SP: Drakonische Strafen für Political Incorrectness - erste Opfer

Die Wohlstandsvernichter - Wie Sie trotz Nullzins, Geldentwertung und Staatspleiten Ihr Vermögen erhalten – Das neue Buch von Claus Vogt und Roland Leuschel: HIER bestellen.

Seit Juli gilt in Spanien das so genannte „Gesetz zum Schutz der Bürger“. Hinter der orwellesk anmutenden Bezeichnung verbirgt sich nichts anderes als die eklatante Einschränkung des Demonstrationsrechts und der Meinungsfreiheit. - Erste Opfer bei Facebook.

 

Als „Drückeberger“ bezeichnete der 27-jährige Spanier Eduardo Díaz die Bürgermeisterin von Teneriffa und die örtliche Polizei auf Facebook. Nur wenige Stunden nach dem Posting standen die Gesetzeshüter vor der Tür und informierten ihn darüber, dass sein Kommentar ein Bußgeld zwischen 100 und 600 Euro zur Folge haben wird. Schöne neue Welt in Spanien. Bald auch in der ganzen EU?

 

Grundlage für die Repressalien ist das am 1. Juli 2015 in Kraft getretene „Gesetz zum Schutz der Bürger“, was von den vermeintlich „Geschützen“ jedoch nur „Ley mordaza“ („Knebelgesetz“) genannt wird. Tatsächlich sehen viele Kritiker, und so auch der nun belangte Díaz, die verschärfte Gesetzeslage als Anschlag auf das Versammlungsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Die New York Times nannte das Gesetz in einem Artikel vom 22. April 2015 gar „franqusitisch“ und zog Parallelen zur Zeit der Diktatur in Spanien.

 

Auf Grundlage des „Bürgerschutzgesetzes“ können in Spanien auch drakonische Strafen für die Verbreitung von Demonstrationsaufrufen via Facebook oder WhatsApp verhängt werden. Ein Jahr Haft droht nun für derartige „Vergehen“.

 

Aufrufe zu Demonstrationen, die später „eskalieren“, werden mit 30.000 bis 600.000 Euro Strafe belegt und sind damit de facto existenzvernichtend. Dabei spielt nich einmal eine Rolle, ob die Beschuldigten selbst Veranstalter oder Anmelder der Demonstration sind. Ein einfaches Weiterleiten des Aufrufes reicht aus, um wie ein Krimineller behandelt zu werden.

www.rtdeutsch.com

audible Hörbücher: Jetzt kostenlos testen!

Videos:

-
Loading...
-
Wandere aus, solange es noch geht!

audible Hörbücher: Jetzt kostenlos testen!
Wikifolios
Börsen News

Bitcoin Live

Bitcoin-Kurs (Bitcoin/Euro)

BTC/EUR (Bitcoin / Euro) Währung Chart Bitcoin + Ethereum kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
1No5Lj1xnqVPzzbaKRk1kDHFn7dRc5E5yu

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

WERBEN auf MMnews
Banner + Textanzeigen
Anfragen hier.

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2017 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.