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Volksaufstand gegen ARD & ZDF
16.01.2013

Rundfunkbeitrag 2013: Stasi Reloaded. Die Propaganda-Abgabe ist nicht nur datenschutzrechtlich bedenklich. Es ist der Anfang der dreistesten und unverschämtesten Gebührenabzocke seit dem es Radio gibt. Der Protest gegen Rundfunkzwangsabgabe wird täglich größer. Ein Volksaufstand gegen ARD & ZDF ist dringend geboten.

 

von Michel Mourizon

Die GEZ wurde zum 1.1.13 in „Rundfunkbeitrag“ umgetauft und als Zwangsabgabe eingeführt. Viele Menschen sind sich nicht bewusst, welchen Eingriff dieser Umstand in ihre persönlichen Rechte zur Folge hat und welche Folgekosten sich zusätzlich durch diese obligatorische „Demokratieabgabe“ ergeben werden, mit dem Resultat, das die Lebenshaltungskosten sich ein gutes Stück nach oben bewegen werden.


Längst macht sich aufgrund der Rundfunkzwangsabgabe großer Unmut in Deutschland breit und dieser wächst täglich exponentiell. Aus gutem Grund. Denn warum soll man für etwas zahlen, was man gar nicht nutzen kann oder will? Für mich persönlich stellt sich gar die Frage, warum ich für Lügen, Propaganda und Kriegstreiberei auch noch Geld zahlen soll? Also kein Bildungs- sondern gezielter Verblödungs- und Manipulationsauftrag! Goebbels hätte damals meterhohe Luftsprünge gemacht, hätte ihm das Volk seinerzeit seine Propaganda auch noch freiwillig vergütet. Mich wundert sehr, dass die TV-Anstalten für diese Verbrechen bisher noch keine hunderttausende Strafanzeigen erhalten haben. Mein Gewissen verbietet es mir, diese Verbrechen auch noch finanziell mitzutragen, und mich somit mitschuldig zu machen. Um hier kein Missverständnis aufkommen zu lassen, die privaten Sender sind diesbezüglich kein Deut besser, oft sogar schlimmer. Diese Tatsache finden wir aber nicht nur in der BRD vor, sondern weltweit. Der Zwang, diese Verbrechen zu unterstützen und bei Nichtfolgeleistung mit Geldbußen belegt zu werden ist schlichtweg schwere Erpressung und Raub. Das erinnert stark an mafiöse Strukturen im Untergrund.


An Arroganz und Selbstgefälligkeit sind dann jene Intendanten kaum zu unterbieten, wenn diese den Rundfunkbeitrag irrwitzigerweise als „Demokratieabgabe“ oder als „solidarischen Beitrag“ für die „Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft“ betiteln. Es hilft dann keineswegs, wenn zudem fast parallel plötzlich fragwürdige Umfragen seitens des ÖRR lanciert auftauchen, die vermeintlich aufzeigen, wie fair die Bürger diesen Beitrag doch finden und es keinerlei Beschwerden und Kritik gäbe, wenn im Internet genau das gegensätzliche Bild zu sehen ist. Dieses Verhalten erinnert mich an George Orwells Buch „1984“. So werden hier offensichtliche Fakten verdreht und genau das Gegenteil wird behauptet. Eine Zwangsabgabe wird uns also als „solidarisch“ und „demokratisch“ verkauft.


Massenabgleich von Daten eklatanter Bruch des Datenschutzes und der Privatsphäre

Wie bereits seitens des ÖRR angekündigt wurde, wird im März 2013 ein Massenabgleich mit den Einwohnermeldestellen deutschlandweit vorgenommen. Dadurch entsteht ein durch die ÖRR geschaffenes zentrales Melderegister, welches alle Haushalte und alle Personen in der BRD erfassen wird. Man kann davon ausgehen, dass es einen ähnlichen  Abgleich mit den KFZ-Meldestellen geben wird, was dann die Zuordnung von allen KFZ's zu Jedem ermöglichen wird. Nehmen wir noch den Abgleich der Daten von Unternehmen und Gewerbetreibenden hinzu, und der ÖRR hat eine mächtige Datenbank erschaffen: Es ist dann jederzeit ersichtlich, wer, wann, wo und mit wem wohnt und wie lange wo in der Vergangenheit gewohnt hat, wo und was man arbeitet (in Bezug auf Gewerbetreibende und Betriebsstätten), wieviele Mitarbeiter man  hat, wieviele Autos und womöglich noch mehr private und geschäftliche Daten. Und das alles in den Händen des ÖRR und einer Organisation, die sich „Beitragsservice“ schimpft, also nicht einmal Behörden oder amtliche Stellen sind! Wie das mit dem Datenschutz und mit dem im GG verankertem Recht auf Privatssphäre vereinbar ist, ist unverständlich. Aber dann wiederum nicht, wenn man bedenkt, dass ÖRR, Politik und Justiz hier gemeinsame Sache machen. Es ist zudem zu prüfen, inwiefern Strafanzeigen gegen die Einwohnermeldestellen (also Bürgerbüros, Stadt XY etc.) sinnvoll wären.

Man muss schon sehr naiv sein, um zu glauben, dass der ÖRR all diese Daten nicht langfristig speichern, ausweiten, analysieren und verwerten wird. Wurde doch längst in den Internetmedien angekündigt, dass durch den kommenden Massenabgleich an Daten eine Art „Rasterfahndung“ nach bisher fehlenden Beitragszahlern stattfinden wird. Eine Befugnis, die bisher eigentlich nur Justiz und polizeilichen Stellen vorbehalten waren.


Durch die Tatsache, welche umfangreichen Vollmachten und Auskunftsersuchen (jede Veränderung zu den eigenen Wohnverhältnissen/KFZ muss dem ÖRR unverzüglich mitgeteilt werden, Verwalter und Vermieter sind zu Auskünften verpflichtet etc.) den Rundfunk-Anstalten zugesprochen wurden, gekoppelt mit dem "selbstverständlichen" Massenabgleich von Daten ALLER Einwohner mit den Einwohnermeldestellen, welches einen eklatanten Bruch des Datenschutzes darstellt sowie des Rechts auf Privatsphäre, werde ich den Verdacht nicht los, dass dieser ÖRR-Apparat im Grunde nichts anderes als ein unter einem Decknamen fungierender weiterer Arm des Geheimdienst- und Verfassungsschutzapparates ist! Berechtigterweise werden Erinnerungen an Gestapo, Stasi oder Homeland Security wach.



Es bleibt nicht nur bei den knapp 18€ monatlich

Doch schauen wir uns nun einmal die Folgen dieser Zwangsabgabe von einer höheren Perspektive an. Welche Wellen diese neue Abgabe sehr bald haben wird, können die Meisten noch gar nicht abschätzen...


Einige Unternehmen wie Rossmann, DM und Sixt haben bereits angekündigt, rechtliche Schritte gegen diese Zwangsabgabe zu unternehmen. Es ist zu erwarten, dass mehr und mehr Firmen sich hier anschließen werden. Diese Abgabe, die eigentlich nichts weiter als eine Steuer ist, trifft gerade jene Unternehmen „hart“, die sehr viele Filialen und Mitarbeiter haben. Hier wird es Steigerungen von bis zu 1.000% oder mehr geben. Mussten jene Unternehmen in der Vergangenheit GEZ-Gebühren im fünfstelligen Betrag jährlich zahlen, wird der Betrag ab 2013 im guten unteren bis mittleren sechsstelligen Bereich liegen. Angesichts von Milliardenumsätzen bei Großunternehmen kaum nennenswert, doch geht es hier auch ums Prinzip. Dem Großteil der Firmen im Lande, also die kleineren und mittelgroßen Unternehmen, wird diese Erhöhung jedoch weitaus schwerwiegender treffen und nach genauerer Betrachtung geht es hier somit um viel mehr:

Gehen wir  ruhig davon aus, dass die Mehrheit aller Firmen diese neue Abgabe mehr oder weniger zähneknirschend zuerst zahlen werden. Und bis Verwaltungsgerichte oder das Bundesverfassungsgericht hier eine Entscheidung fällen, dürften noch mindestens einige Monate ins Land verstreichen, wenn nicht wesentlich länger. Man muss zudem damit rechnen, dass die Gerichte am Ende hier hartnäckig bleiben und die Abgabe weiterhin Bestand haben wird. Welche Auswirkungen dürfte dies auf die Wirtschaft und infolgedessen für alle Verbraucher haben? Richtig, Sie ahnen es schon. Die Unternehmen werden diese Mehrkosten einfach an die Kunden und Konsumenten weitergeben!


Nehmen wir ein einfaches Beispiel zur Hand: Wir haben einen Produzenten, der ein Produkt X herstellt. Die Rohstoffe und die Verpackungen kauft er bei Zulieferern ein. Diese Zulieferer, die von der neuen Beitragserhöhung natürlich ebenfalls betroffen sind (sofern sie in der BRD ansäßig sind), geben diese zusätzlichen Kosten selbstverständlich weiter. Der Produzent kauft also schon im Vorwege teurer ein, um sein Produkt herstellen zu können. Dieser Produzent ist aber auch direkt von der Beitragserhöhung betroffen. Hier entstehen also Mehrkosten zweifach. Einmal durch den Einkauf bei den Zulieferern und einmal dadurch, dass er selber direkt betroffen ist. Nun verkauft dieser Produzent seine Waren - teurer als früher - an den Einzelhandel. (Supermarkt-/Drogerieketten usw.) Der Supermarkt muss also nun teurer einkaufen. Nicht nur das. Da er die Liefer- und Speditionskosten selber zahlen muss und die Speditionsfirma ja ebenfalls vom höheren Rundfunkbeitrag betroffen ist, steigen auch mit hoher Wahrscheinlich die Lieferkosten. Die Supermarktkette unterhält viele Filialen im Land, und ist somit ebenfalls direkt von der Beitragserhöhung überproportional betroffen.


Die Folge: Der Preis für jedes Produkt wird steigen! Je nachdem, wie klein oder groß all die Unternehmen zum Einen und wieviele Firmen in dieser Kette zum Andern beteiligt sind (also von der Herstellung bis zur Lieferung und dem Verkauf im Laden) umso unterschiedlich stark würden die zusätzlichen finanziellen Belastungen bei jedem „Glied“ in dieser Kette und folglich die Preiserhöhungen für die Produkte am Ende ausfallen.

Selbst, wenn ein Produkt nur um einen oder paar Cent teurer wird, gemessen an den ganzen  Einkaufskorb dürften die zusätzlichen Ausgaben spürbar werden. Da die drastische Erhöhung des Rundfunkbeitrags alle Unternehmen betrifft, dürften die Kosten somit in allen Bereichen sichtbar steigen. D.h. das nicht nur die Preise von allen Produkten im Einzelhandel steigen werden, sondern auch die der Dienstleistungen oder der öffentlichen Verkehrsmittel. Es wird das gesamte Sortiment betreffen. In Folge dessen, wird auch Energie (Strom, Öl, Benzin, Kohle etc.) noch einmal teurer werden. (neben der zu Anfang des Jahres in Kraft tretenden Preiserhöhung bei den Stromanbietern) Und das nicht nur in einfacher sondern gleich in doppelter Hinsicht! Steigt der Preis für ein Produkt oder eine Dienstleistung, steigt auch gleichzeitig die enthobene Mehrwertsteuer von z.Zt. 19% bzw. 7%, die wir als Verbraucher ebenfalls zahlen.


Wie wir sehen können, wird diese Haushaltsabgabe also nicht nur den ÖRR viel reicher machen, sondern auch den Finanzämtern (sprich der ReGIERung) gleich höhere Steuereinnahmen bescheren.

Es ist zudem zu erwarten, dass viele Unternehmen hier zweigleisig fahren werden, um die entstehenden Mehrkosten auszugleichen. Zum Einen durch einen Preisaufschlag bei ihren Waren und Dienstleistungen, zum Anderen wird sicherlich auch an der Lohnschraube gedreht werden, z.B. durch weniger Stundenlohn und/oder dem Ausbleiben von Lohnerhöhungen und sonstigen Leistungen.


Wir können somit erwarten, dass es nicht nur bei den knapp 18€/Monat bleiben wird, die allein für sich schon total inakzeptabel sind. Das Schönreden seitens des ÖRR (die neue Abgabe ändere bei 90% aller Bürger nichts) ist absolut dreist und glatt gelogen. Das Ganze wurde im Zusammenspiel mit der Politik genau ausgetüftelt. Allein diese „Haushaltsabgabe“ wird mittel- und langfristig das Leben für alle Menschen viel teurer machen.


Anstatt die Bürger zu entlasten und die Wirtschaft anzukurbeln, wird hier gezielt und gewollt genau das Gegenteil von unseren Volkszertretern gemacht: die Beschleunigung der Verarmung der Bevölkerung. Und wir können sicher sein, es hört bei dieser Zwangsabgabe nicht auf. Dies ist erst der Anfang. Ist unlängst in den Mainstream-Medien ein von Schäuble vermeintlich ausgearbeitetes „Sparpaket“ für die Zeit nach der kommenden Bundestagswahl angekündigt geworden, die u.a. einen „Gesundheitssoli“ (Sie sehen schon, „Soli“ und „solidarisch“ sind beliebte Begriffe unserer Politdarsteller) vorsieht, sowie dem Wegfall der vergünstigten Mehrwertsteuer von 7% auf viele Waren.

So denke ich, ist der Ausdruck „Demokratieabgabe“ sogar ganz bewusst gewählt worden. Demokratie-Abgabe, wir geben also ein Stück Demokratie, ein Stück unserer Freiheit ab.

So denke ich, ist der Ausdruck „Demokratieabgabe“ sogar ganz bewusst gewählt worden. Demokratie-Abgabe, wir geben also ein Stück Demokratie, ein Stück unserer Freiheit ab.


Zeit zum Handeln!

Was kommt als nächstes? Werden wir bald Alle eine KFZ-Steuer zahlen müssen, auch wenn wir kein Auto besitzen? Einen Kindergartenbeitrag auch wenn wir keine Kinder haben? Wie wäre es mit einer Fußgängermaut oder einem Milchsoli? Absurd und unnormal, meinen Sie? Werden wir denn überhaupt von „normalen“ Menschen regiert? Wenn Sie diese Frage für sich mit „Nein“ beantworten können, dann wissen Sie das in der BRD alles, aber auch wirklich  alles möglich ist.


Die einzige folgerichtige Konsequenz für uns Alle wäre, diese Zwangsabgabe zu boykottieren. Und das ohne Kompromisse. Sie ist verfassungswidrig, verstößt nicht nur gegen etliche BRD- und EU-Gesetze sondern auch gegen die internationalen Menschenrechte! Ich finde, jetzt reicht es einfach! Und wenn wir schon dabei sind, könnten wir vorsorglich diesen Boykott auch auf andere Bereiche ausdehnen. Man muss diesem System das Geld, also dessen Grundlage entziehen, sonst wird sich in diesem Land nichts ändern. Wenn wir hier nicht „Stop!“ sagen, dann wird man uns nach der Salami-Taktik immer weiter ausrauben. Stück für Stück. Damit ein Frosch nicht aus dem Topf springt, kocht man ihn ganz langsam, so das er es nicht merkt. Am Ende wird von unserem hart erarbeitetem Geld und von unserer Freiheit nichts mehr übrig bleiben. Dann zurück zu blicken und zu sagen „Hätten wir damals...“ wird dann auch nichts mehr bringen.


Helfen Sie mit, indem Sie Menschen in Ihrem Umfeld aufklären. Hier sind folgende Links, wo Sie sich zusätzlich engagieren können und sollten. Es werden täglich mehr! Reden und jammern bringt nichts, wir müssen handeln!

http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktion
http://www.online-boykott.de/de/klagen-statt-zahlen
http://www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-der-gez-keine-zwangsfinanzierung-von-medienkonzernen
https://www.facebook.com/groups/GEZGIER2013/
http://www.facebook.com/GEZ.Boykott

Sollten all diese Maßnahmen am Ende kaum oder wenig Erfolg haben, dürfte dies nur ein weiterer Beweis der als Demokratie getarnten verdeckten Diktatur sein, in der wir eigentlich leben.

Wehret den Anfängen! Nicht morgen oder später. Sondern jetzt!


h - dein Beitrag hier

 


 

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