KEF Gebührenwächter tadeln Sender. Vor allem die ARD schöpfe vorhandene Potenziale nicht aus.

 

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) wirft den Rundfunkanstalten zu wenig Ehrgeiz beim Sparen vor. Das berichtet die WirtschaftsWoche. Die KEF kommt in einer Stellungnahme, die sie vor wenigen Tagen an die Staatskanzleien der Bundesländer verschickt haben, zu dem Schluss, dass die Sparvorhaben der Anstalten bei Weitem nicht ausreichen. Vor allem die ARD schöpfe vorhandene Potenziale nicht aus.

Die ARD hatte den Bundesländern auf Aufforderung durch die Ministerpräsidenten im September Sparvorschläge unterbreitet und angegeben, zwischen 2021 und 2028 rund 950 Millionen Euro einsparen zu wollen. Was den Bundesländern bereits bei der Vorlage der Sparprojekte zu wenig erschien, stößt nun auch auf die Kritik der Gebührenwächter.

Auf neun Seiten und in einem umfangreichen Anhang, in dem sie die 33 Einzelprojekte des Sparplans bewerten, nehmen die Gebührenw ächter die ARD-Vorhaben grundsätzlich auseinander: Bei den Vorschlägen handele es sich insgesamt „eher um eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen und alltägliche Optimierungsprozesse zur Realisierung von offensichtlichen Wirtschaftlichkeitspotenzialen“, heißt es in der Stellungnahme.

Die Mehrzahl der angekündigten Maßnahmen hätten außerdem „keinerlei Auswirkungen auf den Finanzbedarf“, also keinen Effekt auf die Höhe der Gebühren. Viele der Maßnahmen – etwa den gemeinsamen Einkauf von IT-Leistungen – habe die KEF seit vielen Jahren gefordert. Und neue Ideen „konnten offensichtlich nicht identifiziert“ werden, rügen die KEF-Experten.

Dabei gebe es weiteres Sparpotenzial. Allein bei der Eigenproduktion von Sendungen wie der „Sportschau“, aber auch bei Nachrichten und Shows könnte die ARD laut KEF dank der Digitalisierung bis 2020 gut 235 Millionen Euro einsparen.

Die ARD selbst hat gerade mal 40 Millionen angeboten. Auch der Be stand an Film- und Senderechten, das sogenannte Programmvermögen, ist den Experten ein Dorn im Auge. Das sei mit jeweils 700 Millionen Euro bei ARD und ZDF sehr üppig ausgestattet. Geht es nach der KEF, müsste vor allem die ARD nachbessern: „Die Kommission sieht die genannten Beträge als Mindesteinsparpotenzial“, heißt es. Im Umfeld der KEF wird nun erwartet, dass die Länder bei den Sendern neue Vorschläge einfordern werden.