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Bürger in Wut - rechtspopulistisch?

Wer heutzutage etwas kritisiert, erhält schnell den Stempel "rechtspopulistisch". Diese "Kennzeichnung" setzt auch die selbsternannte Online-Enzyklopädie Wikipedia ein - die in diesem Jahr ihr 10jähriges Bestehen feiert. Längst wird das Konzept eines Mitmach-Lexikons für jedermann von Interessengruppen und politischen Agitatoren dazu mißbraucht, um ihre Sicht der Dinge durchzusetzen und die Wirklichkeit zu manipulieren.

 

Anfang 2011 beging das Internetportal Wikipedia sein 10-jähriges Bestehen. Die selbsternannte Online-Enzyklopädie, betrieben von der Wikimedia Foundation in den USA, wurde am 15. Januar 2001 von dem US-amerikanischen Internetunternehmer und Börsenspekulanten Jimmy Donal Wales ins Leben gerufen. Wales, der sein Geld heute nach eigenen Angaben mit Vortragsreisen verdient, wird schon seit Jahren mit allen möglichen Preisen für seine angeblichen Verdienste um die Verbreitung frei verfügbaren Wissens im Internet überhäuft. Vor allem linke Medien und Organisationen jubeln Wikipedia hoch und empfehlen die Datenbank wißbegierigen Internetnutzern als einen „Einstieg“, um sich über Themen zu informieren.

Doch schon seit einiger Zeit mehren sich Stimmen von Kritikern, die das „partizipative, zutiefst demokratische“ Modell der ehrenamtlichen Mitarbeit, die allen Interessenten offenstehe, hinterfragen. Denn der schöne Schein vom Mitmach-Lexikon für jedermann hat sich längst als ein Trugbild erwiesen. Das gilt vor allem für die deutschsprachige Version der Wikipedia. Neben etwa 1.000 Stammautoren, die hier das Gros der Artikel einstellen bzw. bearbeiten, ist es eine Kaste von derzeit 282 Administratoren, die bei der deutschen Wikipedia die Macht ausübt. Gelegenheitsautoren und Neueinsteiger haben es schwer, sich in dieser eingeschworenen Gemeinschaft zu behaupten, auch weil es am notwendigen Insiderwissen über die zahlreichen formalistischen und technischen Finessen fehlt, die das Portal bietet. Außenseiter, die allzu deutliche Kritik an den Inhalten von Artikeln formulieren, werden schnell als „Projektstörer“ oder „Demokratiefanatiker“ verortet. Wer sich nicht einschüchtern läßt und hartnäckig bleibt, muß auf kurz oder lang damit rechnen, von einem Administrator mit einer Benutzersperre belegt zu werden, die temporär, im Wiederholungsfall aber auch unbegrenzt verhängt wird. Lapidare Begründungen wie „Kein Wille zur enzyklopädischen Mitarbeit“, „Sperrumgehung, keine Besserung erkennbar“ oder der Vorwurf, sich „persönlicher Angriffe“ auf andere Autoren schuldig gemacht zu haben, gehören dabei zum Standardrepertoire. Sich gegen solche Anwürfe zu wehren bzw. gegen eine Nutzersperre vorzugehen, ist nur selten von Erfolg gekrönt. Umgekehrt zieht auch aggressives Mobbing kritischer Benutzer durch „erfahrene“ Wikipedianer in Artikeldiskussionen nur selten Sanktionen nach sich.

Es ist aber nicht nur das selbstherrliche Gehabe der Administratoren, das Wikipdia zunehmend suspekt macht, sondern auch der ideologische Linksdrall des Wissensportals. Der zeigt sich vor allem bei Artikel aus den Themenbereichen Politik und Zeitgeschichte. Die sind nur selten objektiv und ausgewogen, wie man es für eine Enzyklopädie eigentlich erwarten sollte. Ein Beispiel ist der Eintrag zur Wählervereinigung BÜRGER IN WUT. Hier heißt es bereits im ersten Satz: „Bürger in Wut (BIW) ist eine 2004 gegründete, rechtspopulistische Wählervereinigung mit Sitz in Berlin.“ Dem Leser wird so der Eindruck vermittelt, es sei eine anerkannte Tatsache, daß es sich bei BIW um eine „rechtspopulistische“ Gruppierung handele. Davon kann natürlich keine Rede sein. Jeder, der sich unvoreingenommen mit unseren politischen Positionen beschäftigt weiß, daß BÜRGER IN WUT keine „rechtspopulistische“, sondern eine bürgerlich-konservative Gruppierung sind. Als „rechtspopulistisch“ werden BIW nur von ihren linken Gegnern z.B. in der Presse bezeichnet. Und eben bei Wikipedia.

Ganz abgesehen einmal davon, daß der Terminus „Rechtspopulismus“ in der Politikwissenschaft umstritten und nicht einheitlich definiert ist – Kritiker sprechen zu Recht von einem „linken Kampfbegriff -, sind die drei Quellen, mit denen die Kategorisierung der BIW bei Wikipedia „belegt“ wird, äußerst zweifelhaft. Da ist erstens ein Beitrag des niederländischen Politologen Paul Lucardie in der Zeitschrift „Das Parlament“, der 2007 veröffentlicht wurde. In diesem Artikel werden die BÜRGER IN WUT nur an einer einzigen Stelle erwähnt. Wörtlich heißt es: „Die PRO ist zur Zeit nicht mehr aktiv, hat aber Nachfolger gefunden, wie die 2007 fast in die Bremer Bürgerschaft eingezogene Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) und den Förderverein für Demokratie und Werte, den der Publizist Udo Ulfkotte auch in diesem Jahr aufzubauen versucht.“ Weiter oben in seinem Aufsatz hatte Lucardie die angesprochene Partei Rechtsstaatlicher Offensive (abgekürzt PRO oder Schill-Partei) als „rechtspopulistisch“ verortet.

Obwohl Lucardie nicht näher auf BIW eingeht und sie auch nicht explizit als „rechtspopulistisch“ bezeichnet, wird seine Abhandlung bei Wikipedia als „wissenschaftlicher“ Nachweis herangezogen, um die politische Einordnung unserer Wählervereinigung zu rechtfertigen. Dabei ist nicht einmal klar, ob Lucardie die BIW bezogen auf ihre inhaltlichen Aussagen oder nur organisatorisch als „Nachfolger“ der Schill-Partei begreift. Beides wäre unzutreffend: Die BÜRGER IN WUT wurden bereits im März 2004 gegründet. Die PRO löste sich erst im September 2007 als Partei auf und besteht seitdem in der Rechtsform eines Vereins fort. Auch das Programm der BIW, das mittlerweile in der 3. Auflage mit Stand August 2010 vorliegt, unterscheidet sich in Inhalt und Qualität deutlich von dem der früheren Schill-Partei. Der Aufsatz von Paul Lurcardie in „Das Parlament“ erschien im August 2007 und damit vor fast vier Jahren. Von einer „aktuellen Veröffentlichung“, wie sie die Richtlinien von Wikipedia für Belege fordern, kann deshalb keine Rede sein.

Als zweite Quelle für den Rechtspopulismus-Vorwurf wird ein Aufsatz des Bremer Politikwissenschaftlers Lothar Probst angeführt. Auch Propst erwähnt die BIW nur an einer Stelle, wo er behauptet, „Bürger in Wut“ seien eine „rechtspopulistische Gruppierung“. Irgendeine Begründung, warum BIW „rechtspopulistisch“ sein sollen, liefert Probst, der den Grünen nahesteht und jahrelang der Mitgliederversammlung der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung angehörte, allerdings nicht. Schon aus diesem Grund ist die Arbeit von Probst – ebenso wie die von Lucardie - als Nachweis für die Wikipedia ungeeignet. Denn die Regeln der „freien Enzyklopädie“ besagen ausdrücklich, daß eine Quelle nur dann als Beleg taugt, wenn die hier vertretende Auffassung auch begründet wird. Genau daran fehlt es in beiden Abhandlungen. Doch die Regeln der Wikipedia interessierten die Autoren-Community im Zweifel herzlich wenig. Schließlich gilt es, eine mißliebige politische Gruppierung unter dem Anstrich eines lexikalischen Beitrags als rechtsaußen zu brandmarken. Da heiligt der ideologische Zweck die unlauteren Mittel.

Noch sehr viel fragwürdiger ist der dritte Verweis, mit dem die Wikipedia-Autoren den unterstellten Rechtspopulismus-Vorwurf gegen BIW glaubhaft machen wollen. Dabei handelt es sich um ein Buch des linksradikalen Diplom-Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler, seines Zeichens Mitarbeiter der „Arbeitsstelle Neonazismus“ der Fachhochschule Düsseldorf. Die wurde bis 2008 von Prof. Wolfgang Dreßen geleitet, der zugleich Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei von NRW ist. Auch Häusler bezeichnet die BIW nicht explizit als „rechtspopulistisch“, schreibt aber auf Seite 39: „Diese im Jahr 2004 gegründete Wählvereinigung (gemeint sein die BIW) trat ebenfalls mit rassistischen Forderungen in Erscheinung – so etwa mit der Forderung nach `Rückkehr zum Abstammungsprinzip, wonach Deutscher nur sein kann, wer abkömmlich deutscher Staatsangehöriger ist`.“

Das Zitat, mit dem Häusler seine Unterstellung zu untermauern sucht, will der Autor laut Fußnote wörtlich dem Programm der BÜRGER IN WUT entnommen haben. Doch genau das ist falsch. Tatsächlich hieß es in der damals gültigen Version des BIW-Grundsatzprogramms: „Rückkehr zum Abstammungsprinzip, wonach Deutscher nur sein kann, wer Abkömmling deutscher Staatsangehöriger ist oder die deutsche Staatsangehörigkeit nach erfolgreicher Integration erworben hat.“ Den letzten Teil der BIW-Forderung hat Häusler also einfach unterschlagen. Aus gutem Grund: Hätte Häusler die Passage nämlich vollständig wiedergegeben, wäre von seinem absurden Rassismus-Vorwurf nichts übriggeblieben. Denn BÜRGER IN WUT sagen klipp und klar, daß die deutsche Staatsbürgerschaft eben nicht nur den Nachkommen autochthoner Einwohner vorbehalten bleiben soll, sondern auch von Zuwanderern erworben werden kann, die sich bei uns integriert haben. Häusler erweckt aber in seinem Pamphlet durch die Auslassung des letzten Satzteils einen gegenteiligen Eindruck.

In Reaktion auf das Buch von Häusler, auf das wir erstmals durch den Hinweis bei Wikipedia aufmerksam wurden, mahnten die BÜRGER IN WUT sowohl den Autor Alexander Häusler als auch den VS Verlag für Sozialwissenschaft ab, der zur Springer-Gruppe gehört. Der VS-Verlag hat bereits im Januar dieses Jahres eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschrieben und sich dazu verpflichtet, das Falschzitat zukünftig nicht mehr zu verbreiten. Häusler ist diesem Beispiel trotz Aufforderung bislang nicht gefolgt. Die BIW haben deshalb Klage beim Landgericht Berlin eingereicht.

Daß Alexander Häusler in seinem Aufsatz eine wichtige programmatische Aussage der BÜRGER IN WUT unrichtig wiedergibt, ist bei Wikipedia längst bekannt, wie man der Diskussionsseite zum Lemma BIW entnehmen kann. Dennoch ist das Buch nach wie vor im Artikel zu BIW aufgeführt, um damit die Behauptung zu rechtfertigen, BÜRGER IN WUT seien „rechtspopulistisch“. Ein weiterer Verstoß gegen die Regeln von Wikipedia die besagen, daß die verwendeten Quellen „zuverlässig“ und damit „glaubwürdig“ sein müssen. Davon kann bei einer Publikation, in der Zitate verfälscht werden, sicherlich keine Rede sein.

Auffallend ist auch, daß sich bei Wikipedia praktisch keine Aussagen zum Programm der BÜRGER IN WUT finden, wie das in den Artikeln zu anderen politischen Vereinigungen selbstverständlich ist. Im Abschnitt „Geschichte“ heißt es lediglich, daß die Forderungen der BIW „vor allem in der Kriminalitäts- und Zuwanderungspolitik“ denen der Schill-Partei ähnelten. Warum das so ist oder woher diese Behauptung kommt, erfährt der Leser nicht. Denn eine Quellenangabe fehlt. Auch das geht mit den Spielregeln der Wikipedia nicht konform. Die besagen nämlich, daß alle Informationen in einem Artikel belegt sein müssen. Doch die vielzitierten „Richtlinien“ und „Grundsätze“ der Wikipedia sind ohnehin nur Kosmetik, um das Portal als eine „Enzyklopädie“ verkaufen zu können. Im Zweifel werden diese Vorgaben von den Mitwirkenden schlicht ignoriert oder kreativ uminterpretiert.

Daß die Autoren des BIW-Artikels mehrheitlich wenig motiviert sind, die politischen Zielsetzungen von BÜRGER IN WUT zu reflektieren, hat einen einfachen Grund: Weder im Programm noch in den Verlautbarungen der BIW lassen sich Aussagen finden, die den absurden Vorwurf des „Rechtspopulismus“ gegen unsere Wählervereinigung stützen könnten. Deshalb müssen linksradikale Propagandisten wie Alexander Häusler ja auch Forderungen der BIW verfälschen. Nur so läßt sich die Mär konstruieren, die BÜRGER IN WUT seien im äußeren rechten Spektrum der deutschen Parteienlandschaft anzusiedeln. Eine neutrale Analyse des BIW-Programms ließe den Schwindel schnell auffliegen. Deshalb verzichten die Wikipedia-Autoren darauf lieber.

Das Beispiel BÜRGER IN WUT macht deutlich, was die Wikipedia wirklich ist:

Nicht etwa eine Enzyklopädie, also eine auf rationalen Erkenntnissen beruhende Wissenssammlung, sondern zumindest in Teilen ein bloßes Meinungsportal. Das ist auch schon von deutschen Gerichten festgestellt worden. Die Macher von Wikipedia bleiben im Dunkeln und entziehen sich so jeder juristischen Verantwortung. Der Inhaber der Internetseite, die Wikimedia Foundation mit Sitz in San Francisco, sieht sich nur als technischer Betreiber und Förderer „freien Wissens“, hat aber nach eigenem Bekunden keinen Einfluß auf die Inhalte der Wikipedia und macht sich diese auch nicht zu eigen.

Zwar ist es möglich, Wikimedia in Deutschland zu verklagen, was auch schon mehrfach geschehen ist. Durchsetzbar sind diese Urteile aber kaum, weil der US-Bundesstaat Kalifornien, in dem die Stiftung ihren Sitz hat, Entscheidungen ausländischer Gerichte nicht anerkennt. Deshalb muß der Geschädigte in Kalifornien erneut vor den Kadi ziehen. Dann aber gelten die Gesetze der Vereinigten Staaten. Und die stellen im sog. Federal Communication Decency Act Informationsanbieter im Internet von jeglicher Haftung für fremde Inhalte frei. Als solche Fremdinhalte gelten auch Eintragungen in Artikeln der Wikipedia, die – so zumindest die Behauptung des Betreibers – nicht von Wikimedia selbst, sondern von Dritten kommen, die mit dem Verein nichts zu tun haben.

Wie groß der Einfluß von Wikimedia und ihrer Mitarbeiter tatsächlich ist, bleibt offen. Denn die Autoren und Administratoren, die bei Wikipedia aktiv sind, agieren fast ausnahmslos anonym. Personelle Querverbindungen zwischen Verein und Portal lassen sich deshalb kaum nachweisen. Und weil die Wikipedianer ihre Identität nicht offenlegen, sind sie für Betroffene, die ihre Rechte durch Aussagen auf dem Portal verletzt sehen, juristisch nicht greifbar, selbst wenn die Verantwortlichen ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Kurzum: Wikipedia bewegt sich in einem rechtsfreien Raum!

Mit Wikipedia hat Jimmy Wales ein Medium geschaffen, das es nicht zuletzt linken Aktivisten ermöglicht, politisch Andersdenkende im Rahmen einer scheinbar objektiven Enzyklopädie öffentlich zu diskreditieren. Häufig mit Erfolg, denn obwohl längst bekannt sein sollte, daß Wikipedia alles andere als eine zuverlässige Informationsquelle ist, schreiben Journalisten munter von der Seite ab. Falschbehauptungen und Tatsachenverdrehungen finden so über die Medien Verbreitung, was die rufschädigende Wirkung potenziert. Genau darauf spekulieren viele Wikipedia-Autoren, die sich teilweise mit einem erheblichen zeitlichen Aufwand auf der Plattform engagieren. Sie überwachen bestimmte Artikel regelrecht und machen zeitnah jede Änderung rückgängig, die den Ansichten des linken Mainstreams widerspricht.

So auch beim Eintrag zu BIW:

Hier tummeln sich zahlreiche (linke) Administratoren und Stammautoren, die alle Versuche vereiteln, den Artikel den Richtlinien von Wikipedia entsprechend zu modifizieren. Um Änderungen zu verhindern, wird der BIW-Artikel in schöner Regelmäßigkeit von Administratoren „geschützt“, also für Bearbeitungen durch Nutzer gesperrt. Schlimmer noch: In jüngster Zeit sind sogar wiederholt Beiträge kritischer Mitautoren von der Diskussionsseite gelöscht worden, in denen die Einseitigkeit des Artikels zu BÜRGER IN WUT moniert und eine neutrale Darstellung angemahnt wurde. Das zeigt einmal mehr, was von der angeblich offenen Debattenkultur und der sog. „Wikiquette“, also dem respektvollen Umgang untereinander, bei Wikipedia tatsächlich zu halten ist.

Merke: Bei Wikipedia setzen sich eben im Zweifel nicht die lexikalische Qualität, sondern diejenigen Akteure durch, die das meiste Sitzfleisch haben bzw. die größte Zahl von Gleichgesinnten um sich scharen können – und möglichst viele Administratoren auf ihrer Seite wissen!

Fazit:

Das 10-jährige Bestehen von Wikipedia ist kein Grund zum Feiern. Längst wird das Konzept eines Mitmach-Lexikons für jedermann von Interessengruppen und politischen Agitatoren dazu mißbraucht, um ihre Sicht der Dinge durchzusetzen und die Wirklichkeit zu manipulieren. Was Wikipedia fehlt, sind fachlich versierte Schlußredaktionen, die Einträge vor ihrer Veröffentlichung einer objektiven Prüfung unterziehen. Doch auf die wird bei Wikipedia bewußt verzichtet. Aus Kostengründen, aber auch, weil das die Umfangserweiterung des Nachschlagewerks deutlich verzögerte. Damit freilich nimmt man in Kauf, daß Wikipedia von interessierten Nutzern instrumentalisiert wird, um Personen und Organisationen zu diskreditieren. Der Eintrag zu BÜRGER IN WUT ist dafür nur ein Beispiel.

Konnte oder wollte Jimmy Wales diese Gefahr nicht sehen? Oder stellt Wikipedia am Ende den Versuch dar, die öffentliche Meinung unter dem Deckmantel einer „Online-Enzyklopädie“ im Sinne der Political Correctness gezielt zu beeinflussen? Dann wäre die internetbasierte Wikipedia so etwas wie ein weltumspannendes digitales „Wahrheitsministerium“ linker Gutmenschen, das in Orwellscher Manier Fakten neu definiert und Informationen manipuliert. So werden Scheinrealitäten vorgegaukelt, die mit der Wirklichkeit wenig gemein haben.

Vor dem Hintergrund der offensichtlichen Defizite, die das Konzept Wikipedia aufweist, ist es geradezu vermessen, wenn der deutsche Ableger des US-Betreibervereins Wikimedia jetzt allen ernstes fordert, die Internetseite müsse von der UNESCO als "ein Meisterwerk der menschlichen Schöpferkraft" zum „Weltkulturerbe“ erklärt werden. Von einem „Meisterwerk“ kann bei Wikipedia nun wahrlich keine Rede sein. Es bleibt deshalb zu hoffen, daß die UNESCO diesem absurden Ansinnen, das bei den deutschen Wikimedia-Verantwortlichen Züge von Größenwahn erkennen läßt, eine klare Absage erteilt!

www.buerger-in-wut.de

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