FDP-Abgeordnete gründen parteiinternes  Protestbündnis “Liberaler Aufbruch“. Frank Schäffler: “Müssen  Signal setzen“. -  “Wir unterfordern Mitglieder, Anhänger, Wähler und nicht zuletzt unseren Koalitionspartner“.

Berlin. Angesichts schlechter Umfragewerte für die FDP haben
unzufriedene Liberale ein parteiinternes Protestbündnis gegründet.
Wie die BILD-Zeitung (Samstagausgabe) berichtet, kritisiert der
vor gut einer Woche ins Leben gerufene “Liberale Aufbruch“ den
Kurs der Parteiführung und fordert eine Neuausrichtung hin zu
einer “klassisch-liberalen Partei“. Zu den Gründungsmitgliedern
des “Liberalen Aufbruchs“ zählen neben dem FDP-Finanzexperten
Frank Schäffler auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Paul Friedhoff, die Bundestagsabgeordneten Nicole Bracht-Bendt
und Lutz Knopek sowie insgesamt zehn Europa-, Landes- und Kommunalpolitiker.
Das Bündnis will mittelfristig auf weit über 100 FDP-Mitglieder
anwachsen. In einem zweiseitigen Positionspapier bemängeln die
Gründungsmitglieder laut BILD-Zeitung, dass der jüngste Umfrageabsturz
“tieferliegende Ursachen“ offenbare. Der FDP fehlten die klare
Grundsätze, nach denen Mandatsträger handeln sollen. “Wir unterfordern
Mitglieder, Anhänger, Wähler und nicht zuletzt unseren Koalitionspartner“,
heisst es. “Die FDP muss als Rechtsstaatspartei erkennbar sein,
deren höchster Grundsatz die individuelle Freiheit ist.“ Werde
diese Strategie umgesetzt, könnte die FDP bei Wahlen bis zu 25
Prozent erzielen. Der BILD-Zeitung sagte Gründungsmitglied Schäffler:
“Wir müssen jetzt handeln und ein Signal setzen für den Neustart.
Das Ziel ist, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.“