Realtime by RTFXForex Trading
Powered byARIVA.DE
 

News-Letter

Neues von homment

Kuckuck EM-Fans

EU und USA arbeiten an einer systematischen Abschaffung der Demokratie

Zensur bei Facebook + Internet: Liste

Ursache für den Missmut der Bürger mit der Lügenpresse

Bewiesene Verschwörungstheorien Aktualisierung 2016

ISIS Anschlag auf Herz der Demokratie

Top-Seiten in Deutschland - die 500 wichtigsten Internetseiten

Die öffentlich-private Partnerschaft: ein umstrittenes Modell

Reproduktionsmedizin: Neue Formen und Farben

Lohnt sich mein Leben noch? - Der ultimative Fragebogen, der alle Zweifel beseitigt!

Der Tod der dummen Nuss

Norwegischer Regierungsbericht: Großteil des IS-Öls geht in die Türkei

Gedankenpolizei Political Correctness" - Die mediale und politische Gängelei Andersdenkender

Studie belegt: Nicht geimpfte und wenig geimpfte Kinder sind gesünder

CIA-Handbuch

Die LINKE und die LÜGENPRESSE

Der wahre Terror und die Urheber des Terrors

"Entropie" der Kultur

Zensur findet doch statt

Ich habe nur vor einem wirklich Angst:

Wer bekommt mehr Geld?

Wenn sich der Gesetzgeber nicht um die Kosten seiner Regelungen kümmert

Todbringende Wikipedia Connection: Die Netzhetzer aus dem Pott

Kosten für EU-Pensionen steigen in gigantische Höhe

GEZ Gerichtsvollzieher: alle Videos

Rede Präsident Putins vor der UNO

Mode ist ein ästhetischer Witz!

Deutschland im Dornröschen-Koma! Ein Märchen!

Armes Deutschland: der gefährlichste Brüter wurde am Netz gelassen

Der kategorische Toleranz-Imperativ der EU

Erich von Däniken - Der andere Blick auf die Wissenschaft

Flüchtlinge - Schlepper Info-Blatt: Vergleich einzelner Länder, Unterkünfte, Zahlungen

Witzige Bilder: Experten am Werk...

Ein Staat hat die Interessen der Bürger nach außen zu vertreten

Verschwörung: Praxis schlägt Theorie

SED FDJ und Nazis: Wo ist der Unterschied

Unser schöner Planet: 50 Fotos von der Erde

Bewiesene Verschwörungstheorien

Alternative News

Unabhängige WEB-NEWS:

www.netkompakt.de

Neue Reiseberichte

Coyote Buttes - The Wave

740 Kilometer Schotterstraße durch die Canadische Wildnis von Dawson nach Inuvik

The Needles, Isle of Wight

Kennikott Ghost Town - Alaska

Kalalau Trail “Der Pfad ins Paradies”

Chile: Von Patagonien bis Atacama-Wüste

Peru - Eindrücke von einem wunderbaren Land.

Mallorca zwischen Strand, Stress und absoluter Ruhe

Irland - Pubs, Palmen und jede Menge Grün.

Bolivien - Abenteuer in über 4000m Höhe.

Hawaii - Eindrücke von einem Traumziel

Lybien - kein alltägliches Reiseziel

Reise zu meinem Geburtsort

Argentinien / Chile - Reise ans Ende der Welt und auf den Spuren Magellans

Malediven - weiße Strände, lauwarmes Meer...

Reise zu den Iguacu Wasserfällen / Brasilien

quer durch china

Kleine Antillen: St. Lucia

Quer durch China

Karibik, Grenada

Am anderen Ende der Welt

YAP - wer kennt YAP???

Tokio - die Metropole Nippons

Das Sultanat Oman

Anguilla - Cap Juluca. Mein schönster Inselurlaub!

Kuda Huraa - Trauminsel auf den Malediven

Der Weg ist das Ziel - HIKING in LAPPLAND

Gran Canaria - beliebt und vielseitig

Urlaub im Burgund

Mexiko - Bildimpressionen versunkener Kulturen

Indonesien - Bintan

Nepal - Trekking

Zentral Australien - Ayers Rock und Kings Canyon

Rundreise durch den Südwesten der USA

Grand Circle Tour / Mit dem Mietwagen durch den Südwesten der USA

Tasmanien - eine erlebnisreiche Wanderung

Japverdische Inseln - jenseits von Afrik

Kapverdische Inseln - jenseits von Afrika

USA / Utha - Der Arche National Park

Indien

Peru: Mysteriöse Linien von Nasca

AZOREN ohne Hoch - Erlebnisse in Europas Wetterküche

Schweden Reisebericht

Allein nach Malaysia

Land der Morgenstille” - Südkorea

Vietnam - fremd und faszinierend

Laos - Reise in ein unbekanntes Land

Kambodscha - die älteste Tempelstadt der Welt...

Mallorca - wie es kaum jemand kennt (englisch)

Barcelona - Metropole am Mittelmeer (englisch)

Thailand, der Süden (englisch)

Thailand, der Norden (englisch)

Paris - immer eine Reise wert... (englisch)

Prag - Stadt von bezaubernder Schönheit (englisch)

Philippinen - Traumstrände

Rom - Geschichte pur (englisch)

Hongkong - ultramodern und aufregend

Griechenland - Santorini

Florenz - Schatztruhe der Toskana

Venedig - die Stadt der Träume

Antarktis - Abenteuer am Südpo

Mit dem Rucksack unterwegs in Bangkok

Mit dem Kanu um die Antarktis - mutig oder lebensmüde?

Moskau - Stadt zwischen schrecklicher Bürokratie und vielen Luxusautos

Österreich - Schneereich... ein Geheimtipp für den Winter!

Italien - zwischen Antike und Strand

Marokko - Eindrücke aus der arabischen Welt

Bali, Insel der Götter - Sie ist eine Reise wert!

Dominikanische Republik - die schönsten Strandlandschaften dieser Welt.

Mythos Osterinsel

Himalaya - Trekking in Nordindien

Griechenland: Inselhüpfen auf den Kykladen - Paros, Naxos, Santorini

Italien: Baden in Amalfi, Besichtigung in Rom

Marokko - Urlaub auf dem Land: Auf dem Bauernhof bei Abdu's Familie

Mauritius - Schmelztiegel verschiedener Völker

Reiseberichte + Fotos

St. Maarten - Sonnenziel in der Karibik

Nationalpark Berchtesgaden – ein schönes Fleckchen Deutschland

Berlin im November - Bildimpressionen

Gran Canaria

New York, USA, Ground Zero im November 2003

Die belgischen Ardennen

Mit dem Kanu auf dem Beaver Creek

Bilder vom Fluss

Das Reisen fängt mit dem Fliegen an

Australien - der fünfte Kontinent

Schottland - Highlands & Islands

Safari in Botswana

Südafrika

Ontario, Kanada - Vielfalt für Geniesser

Nepal - Trekking unter dem Annapurna

Las Vegas - Super Amerika

Australien: 5000 Kilometer durchs Outback

Yellowstone - eine riesige Caldera

Kanadas Westen - Britsh Columbia

Reise zum Kap Der Guten Hoffnung

Barcelona auf kleinem Budget

Weltreise mit dem Auto: Ostafrika, Tansania

Uganda und Ruanda, Gorillas und Einsamkeit - Weltreise mit dem Auto

München, Deutschlands heimliche Hauptstadt (Munich, Germany)

Wunderschönes Gran Canaria

Malta & Gozo

Wunderschöne Côte d'Azur

Monaco oder Monte-Carlo? Treffpunkt der Reichen...

Nizza (Nice)

Peillon: Geheimtipp zwischhen Nizza und Monaco

Sainte Agnès - Geheimtipp an der Côte d'Azur

Menton - idyllisches Städtchen am Mittelmeer

Ein anderes Rio

Skitour: Hoher Sonnblick (Rauriser Sonnblick, Salzburg)

Das ewige Rom

Schloss Neuschwanstein

Ein Wochenende im Spreewald, Lübben

Entlang der Seidenstraße...

Skiferien in der Schweiz, Klosters

THE BEST OF BERGE

Lappland im Winter?

Reistipps für den Libanon!

Insidertipps WIEN

Schneewanderung in Niederösterreich (Steinbach - Ybbstalerhütte)

Weltreise im Allrad Wohnmobil - Kenia

Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren
17.12.2010

Die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation FoeBuD e.V. ruft auf zur Unterzeichnung einer Verfassungsbeschwerde gegen Internetsperren. Das so genannte Zugangserschwerungsgesetz ist seit dem 23. Februar 2010 in Kraft. Alle politischen Initiativen, dieses Gesetz aufzuheben, waren bisher erfolglos.

 

Der FoeBuD hat nun die Anwälte Dominik Boecker und Thomas Stadler mit einer Verfassungsbeschwerde beauftragt.

Betroffen vom Zugangserschwerungsgesetz sind:

1. Alle Internetnutzer, denen damit der freie Zugang zu Informationen
  verwehrt werden kann,

2. Webseitenbetreiber, die befürchten müssen, dass ihre Webseite
  versehentlich auf eine Sperrliste kommt und

3. Internet Service Provider, die gesetzlich gezwungen sind, die
  Netzsperren umzusetzen.

Alle Betroffenen können sich bis zum 12. Februar 2011 an der Verfassungsbeschwerde gegen die drohende Internetzensur beteiligen. Sie müssen dafür nur ein Formular ausfüllen und es ausgedruckt an den FoeBuD senden, der die Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einreichen wird. Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist kostenfrei, zur Finanzierung wird um Spenden gebeten.

Das Online-Formular zum Unterzeichnen und weitere Informationen finden Sie unter: http://www.foebud.org/netzsperren [1]

Die Verfassungsbeschwerde wird am 21. Februar 2011 beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Je mehr Menschen sich beteiligen und je schneller sie dies tun, desto besser!

Bürgerrechtler, Netzaktivisten, Juristen, Missbrauchsopfer und weite Teile der Presse haben dieses Gesetz seit langem kritisiert. Die wichtigsten Kritikpunkte:

  • Das Gesetz verlangt den Aufbau einer technischen Infrastruktur, die es ermöglicht, beliebige "unerwünschte" Inhalte zu blockieren. Damit wird Zensur möglich - ein Vorgehen, das bei anderen Ländern wie China oder  Iran einhellig kritisiert wird.
  • Es besteht ein erhebliches Risiko, dass Seiten gesperrt werden, die  gar kein strafbares Material beinhalten. Das zeigen die Erfahrungen  aus anderen Ländern.
  • Durch Netzsperren verschwindet kein strafbarer Inhalt aus dem  Internet. Die strafbaren Inhalte bleiben unverändert online.  Computerkundige Kriminelle können die Blockaden leicht umgehen.
  • Netzsperren sind kein sinnvoller Beitrag zur Bekämpfung der Missbrauchsdarstellungen. Im Gegenteil. Täter werden durch Netzsperren gewarnt, Ermittlungen der Polizei dadurch vereitelt.
  • Das Sperren nach Zugangserschwerungsgesetz wird zur Zeit nicht vollzogen, weil das Bundesministerium des Inneren durch einen - in dieser Form eindeutig rechtswidrigen - Nichtanwendungserlass das BKA angewiesen hat, vorerst keine Sperrlisten von Webseiten zu führen.
  • Letztlich muss aber jederzeit damit gerechnet werden, dass das Gesetz doch vollzogen wird, zumal die großen Internet-Provider die technischen Voraussetzungen bereits geschaffen haben.


Mit dieser Verfassungsbeschwerde will der FoeBuD e.V. den Aufbau einer Zensurinfrastruktur für das Internet stoppen. Das Zugangserschwerungsgesetz muss zurückgenommen werden!

Weitere Informationen zum Thema Netzsperren erhalten Sie auf den Seiten zur Verfassungsbeschwerde [2]. Die ausführliche Erläuterung, warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist, ist auf der Webseite von RA Thomas Stadler [3] nachzulesen. Die Stellungnahmen der Sachverständigen im Rechtsausschuss, u.a. von Dominik Boecker finden sich auf der Website des Deutschen Bundestages [4]. Ausführliche Informationen zum Zugangserschwerungsgesetz können bei Wikipedia nachgelesen werden [5].

Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist kostenlos. Es entstehen jedoch hohe Kosten. Um diese Kosten abzufedern benötigen wir Ihre Spende.Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit für Bürgerrechte und Datenschutz mit Ihrer Spende! [6] Konto 5459545902 Sozialbank (BLZ 37020500)

Links:
[1] http://www.foebud.org/netzsperren
[2] http://www.foebud.org/vb-netzsperren
[3]http://www.internet-law.de/
[4]http://www.bundestag.de
[5] http://de.wikipedia.org/wiki/Zugangserschwerungsgesetz
[6] https://www.foebud.org/spende


FoeBuD e.V. & Big Brother Awards Deutschland Marktstr. 18 D-33602 Bielefeld
Tel:  0521-175254  Web: www.foebud.org  www.bigbrotherawards.de


h - dein Beitrag hier

 


 

Top News

  • AfD zu CETA Zwang: „Die EU-Bürokraten scheinen den Brexit-Warnschuss nicht gehört zu haben. In selbstherrlicher Manier versuchen demokratisch nicht legitimierte EU-Kommissare weiter die Macht an sich zu reißen."

    Weiterlesen...
  • Die EU-Kommission hat die Zulassung für das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat vorläufig um bis zu 18 Monate verlängert. Das teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die geltende Zulassung für...

    Weiterlesen...
  • Österreichs Außenminister: "Europa kann an Flüchtlingskrise zerbrechen". Kurz bezeichnete die Flüchtlingspolitik als "dramatischsten Fehler" der EU. Das Thema habe die Menschen emotionalisiert und es sei am Ende entscheidend für den Brexit gewesen.

    Weiterlesen...
  • Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Pläne der EU-Kommission, die nationalen Parlamente der Mitgliedsstaaten nicht an der Entscheidung über das CETA-Abkommen zu b...

    Weiterlesen...
  • Goldpreis profitiert von anhaltend robusten ETF-Zuflüssen. Bei Silber rückt das 17-Monatshoch von letztem Freitag bei 18,32 USD je Feinunze wieder in Reichweite. Brexit-Thema tritt allmählich in den Hintergrund

    Weiterlesen...
  • Österreicher rechnen mit Wiederholung der Präsidentschaftswahl wegen "Unregelmäßigkeiten". Als Termin für die erneute Wahl werden der 25. September oder der 2. Oktober gehandelt.

    Weiterlesen...
  • Brüssel will die Parlamente der europäischen Staaten bei der Entscheidung über Ceta (Freihandelsabkommen mit Kanada) ausschließen. Dies teilte Jean-Claude Juncker beim Gipfel in Brüssel mit. Ceta gilt als Blaupause für TTIP.

    Weiterlesen...
  • Verfassungsänderung in NRW: Mitglieder der Landesregierung werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung.

    Weiterlesen...
 

Aktuelle Presse

Bitcoin Realtime + News

 

 

 

RSS-Feed

MMnews RSS-Feed ist frei, darf auf jeder Seite eingebaut werden.

RSS  Bedingungen / Mehr

Suche auf MMN

MMNews Artikel+Inhaltsuche

Bücher

Literatur-Empfehlungen

Statistiken

WERBEN auf MMnews
Banner + Textanzeigen 
Anfragen hier.

http://i.imgur.com/8uEm3hU.jpg

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.

Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.


Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Impressum / Rechtliches Kontakt  | Werben auf MMnews | Themen / Artikel vorschlagen | SPAM melden | RSS Feed

© MMnews 2012

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.