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Die Grünen wollen Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook mit der Androhung empfindlicher Geldstrafen auf ein härteres Vorgehen gegen absichtlich verbreitete Falschmeldungen einschwören: "Facebook als Quasi-Monopolist muss spürbare Strafen kassieren, wenn er Falschmeldungen tagelang nicht löscht", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der "Welt".
"Wir fordern empfindliche Geldstrafen statt kleiner Ordnungsgelder. Die Summen müssen wehtun und sich am Konzernumsatz orientieren", so Göring-Eckardt weiter.
"Außerdem verlangen wir, dass Social Bots, also automatisierte Profile auf Facebook und Twitter, die das Meinungsbild verzerren, als Bots gekennzeichnet werden", sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion. "Wer dagegen verstößt, muss ebenfalls Geldstrafen zahlen."