AfD: Dieselpreis niedrig halten – Sachsens Mittelstand nicht erneut finanziell belasten!

Zur nun losgetretenen Debatte, Steuerprivilegien für Diesel-Treibstoff abzubauen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm:

„Ganz davon abgesehen, dass dieselbetriebene Kraftfahrzeuge bereits in der Anschaffung teurer sind, als Benziner und Kraftfahrer von Dieselautos auch weitaus höhere Kfz-Steuern zahlen, würde eine weitere Verteuerung die sächsischen Mittelstandsbetriebe am härtesten treffen. Beinahe jeder Handwerker, Taxifahrer und Fuhrunternehmer fährt aufgrund des billigeren Treibstoffes mit Diesel.

Zwar wurde die Neuregelung vorerst auf Eis gelegt und soll möglicherweise durch neue Umweltzonen ersetzt werden, dennoch ist die Gefahr nicht gebannt, weil das Thema noch längst nicht vom Tisch ist. Denn gerade Sachsens Grüne beharren weiterhin auf die Verteuerung von Dieseltreibstoff.

Allein die Debatte darüber hat bereits zu erneuten Verunsicherungen unter Bürgern, Landwirten, Mittelständlern und auch Großbetrieben geführt. Dieses politische Hin und Her ist typisch für die Arbeit der wohl schlechtesten Regierung, die Deutschland seit der Deutschen Einheit regiert.“