Bundesbank warnt vor einer Überforderung der Notenbanken im Euro-Raum. Es sei nicht Aufgabe der Geldpolitik, marode Banken künstlich am Leben zu erhalten. Weidmann fordert erneut ein Konzept für die Rückführung der Nothilfen und stellt damit den Euro in Frage.
Trotz massiver Kritik, er stelle damit den Euro infrage meldet sich Bundesbankpräsident Jens Weidmann in der Target-Debatte wieder zu Wort. Der Schlüssel zur Lösung der Krise liege nicht bei den Notenbanken, schreibt er in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z. vom Dienstag). Die Targetforderungen gegenüber der Europäischen Zentralbank sind mit zuletzt knapp 550 Milliarden Euro längst zum mit Abstand größten Bilanzposten der Bundesbank geworden - mit einer an Schärfe zunehmenden Diskussion über die daraus entstehenden Risiken.
Es sei nicht Aufgabe der Geldpolitik, marode Banken künstlich am Leben zu erhalten, mahnt Weidmann. „Entscheidungen über die Umverteilung größerer Solvenzrisiken von Banken und Staaten zwischen den Steuerzahlern der Mitgliedsländer dürfen nur gewählte Regierungen und Parlamente treffen.“ Geldpolitische Nothilfen dürften deshalb nur begrenzt und befristet sein und sie dürften kein Vorwand sein, notwendige Reformen aufzuschieben, fordert Weidmann.
Die Kritik von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann an den wachsenden Forderungen von Notenbanken des Euro-Raums, den sogenannten Target-2-Salden, alarmiert die Europäische Zentralbank (EZB). Weidmanns Kehrtwende sei ein "verheerendes Signal", heißt es in der EZB-Spitze. Die Bundesbank räume damit erstmals ein, dass sie "ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone nicht ausschließt". Die internen Forderungen zwischen den Notenbanken der Euro-Zone werden zu einem Problem, wenn die gemeinsame Währung auseinanderbricht. Bislang hatte die Bundesbank die Problematik stets heruntergespielt.
„Jede Vorbereitung auf den Fall eines Austritts aus dem Euro wäre gefährlich, weil sie den Märkten signalisiert, dass die Zentralbanken die Währungsunion nicht mehr als unwiderruflich betrachten", sagte Marco Annunziata, Chefvolkswirt von General Electric auf der jüngsten Sitzung des EZB-Schattenrats. Das mache ein Scheitern des Euro nur wahrscheinlicher, brachte er eine unter den Experten verbreitete Meinung auf den Punkt.
Einige, vor allem deutsche Mitglieder des Schattenrats begegneten dem Anliegen Weidmanns dagegen mit mehr Sympathie. Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer regte an, die Länder mit hohen negativen Target-Salden sollten diese mit ihren Gold- und Devisenreserven absichern müssen.
