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Grüne STASI-durchseucht

Grüne kollaborierten mi Stasi. Insgesamt hätten „rund 450 bis 500 Quellen  Informationen“ beigesteuert. Die bekannteste Quelle war der Berliner Bundestagsabgeordnete Dirk Schneider. Er war deutschlandpolitischer Sprecher der Fraktion.

 

Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR hat die Grünen intensiv ausgeforscht. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) aus einer von der Partei in Auftrag gegebenen Studie der Wissenschaftler Jens Gieseke und Andrea Bahr.

 

„Die Zahl der schwerwiegenden Informantenfälle kann auf insgesamt rund 15 bis 20 beziffert werden“, schreiben sie darin. „Darunter werden solche Quellen verstanden, die zumindest zeitweilig Nachrichten aus dem Inneren des Parteilebens lieferten, die über die öffentliche Berichterstattung hinausgingen und für die DDR-Interessen von besonderem Belang waren.“

 

Insgesamt hätten „rund 450 bis 500 Quellen  Informationen“ beigesteuert. Die bekannteste Quelle war der Berliner Bundestagsabgeordnete Dirk Schneider. Er war deutschlandpolitischer Sprecher der Fraktion. Ab 1987 gelang es dem MfS laut Studie dann, mindestens zwei Agenten als Fraktionsmitarbeiter zu platzieren.

 

Für eine vielfach angenommene Stasi-Tätigkeit des Bundestagsabgeordneten und Ex-Generals Gert Bastian fanden die Autoren indes keine Belege. Die Stasi konzentrierte sich der Studie zufolge auf die grüne Bundestagsfraktion. Sie sollte Kräfte stärken, die auf eine Regierungsbeteiligung hinarbeiteten.

 

Auch sollten jene Unterstützung erfahren, die für eine volle völkerrechtliche Anerkennung der DDR plädierten. Und schließlich ging es um die Bekämpfung von Gruppen in der Partei, die Kontakte zu Oppositionsgruppen unterhielten.

 

Von besonderem Interesse für die Staatssicherheit war neben der Bundestagsfraktion die Alternative Liste (AL) in West-Berlin – Landesverband der Grünen in der Frontstadt. Zwar versuchte der Geheimdienst auch hier, DDR-freundliche Kräfte zu unterstützen, resümieren Gieseke und Bahr. Die Vorstellung einer geheimdienstlichen Fremdsteuerung der Alternativen Liste sei allerdings falsch.

 

Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, schreibt im Vorwort, die Auseinandersetzungen in der Partei über die DDR seien „heftig“ gewesen. „Die Spanne reichte von mutiger, bedingungsloser Unterstützung der Opposition bis zu bedingungsloser Unterwerfung unter die Vorgaben Ost-Berlins.“

 

Doch als einzige im Bundestag vertretene Partei seien zwischenzeitlich alle Mitglieder von der DDR mit einem Einreiseverbot belegt worden, fügt Kellner hinzu. Vom November 1983 an war die Mauer für sie einige Zeit dicht. Die Studie soll am Donnerstag vorgestellt werden und erscheint als Buch im Ch. Links Verlag.

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