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Bye bye Nafta, TTIP?

US-Gewerkschafter 2008: Die "Freihandelsabkommen vernichten amerikanische Arbeitsplätze". Wird Trump Nafta kündigen unf TTIP stoppen?

 

Börsen-Zeitung: "Bye bye Nafta", Kommentar zum Freihandel unter Trump von Sebastian Schmid

Die "Freihandelsabkommen vernichten amerikanische Arbeitsplätze", heizt ein knapp 70-Jähriger einer Ansammlung von US-Wählern in Reading (Pennsylvania) ein - darunter "260 Nafta-Opfer". Der knapp 70-Jährige ist jedoch nicht Donald Trump, und es ist auch keine Szene des Präsidentschaftswahlkampfs 2016.

 

Das genannte Zitat stammt aus dem Jahr 2008 und ist von James P. Hoffa, Chef der Gewerkschaft Teamsters. Damals überboten sich Barack Obama und Hillary Clinton im Vorwahlkampf der Demokraten mit Kritik am Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta, das unter Clintons Ehemann in den Neunzigern verabschiedet worden war.

 

Binnen 100 Tagen, versprach Hillary Clinton im Vorwahlkampf, werde Nafta neu verhandelt. Obama kündigte seinerzeit knallharte Umwelt- und Arbeitsrechtsstandards für Mexiko an. Was ist daraus geworden? Reichlich wenig. Denn als sich die Finanzkrise zuspitzte, die in der Lehman-Brothers-Pleite gipfelte, verstummte die Kritik am verhassten Freihandelsabkommen, weil ganz andere Themen nach oben drängten.

 

Diese langjährige Ruhe um Nafta hat offenbar viele Unternehmen - darunter die nun bass erstaunten Autobauer - in falsche Sicherheit gewogen. Der designierte Präsident Trump ist derweil weiterhin als populistischer Vermarkter seiner selbst unterwegs, und Nafta erweist sich als dankbares Ziel, auf das die aufgestaute Wut der Amerikaner gelenkt werden kann. Keilt Trump gegen Nafta, rennt er in der Heimat längst geöffnete Türen ein.

 

Seine gestrige Ankündigung eines Einfuhrzolls mexikanischer Waren in Höhe des US-Körperschaftsteuersatzes von 35 Prozent mag willkürlich erscheinen. Die Botschaft indes ist klar: Trump will Nafta - und damit den Freihandel zwischen den USA und Mexiko - stutzen. Und dieses Projekt könnte er recht zügig in Angriff nehmen. Ein halbes Jahr dauert es von der schriftlichen, einseitigen Aufkündigung durch die USA bis zum Abschied aus dem Handelsvertrag. Verglichen mit den zähen Brexit-Debatten ist das geradezu rasant.

 

Gut möglich, dass Trumps Regierung kündigt, nur um eine Neuverhandlung in Gang zu setzen. Die Verhandlungsposition der Amerikaner wäre dabei extrem stark: 80 Prozent von Mexikos Exporten gehen in die USA. Die Aufkündigung entspräche fast einem Abschied mit Ansage.

 

Zwar wäre es das erste gekündigte US-Handelsabkommen binnen 150 Jahren. Trump hat indes mehrfach gezeigt, dass er sich nicht scheut, mit Traditionen zu brechen. "Bye Bye Nafta" könnte es schneller heißen als gedacht.

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