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Bundestag stimmt für SP-Banken Bailout

Wie nicht anders zu erwarten, hat der Bundestag am Donnerstag "mit großer Mehrheit" in seiner Sondersitzung für die 100-Milliarden-Euro-Hilfe für Spaniens marode Banken gestimmt. Deutschlands Haftungsanteil liegt bei rund 29 Prozent.

 

Wie nicht anders zu erwarten hat der Bundestag das 100 Milliarden-Programm für Spaniens Banken durchgewinkt.

Spaniens Banken erhalten nuneine gewaltige Finanzspritze für welche der Steuerzahler haftet. Ob es überhaupt hilft, steht auf einem anderen Blatt. Bankenkenner prognostizieren, dass spanische Banken nicht 100 Milliarden, sondern 1 Billion brauchen.

Dennoch hat der Bundestag am Donnerstagnachmittag mit der erwarteten großen Mehrheit beschlossen, dass Kredite bis zu 100 Milliarden Euro aus dem vorläufigen Rettungsschirm EFSF für das südeuropäische Krisenland bewilligt werden.

Der EFSF hat noch ein Volumen von 240 Milliarden Euro. Spanien hatte am 25. Juni offiziell Hilfe für seine Banken beantragt. Das Programm soll über 18 Monate laufen, die Obergrenze für die Hilfen liegt bei 100 Milliarden Euro. Deutschlands Haftungsanteil liegt bei rund 29 Prozent.

EFSF nun doch auch für Spanienbonds?

Das geplante Hilfsprogramm für die spanischen Banken ist umfassender angelegt als bisher angenommen. Der Krisenfonds EFSF soll nicht nur (über den Bankenrettungsfonds Frob) zur Rekapitalisierung spanischer Banken beitragen können, sondern – wenn aus dem Programm von bis zu 100 Milliarden Euro Mittel übrigbleiben – auch spanische Staatsanleihen aufkaufen können. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) auf ihrer Internetseite FAZ.NET. Der Sachverhalt geht aus dem Entwurf des Abkommens hervor, den der EFSF mit den spanischen Behörden abschließen will.

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