, seine wichtigsten Konkurrenten auf dem Weltmarkt unter seine Kontrolle zu bringen, um dem US-Finanzsektor bisher verschlossene Investitionsmöglichkeiten zu erschließen. Zu diesen Konkurrenten zählen an erster Stelle die mit schier endlosen natürlichen Ressourcen, Milliarden von billigen Arbeitskräften und riesigen Binnenmärkten ausgestatteten Energieriesen Russland und China.
Konkretes Ziel ist in beiden Fällen ein Regimewechsel, d.h. die Einsetzung einer den USA hörigen Regierung, die das gesamte Land für das US-Finanzkapital öffnet – so wie gerade in der Ukraine geschehen. Genau diesem Zweck dienen die gegen China gerichtete US-Strategie des „Pivot to Asia“ („Schwenk nach Asien“), das ständige Beschwören Nordkoreas als nukleare Bedrohung für die westliche Welt, sowie die Dämonisierung Wladimir Putins und die gegen sein Regime gerichtete aggressive Politik der USA und der NATO in der Ukraine und den baltischen Staaten.
Zwar würde auch das Erreichen dieses Ziels den finalen Crash des Dollar-Systems nicht auf Dauer abwenden. Es könnte ihn aber um einige Jahre hinauszögern und den Hunger der Wall Street zumindest vorübergehend stillen. Historischer Präzedenzfall ist der Zusammenbruch der Sowjetunion, der dazu geführt hat, dass zum das Ende der Achtziger Jahre bereits stark angeschlagene globale Finanzsystem sich durch die Plünderung der GUS-Staaten und des Ostblocks zumindest zeitweise erholen konnte.
Sollte der Crash des Finanzsystems allerdings schlagartig eintreten und Politik und Militärs weltweit überraschen, würden die Gefahren durch das entstehende Chaos ins Unendliche wachsen. Dann würde ein Krieg vermutlich nicht mehr einem Regimewechsel dienen, sondern zum Selbstzweck werden und die Worte des Ökonomen Ernst Winkler aus dem Jahr 1952 bestätigen:
„Der Krieg ist die großzügigste und wirkungsvollste ‘Reinigungskrise zur Beseitigung der Überinvestition’, die es gibt. Er eröffnet gewaltige Möglichkeiten neuer zusätzlicher Kapitalinvestitionen und sorgt für gründlichen Verbrauch und Verschleiß der angesammelten Vorräte an Waren und Kapitalien, wesentlich rascher und durchgreifender, als es in den gewöhnlichen Depressionsperioden auch bei stärkster künstlicher Nachhilfe möglich ist. So ist ... der Krieg das beste Mittel, um die endgültige Katastrophe des ganzen kapitalistischen Wirtschaftssystems immer wieder hinauszuschieben."
Dass die Mainstream–Medien ihren Teil dazu beitragen, diese Zusammenhänge zu verschleiern und darüberhinaus alles daran setzen, die Stimmung der Öffentlichkeit durch gezielte Desinformation gegen zukünftige Kriegsgegner zu lenken, ist ein historisches Verbrechen. Es verwundert allerdings nicht, denn schließlich haben Mainstream-Medien, Politik und Militär eines gemeinsam: Sie alle dienen derzeit dem gleichen Herrn - einer ultrareichen Minderheit, die das bestehende System global beherrscht, die von einem Krieg profitieren würde und die daher nicht das geringste Interesse daran hat, die Menschheit vor der mit Abstand gefährlichsten Entwicklung auf unserem Planeten zu warnen.
