Grünen-Fraktionschefin Rebecca Harms: Volksabstimmungen wie in den Niederlanden gefährdeten die Europäische Union "in ihrem Bestand". Sie sei dagegen, dass EU-Mitgliedsstaaten über Fragen abstimmen lassen, die ihrer Ansicht nach eine Angelegenheit der EU sind.
Via qpress
GRÜN-Deutschistan: Es ist einfach nur unangenehm bis peinlich, wenn die Demokratie einmal mehr ihre hässliche Fratze zeigt und damit die wohlwollenden Politiker wie begossene Pudel in der Ecke stehen lässt.
So kürzlich in den Niederlanden geschehen. Die Grün|innen, besonders Rebecca Harms-Los, sind bekannt dafür, dass nur politisch korrekte, gut entgenderte und parteilich mehrfach geprüfte Meinungen im Sinne der EU überhaupt ein Anrecht auf Wahrnehmung und Veröffentlichung haben sollten. Die jüngsten Äußerungen grüner Politiker|innen, ließen im ersten Moment doch tatsächlich darauf schließen, dass sich die Grün|innen für ein Meinungsverbot starkmachen wollten.
Dem ist natürlich nicht so, denn nach dem Menschenrechtsstatut der UN und auch gemäß Grundgesetz (in Deutschland) gilt immer noch die Meinungsfreiheit (soweit diese nicht landesspezifisch, per Gesetz oder anderweitig faktisch eingeschränkt oder ausgesetzt ist). Daran wollen auch die Grün|innen nicht rütteln. Bei genauerer Betrachtung geht es eher in Richtung eines Meinungsäußerungsverbots, was die Meinungsfreiheit generell nicht beschädigen wird.
Jeder darf demzufolge auch weiterhin eine Meinung haben, die ihm beliebt. Nur sein Handeln auch an der eigenen Meinung orientieren zu wollen, oder gar über das laute Aussprechen desselben noch andere Leute zu beeinflussen, da hört aus Sicht der Grün|innen der Spaß endgültig auf, da fängt der asoziale Eigendünkel an.
Volksabstimmungen bieten unlautere Gelegenheiten, bei denen Meinungsäußerungen in böswilliger Absicht gemacht werden, die für das globale Zusammenleben schädlich sein können. Diejenigen, die sich dort in vermeintlich demokratischer Art äußern, sind logischerweise selten Herr ihrer Sinne und wissen meist gar nicht was sie tun.
