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GRexit in Planung

Deutschland und Frankreich uneins wegen Griechenland-Hilfe. Athen soll Finanzlücke selbst schließen. Währungsunion bereitet sich auf Pleite vor. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie man die übrigen Euro-Krisenländer vor den Auswirkungen abschirmt.

 

 Zwischen den europäischen Staaten gibt es Streit, wie mit Griechenland weiter verfahren werden soll. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" (19. August) drängt Frankreich zusammen mit anderen südeuropäischen Ländern darauf, Athen notfalls neue Hilfen zu gewähren, um ein Ausscheiden des Landes aus der Währungsunion zu vermeiden. Die Bundesregierung lehnt ein drittes Rettungspaket hingegen ab. Berlin ist auch gegen einen Aufschub bei den Sparmaßnahmen. Mehr Zeit bedeute mehr Geld, heißt es. Das sei nicht möglich. Diese Position wird nach Angaben aus EU-Kreisen auch von Staaten wie Finnland, Esland und der Slowakei geteilt.

Durch den langen Wahlkampf und die Zeit ohne Regierung hinkt Athen bei seinem Reform- und Sparprogramm hinterher. Dadurch ist eine große Finanzlücke entstanden. Aufgrund des Widerstands der nordeuropäischen Ländern gelten neue Hilfen für Griechenland in der EU als kaum mehr durchsetzbar. Athen müsse die Finanzlücke durch eigene Maßnahmen größtenteils selbst schließen, heißt es in Verhandlungskreisen. Man sei allerdings skeptisch, ob die griechische Regierung die Kraft habe, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen.

Nach Informationen der "Welt am Sonntag" laufen deshalb bereits Vorbereitungen für den Fall, dass Griechenland die Währungsunion verlässt. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie man die übrigen Euro-Krisenländer vor den Auswirkungen abschirmt. Zunächst soll der dauerhafte Rettungsschirm ESM einsatzbereit sein, dazu muss das Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 12. September abgewartet werden. Der ESM könnte in einer Allianz mit der Europäischen Zentralbank (EZB) Staatsanleihen von Italien und Spanien kaufen und diese Länder so stützen. Bei Irland und Portugal wid geprüft, ob man die laufenden Rettungsprogramm aufstocken muss, um die Staaten vor den Auswirkungen einer Griechenland-Pleite zu schützen. Frankreichs Präsident Francois Hollande soll aber trotzdem die möglichen Auswirkungen auf die übrigen südeuropäischen Länder für zu gefährlich halten. Zudem habe er innenpolitisch keine Probleme, ein neues Rettungspaket für Athen durchzusetzen, heißt es. Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft Hollande am Donnerstagabend in Berlin, bevor sie am Freitag den griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras empängt.

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