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EU-Boss Barroso will Dieselsteuer-Erhöhung für seine Untertanen gegen erbitterten Widerstand durchsetzen: Dies sei notwendig, um die gesetzten Klima- und Energieziele bis 2020 erreichen zu können.
Die Europäische Union (EU) will weiter an der Anhebung des Mindeststeuersatzes für Diesel festhalten. "Wir brauchen eine Reform der Energiesteuern in Europa", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel. Dies sei notwendig, um die gesetzten Klima- und Energieziele bis 2020 erreichen zu können.
Die EU-Länder hatten sich 2008 verpflichtet, ihre klimaschädlichen Emissionen bis 2020 um ein Fünftel im Vergleich zu 1990 zu senken. Allerdings stößt die Erhöhung der Dieselsteuer weiterhin auf Widerstand in der Bundesregierung, diese befürchtet, dass Diesel künftig teurer werden könnte als das Benzin. Nun hat die EU als Kompromiss den vorgesehenen Zeitplan um drei Jahre nach hinten verschoben.
Erst 2023 solle demnach die Vorgabe, dass Diesel, der wegen seiner laut EU-Kommission schlechteren Werte pro Liter um rund 16 Prozent höher besteuert werden muss, Anwendung finden. Bislang wird normales Benzin mit 65,4 Cent pro Liter besteuert, Diesel dagegen mit 47 Cent.
Eine solche Reform der Dieselsteuer könne sich nach Ansicht des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) auf Dieselfahrer und Verbraucher auswirken. Diese müssten sich laut Verband auf deutlich steigende Kosten einstellen. "Höhere Transportkosten bedeuten höhere Verbraucherpreise. Das trifft jeden Konsumenten", betonte der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann.
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