Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat sich hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf verstärkte Abschiebungen gestellt. "Was der Kanzler im Interview fordert, steht ja auch im Koalitionsvertrag", sagte Knaus dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Zuvor hatte Scholz im "Spiegel" gefordert, dass Migranten ohne Bleibeperspektive "im großen Stil" abgeschoben werden müssten.

Der Migrationsforscher erwartet allerdings nur eine begrenzte Wirkung der geplanten Verlängerung des Ausreisegewahrsams von zehn auf 28 Tage, die nach dem Willen von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu mehr Abschiebungen führen soll. "Das war laut EU-Recht immer schon möglich. Es ist eine kleine Reform, die in manchen Fällen helfen kann", sagte Knaus. Damit sich künftig weniger Menschen, die keinen Schutz brauchen, auf den Weg nach Europa machten, seien Migrationspartnerschaften der Bundesregierung auch mit Ländern wie dem Irak oder Nigeria nötig, so Knaus.

Foto: Olaf Scholz am 19.10.2023, über dts Nachrichtenagentur