Am Dienstag warnte die europäische „Grenzschutzagentur“ Frontex, dass im Zuge der Flüchtlingskrise vermehrt Kriegsgerät wie Kalaschnikows und Panzerfäuste nach Europa gebracht würden. - Deutschland reduziert darauf die Grenzkontrollen.
Von Axel Retz
„Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode“, heißt es in Shakespeares Hamlet. Ein Zitat, das sich ohne jede Verrenkung in vielen Punkten auf die Politik übertragen ließe. Natürlich auch bei der Migration-Thematik:
Am Dienstag warnte die europäische „Grenzschutzagentur“ Frontex, dass im Zuge der Flüchtlingskrise vermehrt Kriegsgerät wie Kalaschnikows und Panzerfäuste nach Europa gebracht würden. Eine Erkenntnis, die sich nach den Vorgängen in Paris und Brüssel ja auch schwerlich leugnen ließ.
Nur einen Tag später verkündete der Bundesinnenminister, die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze nicht etwa verschärfen, sondern sie voraussichtlich zum 12. Mai aufheben zu wollen. Frankreich, Österreich, Luxemburg und die skandinavischen Länder planen hingegen, ihre Grenzkontrollen noch zu verschärfen, um die Einwanderung von Kriminellen, Terroristen und den Waffenimport zu bekämpfen.
Die Botschaft, die Thoma des Maizière aussendet, ist einfach: Diejenigen, die seit geraumer Zeit gerne als „besorgte Bürger“ tituliert werden, dürften sich im Gefühl bestätigt sehen, dass in Berlin eine Politik betrieben wird, die nicht nur an ihnen vorbei, sondern gegen sie gerichtet ist. Was schwerlich zu widerlegen ist.
Die Botschaft, die von Zuwanderern gehört werden wird lautet: Deutschland ist und bleibt das einzige EU- Land, dass alle aufnehmen wird.
Die Botschaft, die unsere EU-Partnerländer und die internationalen Medien vernehmen werden lautet: Deutschland besteht darauf, nicht nur wahnsinnig geworden zu sein, sondern auch an diesem Wahnsinn festzuhalten.
Die Botschaft, die sich potentiellen IS-Kämpfern oder anderen islamistischen „Gefährdern“ aufdrängt, dürfte selbst diese Leute verblüffen: Es gibt ein Land, das sich nicht nur in keiner Weise gegen unsere Eroberungs-Phantasien wehrt, sondern ihnen sozusagen auch noch die Schlagbäume öffnet und die Zugbrücken herunterlässt.
Wäre ich Dschihadist, würde ich mich ernstlich fragen, ob die deutsche Bundesregierung noch bei Trost ist. Und vermutlich käme ich dabei zum gleichen Ergebnis wie unsere europäischen Nachbarn, die aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr herausfinden.
