EZB denkt über flächendeckende Staatsanleihekäufe nach. Die Notenbank diskutiere über ein zusätzliches Kaufprogramm für Staatsanleihen, dass sich über alle 17 Euro-Staaten erstrecken würde.
Die Europäische Zentralbank (EZB) denkt laut einem Pressebericht über flächendeckende Staatsanleihekäufe nach. Die Notenbank diskutiere über ein zusätzliches Kaufprogramm für Staatsanleihen, dass sich über alle 17 Euro-Staaten erstrecken würde, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" (SZ, Freitagsausgabe) ohne Quellen zu nennen. Grund für die Erwägungen sei die unverändert ernste Lage in der Eurozone. Die Sache ist laut "SZ" jedoch noch "nicht spruchreif" und die Debatte finde erst auf Arbeitsebene statt. Eine solche Politik würde dem "Quantitative Easing" der US-Notenbank entsprechen, die mit Staatsanleihekäufen Geld in die Wirtschaft pumpt.
Ein Grund für die Diskussionen ist laut "SZ" auch der Streit vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richter prüfen, ob das aktuelle Anleihekaufprogramm der Frankfurter Währungshüter, das sogenannte OMT, mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Programm, das bislang noch nicht angewandt wurde, soll es der EZB ermöglichen, die Anleihen einzelner Staaten aufzukaufen.
Bedingung hierfür ist ein Hilfsantrag beim ESM-Rettungsfonds. Experten befürchten, dass das OMT derzeit gar nicht einsetzbar wäre, da der Bundestag einem ESM-Antrag zumindest nicht vor den Wahlen zustimmen würde.Flächendeckende Anleihekäufe könnten daher eine Alternative sein, da es der EZB erlaubt ist, Anleihen für geldpolitische Zwecke zu kaufen.
