Brüssel hat sich selbst seine Scheinkostüme genäht, die EZB ebenfalls. Hier wie dort scheint man allen Ernstes immer noch der Ansicht zu sein, so etwas wie Akzeptanz, Vertrauen oder gar Bewunderung zu genießen.
Von Axel Retz
Falls Sie das durchaus als vielfältig Richtung weisende Märchen Hans Christians Andersens „Des Kaisers neue Kleider“ nicht kennen, sollten Sie sich informieren: de.wikipedia.org/wiki/Des_Kaisers_neue_Kleider
Brüssel hat sich selbst seine Scheinkostüme genäht, die EZB ebenfalls. Hier wie dort scheint man allen Ernstes immer noch der Ansicht zu sein, so etwas wie Akzeptanz, Vertrauen oder gar Bewunderung zu genießen. Was eben an die Rolle des kleiderlosen Kaisers erinnert.
Die Frage nur: Will oder kann man nicht mehr erkennen, wie die Fakten sind und wie eine Katze oder ein Spaten aussehen? Letzte Woche hat die EU-Kommission ihre neue Auswertung zur im September von den EU-Innenministern beschlossenen, raschen(!) Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen aus Italien und Griechenland veröffentlicht.
Danach konnten in a c h t Monaten 1.500 dieser Menschen in andere Länder ausreisen - weniger als ein Prozent dessen, auf was sich die EU-Innenminister verständigt hatten. Nun kommen (siehe Vorausgaben) wieder die angekündigten „Strafzahlungen“ aufs Tapet.
Wenn eine Katze eine Katze ist, dann ist das Versagen der EU-Umverteilungspolitik ein Versagen der EU- Umverteilungspolitik. So gut wie niemand schert sich noch darum, was aus Brüssel kommt. Selbst Deutsch- land mit dem Merkel‘schen, die ganze Chose erst losgetreten habenden „Welcome“, hat bis jetzt erst 57 der Menschen aus GR und I aufgenommen - weit weniger als zugesagt.
Wenn die EU-Kommission nach Tschernobyl und Fukushima dann nun auch noch neue Pläne zum extensiven Ausbau der Atomenergie in Europa vorlegt - spätestens dann dürfte klar sein, dass diese permanent mit dem Vorwurf der Lobbyisten-Steuerung konfrontierte, demokratisch in keiner Weise legitimierte Truppe alles daransetzt, die Bevölkerung der EU als demokratischen Sparringspartner gar nicht erst in den Ring zu lassen.
Dass diese autokratische Hybris der Wählerschaft ein Bild von Europa vermittelt, das auf zunehmende Ablehnung in der Bevölkerung und in den nationalen Parlamenten stößt, ist nachvollziehbar. Und Brüssel muss auf der Hut sein: Je mehr Direktiven es an die Regierungen der Mitgliedsländer heraus- gibt, die dort schulterzuckend ignoriert werden, umso offensichtlicher wird es, dass es den EU-Institutionen vor allem an einem fehlt: an natürlicher statt nur selbstverliehener Autorität.
