Liebe Leser,

was war da denn los? Am Mittwoch staunten die Berliner und das restliche Deutschland nicht schlecht, als plötzlich ein echter Leopard-Panzer vor den Reichstag in Berlin fuhr. Dabei handelte es sich allerdings nicht um ein militärisches Manöver oder gar einen Angriff, sondern um eine von der gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation Campact durchgeführten Protestaktion gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall. Die NGO Campact hatte hierfür extra einen ausgemusterten Panzer der Klasse Leopard 1 für etwa 4 Stunden angemietet.

Türkei-Deal im Fokus

Konkret konzentriert sich das Aufgebehren auf eine geplante Panzerfabrik in der Türkei. Hier will der Rüstungskonzern über ein Joint-Venture mit türkischen Partnern zur Umrüstung diverser Kampfpanzer beitragen. Die Demonstranten forderten nun zum einen Aufmerksamkeit für den umstrittenen Türkei-Deal und zum anderen wiesen sie darauf hin, dass für das Zustandekommen des Geschäfts ein Einverständnis des Bundestags-Haushaltsauschusses vorliegen müsse. Ob und inwieweit der Deal tatsächlich genehmigungspflichtig ist, wird derzeit von verschiedenen Experten unterschiedlich bewertet.

Ein maßgeblicher Hintergrund für die Aktion dürfte allerdings auch bei den jüngsten antieuropäischen Bestrebungen und den zunehmend autokratischeren Strukturen der türkischen Führung liegen.

Rheinmetall gab sich zuletzt optimistisch

Trotz dieser fragwürdigen Entwicklung will man bei Rheinmetall den Rüstungsdeal mit der Türkei über die Bühne bringen. So kündigte man bereits Ende März an, dass der seit langem forcierte Deal nichts mit der aktuellen politischen Situation in der Türkei zu tun habe. Zudem werde man keine Technologie liefern, sondern lediglich Experten entsenden.

Wird der Konzern jetzt bestraft?

Unterdessen mehren sich die kritischen Stimmen auch auf Seiten der Politiker. So betonte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, bereits vor einigen Wochen in einem Interview mit dem stern, dass „Rheinmetall […] gerade mit seiner Geschäftspolitik seine Reputation in der Politik“ verspiele. Laut stern gebe es gar Stimmen, die besagen, dass diverse SPD- sowie Oppositionspolitiker seit einiger Zeit über eine mögliche Bestrafung des Düsseldorfer Konzerns sinnieren. Als eine Möglichkeit stehe beispielsweise die Kürzung der Bundeswehraufträge im Raum.

EinBeitrag von Norman Stepuhn.

Herzliche Grüße

Ihr Robert Sasse