Einzelne Notenbanken richten laut Studie Wachstumsprognosen nach Wahlterminen aus. Insbesondere Bank of England gab Regierung durch gute Vorhersagen zur Wahl Rückenwind.

Laut einer Studie richten einzelne Notenbanken ihre Wachstumsprognosen nach Wahlterminen aus, um der amtierenden Regierung Rückenwind zu geben. Das geht aus einer Untersuchung des Mannheimer Geldpolitik-Professors Roland Vaubel hervor, die der Tageszeitung DIE WELT (Freitagausgabe) vorliegt. „Besonders die Bank of England scheint der Regierung Rückenwind für ihre Wahlkämpfe geben zu wollen“, sagt Vaubel.

Zusammen mit seinem Kollegen Benjamin Reinhardt hat Vaubel die Wachstumsprognosen sechs verschiedener Zentralbanken analysiert: Neben der englischen nahm er noch die brasilianische, die thailändische, die chilenische, die neuseeländische und die schwedischen Vorhersagen unter die Lupe. Vaubel wählte diese Notenbanken aus, weil sie seiner Ansicht nach gut miteinander vergleichbar seien. Insgesamt beobachtete er zwischen 1997 und 2008 über 300 Zentralbank-Wachstumsprognosen.

Notenbanken sind zumeist – wie etwa die englische seit 1997 – operativ unabhängig von der Politik. „Das heißt aber nicht, dass die Führungsspitze nicht ein Faible für eine bestimmte Partei hat“, sagte Vaubel. Denn meist entscheidet die Politik, wer Chef der nationalen Notenbank wird und wer in ihre Führungsriege rückt. Da die Politik die Geldpolitiker ernennt, so Vaubels These, könnten sich die Währungshüter durch „passende“ Prognosen für ihre Berufung revanchieren.

Vaubels Studienbefunde nähren diesen Verdacht. „Einen generellen Trend für alle Notenbanken gibt es nicht, aber es gibt einzelne krasse Fälle“, sagt Vaubel. Bei allen sechs Notenbanken ist zu beobachten, dass sie in den Quartalen vor der Wahl zu pessimistische Prognosen abgeben. Vaubel vermutet, die Währungshüter tun dies, um eine lockere Geldpolitik zu rechtfertigen und so das Wachstum im Vorfeld der Wahl anzukurbeln. Die „krassen Fälle“ sind laut der Studie die englische und thailändische Nationalbank. Bei ihnen kommt noch hinzu, dass sie genau im Wahlquartal zu optimistische Vorhersagen abgeben.

Als Konsequenz seiner Ergebnisse fordert Vaubel, dass in das Benennungsverfahren von Geldpolitikern möglichst Regierung und Opposition einbezogen werden sollten. In Deutschland bestimmen Bundestag und Bundesrat die Bundesbank-Vorstände. Allerdings monieren Experten dieses Vorgehen. Bei der Auswahl spiele Proporz oftmals eine wichtigere Rolle als die fachliche Eignung.