Löschquote zu gering: Maas hetzt weiter

Soziale Netzwerke löschen rechtswidrige Hasskommentare unterschiedlich schnell. Das ist das Ergebnis einer Studie des länderübergreifenden Kompetenzzentrums für Jugendschutz im Internet, jug...

Soziale Netzwerke löschen rechtswidrige Hasskommentare unterschiedlich schnell. Das ist das Ergebnis einer Studie des länderübergreifenden Kompetenzzentrums für Jugendschutz im Internet, jugendschutz.net, dass die Beschwerdemechanismen von Social-Media-Plattformen mit 622 strafbaren Beiträgen überprüfte.

 

Demnach löschte oder sperrte Facebook 46 Prozent der gemeldeten strafbaren Inhalte, bei YouTube führte eine von zehn Meldungen zur Löschung, bei Twitter eine von hundert. Bessere Löschquoten waren zu verzeichnen, wenn jugendschutz.net die strafbaren Inhalte nicht als User, sondern selbst direkt per E-Mail meldete (YouTube 96 Prozent, Facebook 84 Prozent, Twitter 26 Prozent der dann noch verbliebenen strafbaren Inhalte).

 

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) forderte die Social-Media-Plattformen dazu auf, rechtswidrige Hass-Postings schneller zu entfernen: "Die Verbreitung von Hasskriminalität wird zu einer immer größeren Gefahr für die demokratische Streitkultur im Netz", sagte Maas am Montag.

 

"Unternehmen, die mit ihren sozialen Netzwerken viel Geld verdienen, trifft eine gesellschaftliche Verpflichtung: Kein Unternehmen sollte zulassen, dass seine Dienste zur Verbreitung von strafbarem Hass, Rassismus, Antisemitismus oder islamistischen Terrorphantasien missbraucht werden."

 

Auch Bundesjugendministerin Manuela Schwesig (SPD) mahnte eine Verbesserung der Lösch-Quote von Hasskommentaren an: "Gerade Jugendliche dürfen Hass und Hetze im Netz nicht als Selbstverständlichkeit erleben." Der Test habe Mängel aufgedeckt und dürfe keine einmalige Aktion bleiben.

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