Samaras macht den Rückzieher, Syriza schäumt

    Ministerpräsident Samaras macht einen Rückzieher und kündigt nun Neuwahlen für Ende 2015 an. Ursprünglich sollte noch zwei Anläufe gestartet werden, bei der Präsidentenwahl eine Mehrheit für den Samaras-Kandidaten Dimas zu finden. Das beim ersten Wahlgang klar wurde, dass wohl auch weitere Versuche die gewünschte Mehrheit für Dimas nicht erbingen würde, macht Samaras nun einen Rückzieher, um eine Neuwahl Anfang 2015 zu verhindern.

    Neuer angepeilt ist nun die Neuwahl Ende 2015 und damit ein haalbes Jahr vor dem regulären Wahltermin. Offenkundig fürchtet Samaras, dass bei Neuwahlen Anfang 2015 ein Sieg der linken Syriza unausweichlich wäre – und versucht daher Zeit zu gewinnen. Sollte sich die Wirtschaft im Zeitraum bis Ende 2015 erholen, so offenkundig seine Spekulation, würde die Zustimmung für Syriza abnehmen.

    In eienr Fernsehansprache sagte der Ministerpräsident gestern: “Wir können den angemessenen Zeitpunkt für die Parlamentswahl finden, selbst Ende 2015″. Allerdings müsse zuvor ein Präsident gewählt werden und die Gläubigerverhandlungen mit Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds abgeschlossen seien. Samaras bezeichnete sein Vorgehen als in der Ansprache “nationale Pflicht”.

    Damit aber steht selbst eine Neuwahl Ende 2015 in Frage, weil es weiter unwahrscheinlich bleibt, dass Samaras einen eigenen Kandidaten durchbringen kann – und ohne neuen Präsidenten keine vorzeitigen Neuwahlen. Faktisch bedeutet das neue Vorgehen von Samaras eine eklatanten Wortbruch. Dementsprechend auch die Reaktion von Syriza:

    “Er fürchtet vor allem das Urteil der Bevölkerung. Es wird ihm nicht gelingen, dies zu umgehen”, so die Partei in einer offiziellen Verlautbarung. Selbst wer nicht mit Syriza sympathisisiert, dürfte zugeben, dass dieser Eindruck nicht weit hergeholt ist..

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