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ESM aufgeweicht

Nur mit viel Mühe und gegen den Widerstand etlicher anderer Staaten war es der Bundesregierung gelungen, die Beteiligung privater Gläubiger an den Sanierungskosten eines Landes in den Regularien festzuschreiben. Nun fürchten Berliner Fachleute, dass der bisherige Kompromiss wieder aufgeschnürt werden könnte.

 

Die Beschlüsse vom Brüsseler Sondergipfel zur Rettung des Euro haben unangenehme Nebenwirkungen. Zum einen müssen die gesetzlichen Bestimmungen für den europäischen Rettungsschirm (EFSF) wegen zusätzlicher Aufgaben neu gefasst werden. Zum anderen aber – und das könnte für Berlin zum Problem geraten – werden die Verhandlungen für seinen dauerhaften Nachfolger, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) praktisch von vorn beginnen.

Nur mit viel Mühe und gegen den Widerstand etlicher anderer Staaten war es der Bundesregierung gelungen, die Beteiligung privater Gläubiger an den Sanierungskosten eines Landes in den Regularien festzuschreiben. Nun fürchten Berliner Fachleute, dass der bisherige Kompromiss wieder aufgeschnürt werden könnte. Dessen gesetzliche Grundlagen sollten eigentlich nach der Sommerpause in den nationalen Parlamenten verabschiedet werden. Dieser Zeitplan gerät jetzt ins Wanken. Grund für die Novellierung sind die zusätzlichen Aufgaben und Zuständigkeiten, die beide Organisationen übernehmen sollen. DER SPIEGEL 31/2011

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