Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) plant "Querdenker-Truppe" und will transparenter werden.
Im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wird nach Informationen der ZEIT diskutiert, eine neuartige Arbeitseinheit zu schaffen, die gezielt nach Schwachstellen, zum Beispiel in der Analyse, suchen soll. Derzeit gingen Querdenker eher unter, heißt es in der Amtsspitze, an die das neue Team mit dem Arbeitstitel „Fachprüfeinheit“ angebunden sein soll.
Die Idee ist eine von mehreren, mit denen das BfV Lehren aus dem NSU-Debakel zu ziehen versucht. So wird darüber nachgedacht, erstmals einen wissenschaftlichen Beirat zu berufen. „Wir müssen uns stärker der gesellschaftlichen Diskussion stellen“, sagte BfV-Vizepräsident Alexander Eisvogel der ZEIT. „Wir brauchen externe Experten, die unsere Arbeit strategisch begleiten.“
Abgeordnete, die ihn kontrollieren sollen, will der Inlandsnachrichtendienst künftig aktueller und ausführlicher über seine Operationen unterrichten. „Ein wichtiges Projekt ist die Verbesserung der Transparenz gegenüber den parlamentarischen Kontrollgremien“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen der ZEIT. Er wolle auch „das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückgewinnen“, fügte Maaßen hinzu. Deshalb könne er sich vorstellen, „zum Jahresanfang einen kurzen Ausblick auf die vor uns liegenden Bearbeitungsschwerpunkte zu geben“. Der jährliche Verfassungsschutzbericht könnte einen entsprechenden Anhang bekommen, heißt es im BfV.
Die Beschaffer, die im Nachrichtendienst V-Leute werben und führen, sollen zudem aufgewertet und besser ausgebildet werden. Seit September 2012 hat das BfV in Folge des NSU-Debakels in 14 „Arbeitspaketen“ sein gesamtes Tätigkeitsfeld auf den Prüfstand gestellt. Erste Reformideen will Präsident Maaßen demnächst der Politik präsentieren.
