Realtime by RTFXForex Trading
Powered byARIVA.DE
 

News-Letter

Neues von homment

Kuckuck EM-Fans

EU und USA arbeiten an einer systematischen Abschaffung der Demokratie

Zensur bei Facebook + Internet: Liste

Ursache für den Missmut der Bürger mit der Lügenpresse

Bewiesene Verschwörungstheorien Aktualisierung 2016

ISIS Anschlag auf Herz der Demokratie

Top-Seiten in Deutschland - die 500 wichtigsten Internetseiten

Die öffentlich-private Partnerschaft: ein umstrittenes Modell

Reproduktionsmedizin: Neue Formen und Farben

Lohnt sich mein Leben noch? - Der ultimative Fragebogen, der alle Zweifel beseitigt!

Der Tod der dummen Nuss

Norwegischer Regierungsbericht: Großteil des IS-Öls geht in die Türkei

Gedankenpolizei Political Correctness" - Die mediale und politische Gängelei Andersdenkender

Studie belegt: Nicht geimpfte und wenig geimpfte Kinder sind gesünder

CIA-Handbuch

Die LINKE und die LÜGENPRESSE

Der wahre Terror und die Urheber des Terrors

"Entropie" der Kultur

Zensur findet doch statt

Ich habe nur vor einem wirklich Angst:

Wer bekommt mehr Geld?

Wenn sich der Gesetzgeber nicht um die Kosten seiner Regelungen kümmert

Todbringende Wikipedia Connection: Die Netzhetzer aus dem Pott

Kosten für EU-Pensionen steigen in gigantische Höhe

GEZ Gerichtsvollzieher: alle Videos

Rede Präsident Putins vor der UNO

Mode ist ein ästhetischer Witz!

Deutschland im Dornröschen-Koma! Ein Märchen!

Armes Deutschland: der gefährlichste Brüter wurde am Netz gelassen

Der kategorische Toleranz-Imperativ der EU

Erich von Däniken - Der andere Blick auf die Wissenschaft

Flüchtlinge - Schlepper Info-Blatt: Vergleich einzelner Länder, Unterkünfte, Zahlungen

Witzige Bilder: Experten am Werk...

Ein Staat hat die Interessen der Bürger nach außen zu vertreten

Verschwörung: Praxis schlägt Theorie

SED FDJ und Nazis: Wo ist der Unterschied

Unser schöner Planet: 50 Fotos von der Erde

Bewiesene Verschwörungstheorien

Alternative News

Unabhängige WEB-NEWS:

www.netkompakt.de

Neue Reiseberichte

Coyote Buttes - The Wave

740 Kilometer Schotterstraße durch die Canadische Wildnis von Dawson nach Inuvik

The Needles, Isle of Wight

Kennikott Ghost Town - Alaska

Kalalau Trail “Der Pfad ins Paradies”

Chile: Von Patagonien bis Atacama-Wüste

Peru - Eindrücke von einem wunderbaren Land.

Mallorca zwischen Strand, Stress und absoluter Ruhe

Irland - Pubs, Palmen und jede Menge Grün.

Bolivien - Abenteuer in über 4000m Höhe.

Hawaii - Eindrücke von einem Traumziel

Lybien - kein alltägliches Reiseziel

Reise zu meinem Geburtsort

Argentinien / Chile - Reise ans Ende der Welt und auf den Spuren Magellans

Malediven - weiße Strände, lauwarmes Meer...

Reise zu den Iguacu Wasserfällen / Brasilien

quer durch china

Kleine Antillen: St. Lucia

Quer durch China

Karibik, Grenada

Am anderen Ende der Welt

YAP - wer kennt YAP???

Tokio - die Metropole Nippons

Das Sultanat Oman

Anguilla - Cap Juluca. Mein schönster Inselurlaub!

Kuda Huraa - Trauminsel auf den Malediven

Der Weg ist das Ziel - HIKING in LAPPLAND

Gran Canaria - beliebt und vielseitig

Urlaub im Burgund

Mexiko - Bildimpressionen versunkener Kulturen

Indonesien - Bintan

Nepal - Trekking

Zentral Australien - Ayers Rock und Kings Canyon

Rundreise durch den Südwesten der USA

Grand Circle Tour / Mit dem Mietwagen durch den Südwesten der USA

Tasmanien - eine erlebnisreiche Wanderung

Japverdische Inseln - jenseits von Afrik

Kapverdische Inseln - jenseits von Afrika

USA / Utha - Der Arche National Park

Indien

Peru: Mysteriöse Linien von Nasca

AZOREN ohne Hoch - Erlebnisse in Europas Wetterküche

Schweden Reisebericht

Allein nach Malaysia

Land der Morgenstille” - Südkorea

Vietnam - fremd und faszinierend

Laos - Reise in ein unbekanntes Land

Kambodscha - die älteste Tempelstadt der Welt...

Mallorca - wie es kaum jemand kennt (englisch)

Barcelona - Metropole am Mittelmeer (englisch)

Thailand, der Süden (englisch)

Thailand, der Norden (englisch)

Paris - immer eine Reise wert... (englisch)

Prag - Stadt von bezaubernder Schönheit (englisch)

Philippinen - Traumstrände

Rom - Geschichte pur (englisch)

Hongkong - ultramodern und aufregend

Griechenland - Santorini

Florenz - Schatztruhe der Toskana

Venedig - die Stadt der Träume

Antarktis - Abenteuer am Südpo

Mit dem Rucksack unterwegs in Bangkok

Mit dem Kanu um die Antarktis - mutig oder lebensmüde?

Moskau - Stadt zwischen schrecklicher Bürokratie und vielen Luxusautos

Österreich - Schneereich... ein Geheimtipp für den Winter!

Italien - zwischen Antike und Strand

Marokko - Eindrücke aus der arabischen Welt

Bali, Insel der Götter - Sie ist eine Reise wert!

Dominikanische Republik - die schönsten Strandlandschaften dieser Welt.

Mythos Osterinsel

Himalaya - Trekking in Nordindien

Griechenland: Inselhüpfen auf den Kykladen - Paros, Naxos, Santorini

Italien: Baden in Amalfi, Besichtigung in Rom

Marokko - Urlaub auf dem Land: Auf dem Bauernhof bei Abdu's Familie

Mauritius - Schmelztiegel verschiedener Völker

Reiseberichte + Fotos

St. Maarten - Sonnenziel in der Karibik

Nationalpark Berchtesgaden – ein schönes Fleckchen Deutschland

Berlin im November - Bildimpressionen

Gran Canaria

New York, USA, Ground Zero im November 2003

Die belgischen Ardennen

Mit dem Kanu auf dem Beaver Creek

Bilder vom Fluss

Das Reisen fängt mit dem Fliegen an

Australien - der fünfte Kontinent

Schottland - Highlands & Islands

Safari in Botswana

Südafrika

Ontario, Kanada - Vielfalt für Geniesser

Nepal - Trekking unter dem Annapurna

Las Vegas - Super Amerika

Australien: 5000 Kilometer durchs Outback

Yellowstone - eine riesige Caldera

Kanadas Westen - Britsh Columbia

Reise zum Kap Der Guten Hoffnung

Barcelona auf kleinem Budget

Weltreise mit dem Auto: Ostafrika, Tansania

Uganda und Ruanda, Gorillas und Einsamkeit - Weltreise mit dem Auto

München, Deutschlands heimliche Hauptstadt (Munich, Germany)

Wunderschönes Gran Canaria

Malta & Gozo

Wunderschöne Côte d'Azur

Monaco oder Monte-Carlo? Treffpunkt der Reichen...

Nizza (Nice)

Peillon: Geheimtipp zwischhen Nizza und Monaco

Sainte Agnès - Geheimtipp an der Côte d'Azur

Menton - idyllisches Städtchen am Mittelmeer

Ein anderes Rio

Skitour: Hoher Sonnblick (Rauriser Sonnblick, Salzburg)

Das ewige Rom

Schloss Neuschwanstein

Ein Wochenende im Spreewald, Lübben

Entlang der Seidenstraße...

Skiferien in der Schweiz, Klosters

THE BEST OF BERGE

Lappland im Winter?

Reistipps für den Libanon!

Insidertipps WIEN

Schneewanderung in Niederösterreich (Steinbach - Ybbstalerhütte)

Weltreise im Allrad Wohnmobil - Kenia

Euro: Der große Stabilitäts-Bluff
28.02.2012

Im Prinzip braucht man die vielen neuen „Sanktionsmechanismen“, „Schuldengrenzen“, „Stabilitätskriterien“ etc. gar nicht – denn es steht alles schon im Vertrag von Maastricht.  Dieser hat nicht funktioniert, und die neuen Vorgaben werden auch nicht funktionieren.  Die ganze Show hat nur einen Zweck:  Zerstörung der Souveränität und Autarkie der europäischen National-Staaten und ihre feindliche private Übernahme durch Banken.

 

von Norbert Knobloch

 

Wie das Handelsblatt gestern berichtet, steht Griechenland nicht mehr nur unter Aufsicht der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfond (IWF) (der griechische Finanz-Minister muß allmonatlich der „Troika“ einen detaillierten Haushalts-Bericht vorlegen und genehmigen lassen), sondern muß nun auch die Hoheit über den entscheidenden Teil seines Etats abgeben: Binnen der nächsten zwei Monate muß das griechische Parlament ein Gesetz „beschließen“, wonach die Bedienung der Schulden stets und ausnahmslos Vorrang vor allen anderen Zahlungen des griechischen Staates hat. Und 2013 dann muß diese Bestimmung sogar in die griechische Verfassung aufgenommen werden! Erstmals in der Geschichte der National-Staaten diktiert die Macht der internationalen Banken direkt und konkret die Gesetze und die Verfassung eines Staates!

 

Für die Griechen bedeutet das: Zins- und Tilgungs-Zahlungen an die (überwiegend ausländische) Kapitalgeber gehen auch dann vor, wenn der griechische Staat deshalb keinen Sold, keine Gehälter und keine Renten mehr zahlen kann! Mit anderen Worten: der private Profit der Banker geht vor Gesundheit und Leben der Bevölkerung, der arbeitenden und steuerzahlenden Bürger! (Von Investitionen in Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen  sowie Kultur gar nicht zu reden!) Mit dieser feindlichen Regelung wird das Budget-Recht des griechischen Parlamentes, eines der selbstverständlichen und wichtigsten Rechte jeder Volksvertretung, ausgehebelt. Das ist die feindliche Übernahme und das Ende der Parlamentarisch-Demokratischen Republik Helliniki Dimokratia Griechenland – der Wiege Europas und des Mutterlandes der abendländischen Kultur.1)

 

Aber das war abzusehen, und immer öfter sprechen es die Politiker auch unverhohlen aus. So „begründete“ Ex-Finanz-Minister Peer Steinbrück (SPD) in seiner gestrigen Gegenrede zur Regierungs-Erklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum zweiten Griechenland-„Rettungs“-Paket von 130 Milliarden Euro die bereits angekündigte Zustimmung der SPD unter anderem damit: „Eine Re-Nationalisierung der Währungen hätte auch eine politische Re-Nationalisierung zur Folge.“

 

Damit ist offiziell und öffentlich zugegeben:

 

1.) Es hat mit der De-Nationalisierung der Währungen (EURO) auch eine – offenbar beabsichtigte – politische De-Nationalisierung stattgefunden.

 

2.) Eine politische Re-Nationalisierung ist nicht nur unerwünscht, sondern soll – offenbar mit allen Mitteln und um jeden Preis – unbedingt verhindert werden. (Das erklärt die sonst völlig unverständlichen, unsinnigen, unglaublichen rhetorischen, wirtschaftlichen und politischen „Verrenkungen“ der Politiker, mit denen sie gegen jede Vernunft an EURO und EWU festhalten.)

 

In diesen Tagen soll die politische Entscheidung über die geplante sog. „Fiskal-Union“ fallen. Das heißt, daß durch Änderung (Nachbesserung) der gebrochenen Europäischen Verträge diese nachträglich an die rechtswidrig geschaffenen vollendeten Tatsachen angepaßt werden sollen. Unter anderem sollen „Auflagen“ für Schuldner-Staaten eingeführt werden, um vorgeblich die Verschuldung der Mitglieder der Europäischen Währungs-Union (EWU) zu begrenzen und die Geber- und Gläubiger-Staaten der jetzt schon bestehenden Transfer-Union, allen voran die Bundesrepublik Deutschland, zu „entlasten“. Der dreckige Deal sieht so aus: die Geber-Staaten müssen zahlen, die Schuldner-Staaten müssen ihre Souveränität aufgeben.

 

 

Die Maastricht-Lüge

Der Ansatz ist grundsätzlich nicht neu, sondern war eigentlich schon in den Verträgen von Maastricht festgeschrieben. Damals hieß der dämliche Deal: Deutschland gibt die D-Mark, die stabilste Währung der Welt, und die souveräne Geld-Politik der Bundesbank auf; dafür müssen die anderen Mitglieder die „Stabilitäts-Kriterien“ akzeptieren und erfüllen. Wie vorauszusehen war, hat das nicht funktioniert – und sollte auch gar nicht funktionieren. Das war ja gerade die strategische Maßnahme, die zu der geplanten Fiskal-Union führen sollte.

 

Der Vertrag von Maastricht sieht bestimmte Regeln vor, um die Verschuldung der Mitglieds-Staaten zu begrenzen. Diese Regeln betreffen zum einen die Gesamt-Verschuldung, zum anderen die Neu-Verschuldung. Die gesamte Verschuldung soll 60 % (sechzig Prozent) der gesamten Wirtschafts-Leistung (des Brutto-Inland-Produktes [BIP]) eines Mitglied-Staates nicht übersteigen, die Neu-Verschuldung soll nicht größer sein als 3 % (drei Prozent) der gesamtwirtschaftlichen Leistung des jeweiligen Staates. (Daß dies wegen der exponentiellen Funktion des Zinseszins-Mechanismus nicht funktionieren kann, wußte und weiß jeder.) Außerdem ist vertraglich festgelegt, daß kein Mitglied für ein anderes haftet (Artikel 125, sog. „Nicht-Beistands-Klausel“ oder „No-Bailout-Klausel“).  

 

Auffällig, bezeichnend und verräterisch ist es, daß diese Kriterien von Anfang an nicht ernst genommen wurden – denn sonst hätten Staaten wie Griechenland, Italien, Portugal und andere gar nicht erst in die Währungs-Union aufgenommen werden dürfen. Diese Vertragspunkte wurden denn auch sofort gebrochen; als letzter wurde und wird seitdem ständig die No-Bailout-Klausel gebrochen. (Übrigens: bei Nicht-Erfüllung eines Vertrages oder gar Bruch eines Vertrages von einer oder mehrerer Seite[n] ist dieser Vertrag nach internationalem Recht selbstverständlich null und nichtig; ein sofortiger Ausstieg ist deswegen ohne weiteres und völlig formlos möglich) Und nun soll das Gegenteil, die Fiskal-Union, eingeführt werden.

 

 

Die Fiskal-Union Falle

Zwei Schlagwörter, die im Zusammenhang mit der Fiskal-Union immer wieder auftauchen, sind „automatische Sanktionen“ und „Durchgriffs-Rechte“. Was ist darunter zu verstehen? Mit „automatischen Sanktionen“ ist gemeint, daß für den Fall, wenn ein Mitglieds-Staat eine bestimmte, von dem Zentral-Komitee der Brüsseler Räte-Regierung willkürlich festgelegte Verschuldungs-Grenze überschreitet, eine „Strafe“ fällig wird. Es liegt in der Natur der Sache, daß dies nur eine Geld-Strafe sein kann. Das bedeutet, daß der Mitglieds-Staat, der diese externen (sic!) Auflagen nicht erfüllt, der also eh schon zu wenig Geld hat, nun auch noch eine Strafzahlung leisten soll und muß. Das ist paradox, unlogisch und kontra-produktiv.

 

Bitte stellen Sie sich einmal vor, Sie wären so hoch verschuldet, daß Sie die Raten zur Tilgung dieser Schulden nicht mehr zahlen können. Um Sie (angeblich) zu bewegen, Ihre Raten zu zahlen, wird Ihnen eine Geldstrafe auferlegt. Nun sollen und müssen Sie also noch mehr Geld als vorher aufbringen – was Ihnen ja schon nicht gelungen war. Das ist Unsinn. Doch genau so verhält es sich nun mit den unverschuldet (sic!) überschuldeten Staaten.

 

Nehmen wir einmal an, ein Staat hat zehn Milliarden Euro mehr „ausgegeben“, das heißt Neuschulden aufgenommen, als er „darf“. Er war also nicht fähig oder willens, seine Einnahmen so weit zu erhöhen oder seine Ausgaben so weit zu senken, um diese neuen Schulden zu vermeiden. Nun wird deswegen eine Strafzahlung von beispielsweise zwei Milliarden Euro „fällig“. Das heißt, der betroffene Staat muß jetzt nicht mehr „nur“ zehn Milliarden Euro aufbringen – was ihm ja schon nicht gelungen war –, sondern nun sogar zwölf. Das bedeutet, daß seine Situation nicht verbessert, sondern verschlechtert worden ist.

 

 

Strafen, die nicht funktionieren

Was passiert nun, wenn der betroffene Staat offiziell erklärt, daß er die Strafzahlung nicht leisten kann (oder will!)? Wird die Strafzahlung gestundet? Werden Zinsen (und Zinsen auf die Zinsen) fällig? Das wäre eine zusätzliche Schuldenlast und würde die Kreditwürdigkeit weiter senken. Und was passiert, wenn der betroffene Staat auch die Neu-Verschuldung weiterhin nicht reduzieren kann (oder will!)? Dann würden ja weitere Geld-Strafen anfallen, die alles immer nur noch schlimmer machen würden. Nun – genau das ist der perfide Plan.

 

Werden keine Zinsen erhoben, so gibt es keinen Anreiz, die Zahlung der Strafe sofort zu leisten; sie wird vielmehr wahrscheinlich bis zum „Sankt-Nimmerleins-Tag“ aufgeschoben. Werden aber Zinsen erhoben, so tritt sofort die Exponential-Funktion von Zins und Zinseszins in Kraft; die Schuldendynamik nimmt also von selber immer schneller Fahrt auf; die Schulden explodieren

 

Nun könnte man natürlich die Regelung schaffen, daß die Strafzahlungen erlassen werden, sobald das vorgegebene „Sparziel“ erreicht ist. Aber das ist wiederum paradox und unlogisch: Wenn der betroffene Staat die Auflagen erfüllt, das Sparziel erreicht und die Strafzahlung leisten könnte, dann wird sie ihm erlassen; wenn er die Bedingungen nicht erfüllt, das Sparziel nicht erreicht und die Strafzahlung nicht leisten kann, dann wird sie fällig. Aber man  könnte ja den verschuldeten Mitglieds-Staaten eine „angemessene“ Zeitspanne einräumen, in denen sie ihre Haushalte sanieren können und müssen? Auch das ist jedoch von vornherein wegen des destruktiven Zins- und Zinseszins-Mechanismus zum Scheitern verurteilt.

 

Und auch hier ergibt sich dasselbe Problem: Wenn ein Staat seinen Haushalt in einer gesetzten Frist ohne Strafzahlungen nicht sanieren kann, dann wird er ihn in Zukunft mit zusätzlichen Strafzahlungen erst recht nicht sanieren können. Und die Hoffnung auf eine  abschreckende Wirkung von lediglich angedrohten, aber dann vielleicht doch nicht vollstreckten Sanktionen ist eine trügerische: sie übersieht die egozentrische, kurzsichtige Denkweise der heutigen Politiker. Eine Regierung, die heute wegen der Verschuldung des Staatsetats in Schwierigkeiten gerät, macht sich mehr (oder eher nur) Gedanken über ihre Wiederwahl in ein oder zwei Jahren als um etwaige Strafzahlungen in vielleicht zehn Jahren.

 

 

Brüsseler Zentralrat greift ein

Sanktionen können also nur dann durchgesetzt werden, wenn es weitere Möglichkeiten gibt für den Fall, daß eine nationale Regierung nicht so kann oder will, wie die (nicht gewählte, nicht autorisierte, nicht legitimierte) zentralistisch-sozialistische „Räte-Regierung“ der „Vereinigten Staaten von Europa(VSE) oder „Europäischen Union der Sozialistischen Sowjet Republiken“ (EUdSSR) in Brüssel befiehlt. („Sowjet“, russisch: „Rat“) Und genau an dieser Stelle kommt auch das verräterische Schlagwort „Durchgriffs-Recht“ ins (böse) Spiel.

 

Mit „Durchgriff“ ist „Eingriff“ gemeint: direkter Eingriff der supra-nationalen Ebene (Brüssel) in die nationale Ebene. Wie eben ausgearbeitet worden ist, sind (finanzielle) Sanktionen sehr schwierig oder gar nicht durchsetzbar, solange die (Haushalts-) Politik der nationalen Staaten unabhängig ist, die Staaten also souverän sind. Nun könnte man „selbstverständlich“ militärisch „eingreifen“, doch das wäre zum jetzigen Zeitpunkt zu früh; daher wird das noch nicht öffentlich und offen ausgesprochen (aber im Geheimen vorbereitet; dazu gehören beispielsweise auch die Abschaffung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik und die Einrichtung und Aufrüstung der Sonder-Einsatz-Truppe EUROGENDFOR [s. u.]).

 

Brüssel will sich vorerst damit „begnügen“, in die Haushalts-Politik und -Souveränität der Mitglieds-Staaten einzugreifen, sie also anzuweisen, Steuern zu erhöhen, Löhne, Gehälter, Sold und Renten zu senken sowie Dienst- und Sozial-Leistungen zu kürzen, Volks-Eigentum und Staats-Besitz zu „privatisieren“ usw. Die Frage ist allerdings, was geschieht, wenn die Anweisungen aus Brüssel nicht umgesetzt werden. Es gibt viele Möglichkeiten, solche Auflagen zu verzögern oder ganz zu „torpedieren“ und zu „sabotieren“: Unstimmigkeit in der Regierung, Einspruch der Opposition, Mißtrauens-Voten, Rücktritte, Neuwahlen, gerichtliche Verfassungs-Verfahren, Volks-Entscheide usw. usf.

 

Das wissen natürlich auch die Brüsseler Despoten. Deshalb wollen sie noch weitergehender, noch tiefer in die Souveränität der Mitglieds-Staaten eingreifen: Sie wollen die teilweise und schließlich die gänzliche Hoheit über die Haushalte der nationalen Staaten Europas an sich reißen. Die Finanz-Minister und die nationalen Parlamente sollen ihre Zuständigkeit und damit ihre Gewalt über die nationalen Haushalte verlieren und abgeben; Brüssel will die fiskal-politischen Maßnahmen treffen und vollziehen, die angeblich „notwendig“ sind, um die (vorher geplant-gezielt mit dem Euro und dem Zinseszins ruinierten) Haushalte zu „sanieren“.

 


Europäischer Bürgerkrieg?

Folge solch sozial einschneidender Maßnahmen wie oben aufgezählt werden Unruhen, Demonstrationen, Protest-Aktionen bis hin zu Bürgerkriegen sein. Auch das ist gewollt, um einen Vorwand für ein gewaltsames Eingreifen der para-militärischen EU-Terror-Truppe EUROGENDFOR (European Gendarmerie Force / Europäische Polizei-Truppe) zu haben.

 

Ins Leben gerufen wurde diese schwerst bewaffnete und modernst ausgerüstete para-militärische Spezial-Einheit auf Initiative der früheren französischen Verteidigungs-Ministerin Michelle Alliot-Marie; die Kommando-Zentrale befindet sich im nord-italienischen Ort Vicenza. Über einen Einsatz entscheidet ein „Kriegs-Rat“ aus Verteidigungs- und Sicherheits-Ministern der beteiligten EU-Mitglieds-Staaten. In der Gründungs-Urkunde, dem Vertrag von Velsen (NL), ist geregelt, daß EUROGENDFOR nationales Recht und sogar die nationale Souveränität des betroffenen (besetzten) Landes außer Kraft setzen darf u. kann!

 

Alle Gebäude und Gebiete, die von EUROGENDFOR im Rahmen eines einmal beschlossenen Einsatzes „beschlagnahmt“ (besetzt) werden, sind „immun“ und selbst für Organe des betroffenen Landes nicht mehr zugänglich! EUROGENDFOR verfügt nicht nur über polizeiliche, sondern auch über militärische und geheimdienstliche Kompetenzen. Es soll in dem betroffenen Einsatz-Gebiet in enger Zusammenarbeit mit dem dortigen Militär „Ruhe, Sicherheit und Ordnung“ wiederherstellen. Der Spezial-Einheit müssen von dem betroffenen Land alle Befugnisse und Mittel zur Verfügung gestellt werden, die dafür „erforderlich“ sind.

 

Das alles und noch viel mehr (Europäischer Haftbefehl, Todes-Schüsse und Todes-Strafe [sic!]) der Deutsche Bundestag mit dem „EU-Reformvertrag von Lissabon“, der nichts anderes ist als ein Ermächtigungs-Gesetz, fast einstimmig durchgewinkt, und hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), eine Bilderbergerin und mutmaßliche ehemalige Denunziantin und Verräterin („IM Erika“) für den Staats-Sicherheits-Dienst („Stasi“) der  ehemaligen „DDR“, willfährig unterschrieben und damit das deutsche Volk der Willkür eines anonymen, nicht gewählten Zentral-Komitees in Brüssel ausgeliefert.2)

 

Solche verfassungsfeindlich zu nennenden „Durchgriffs-Rechte“ erfordern allerdings nicht nur eine weitere Änderung der jetzt schon national-feindlichen Europäischen Verträge, sondern auch eine solche der bestehenden nationalen Verfassungen. Und genau das wird ja zur Zeit konkret sogar öffentlich debattiert und vorbereitet sowie – im Falle Griechenlands (s. o.) – bereits in die Praxis umgesetzt.  Finanz-Minister Wolfgang Schäuble, spricht es ja schon ohne Scham und ohne Furcht öffentlich ganz offen aus:

 

„Die Kritiker… gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der »Souveränität«, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist…. Wir können aber nicht am alten Regelungsmonopol des Nationalstaats des 19. Jahrhunderts festhalten. Das hat sich ad absurdum geführt. (…) Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. (…) Aber zur Zeit geht es darum, durch die begrenzte Übertragung von Kompetenzen unser gemeinsames Europa schlagkräftiger und stärker zu machen. (…) Und deshalb ist der Versuch, in der europäischen Einigung eine neue Form der »Governance« zu schaffen, (…), ein sehr viel zukunftsweisender Ansatz als der Rückfall in die Regelungsmonopol-Stellung des klassischen Nationalstaates vergangener Jahrhunderte.“3)

 

 

1) http://www.handelsblatt.com

 

2) Vgl. das „Gesetz zu dem Vertrag vom 2. März 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit und die Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten“, Artikel 1a, („Einschränkung der Grundrechte“):

 

„Die Grundrechte auf Leben und der körperlichen Unversehrtheit…, der Freiheit der Person…, der Freiheit der Versammlung…, des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses und der Unverletzlichkeit der Wohnung werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.“

 (Bundesgesetzblatt 2006, Teil II, Nr. 7, ausgegeben zu Bonn am 22. März 2006)

 

und siehe das Interview von Oliver Janich mit Prof. Dr. jur. Karl-Albrecht Schachtschneider in FOCUS MONEY, Ausgabe Nr. 35 vom 19. 08. 2009; http://www.wahrheiten.org sowie http://www.politgauner.de/html/eu_gewalt.html  und www.eurogendfor.eu

 

3) Wolfgang Schäuble am 18. November 2011 in der Frankfurter Alten Oper beim European Banking Congress und am 22. 11. 2011 im Interview mit Reinhard Müller von der FAZ

 

„Inzwischen aber ist die Welt höher entwickelt und darauf vorbereitet, einer Weltregierung entgegenzugehen. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Weltbanker ist mit Sicherheit der nationalen Selbstbestimmung, so wie sie in vergangenen Jahrhunderten praktiziert wurde, vorzuziehen.“ (David Rockefeller, Banker, TC, CFR, auf der Bilderberger-Konferenz vom 6. bis 9. Juni 1991 in Baden-Baden)

 

„Alles steht bereit – nach 500 Jahren –, eine wahrhaft Neue Welt in der westlichen Hemisphäre zu schaffen.“ (David Rockefeller, Jude, Bilderberger, Trilaterale Commission (TC), Council on Foreign Relations (CFR), im Wall-Street-Journal vom 1. Oktober 1993, Seite A-10)

 

„Letztlich geht es um einen neuen Lebensstil. Wenn die Menschen ihn nicht freiwillig übernehmen, wird er ihnen aufgezwungen werden.“ (Laurence Rockefeller in Readers Digest; in: American Opinion, Sept. 1979, S. 96)

 

„Wir werden eine Weltregierung haben – ob es ihnen paßt oder nicht. Wenn nicht durch Zustimmung, dann durch Zwang.“ (James P. Warburg, Jude, Teilhaber der jüdischen Wall-Street-Investment-Banken M. M. Warburg & Co. u. Kuhn-Loeb & Co., am 17. Feb. 1950; in: American Opinion, Jan. 1972, S. 69)

 

„Kurz gefaßt: Das Haus der Neuen Weltordnung wird von unten nach oben errichtet werden müssen. (…) Ein Endlauf um nationale Souveränität herum, sie dabei Stückchen für Stückchen abtragend, wird letztlich viel mehr erreichen als der althergebrachte Frontalangriff.“ (Richard Gardner, Jude, CFR, Berater von Ex-U.S.-Präsident Jimmy Carter, in: The Hard Road to World Order; in: Foreign Affairs, April 1974, S. 558)

 

„Unser Problem ist, daß die Regierungen der freien Welt vom Volk gewählt werden … Es ist schwierig, die Menschen dazu zu bringen, einen Teil ihrer Souveränität an eine internationale Behörde abzugeben…“ (Prinz Bernhard der Niederlande alias Prinz B. von Lippe-Biesterfeld, Mitbegründer und erster Vorsitzender der Bilderberger, Mitarbeiter in der Abt. NW-7 der  I.G. Farben; in: American Opinion, Nov. 1964, S. 62)

 

„Den Staaten muß ihre Souveränität genommen werden. Sie müssen sich einer globalen Weltregierung unterwerfen. (…), daß ein Weltstaat eine bewaffnete Polizei benötigt; die Weltregierung muß genügend Autorität haben, um Frieden mittels Zwang durchzusetzen.“ (Arnold Toynbee, Historiker und Mitglied der faschistischen Fabian Society, Instrument der NWO; in: The Review of News, 18. Mai 1977, S. 60)

 

„Um eine Weltregierung durchzusetzen, ist es notwendig, den Menschen ihre Individualität zu nehmen, ihre Familienbande zu lockern und ihnen den Patriotismus und die religiösen Überzeugungen auszutreiben. (…) Die Neubewertung und letztendliche Beseitigung der Konzepte von Recht und Unrecht, (…), die Unterdrückung intelligenten und rationalen Denkens durch den Glauben an die Werte der alten Leute – dies sind unsere Ziele. Wir werden eine Veränderung im menschlichen Verhalten durchsetzen.“ (Brock Chisolm, Ex-Direktor der Welt-Gesundheits-Organisation WHO, Instrument der NWO; in: The Utah Independent, September 1977)

 

„Wir müssen … die Bastardisierungen und Vermischungen vorantreiben; … die Propagierung einer gemischten oder kosmopolitischen Universalität, … zur Zerstörung der Identitäten.“ (Edgar Morin alias Edgar Nahoum, franz. Jude, 1993; zit. n. Hervé Ryssen, Les espérances planétaires, Editions Baskerville, o. O., 2005, S. 63)

 

„Man kann sich nicht die erweiterten Hindernisse vorstellen, die sich dem Erscheinen einer Weltgesellschaft entgegenstellen. Der einheitsstiftende Fortschritt der Globalisierung erregt nationale, ethnische, religiöse Widerstände…; die Eliminierung dieser Widerstände erfordert unter den gegenwärtigen Bedingungen die eiserne Hand einer unerbittlichen Herrschaft.“ (Edgar Morin alias Edgar Nahoum, französischer Jude und  Freimaurer, in: La Méthode 6, Ethique, Seuil 2004; zit. n. Hervé Ryssen, a. a. O., S. 57)

 

„Nach der Schaffung europäischer kontinentaler Institutionen [EU!] wird die dringende Notwendigkeit einer Weltregierung auftauchen.“ (Jacques Attali, französischer Jude und Freimaurer, „Graue Eminenz“ des französischen Ex-Staatspräsidenten u. Hochgrad-Freimaurers François Mitterand, Ex-Chef der Europäischen Entwicklungsbank, in: Dictionnaire du XXIe siècle, Fayard, Paris 1998; zit. n. Hervé Ryssen, a. a. O., S. 57)

 

„Wir nähern uns mit großen Schritten der Ausrufung der planetarischen Konföderation.“ (Pierre Lévy, franz. Jude u. Freimaurer, in: World Philosophy, Odile Jacob, 2000, S. 42; zit. n. Hervé Ryssen, a. a. O., S. 60)

 

„Die politische Welt der offenen Verschwörung muß die existierenden Regierungen schwächen, auslöschen, sich einverleiben oder sie ablösen. Die offene Verschwörung ist der natürliche Erbe der sozialistischen und kommunistischen Euphemismen. (…) Der geplante Weltstaat taucht … vor allen Menschen auf. Wenn ein Unglücksfall oder eine Krise ihn letztendlich auslösen, dann wird er sich wahrscheinlich sehr rasch entwickeln.“ (Herbert Georg Wells, Mitglied der faschistischen Fabian Society, in seinem Buch The Open Conspiracy) 


h - dein Beitrag hier

 


 

Top News

 

Aktuelle Presse

Bitcoin Realtime + News

 

 

 

RSS-Feed

MMnews RSS-Feed ist frei, darf auf jeder Seite eingebaut werden.

RSS  Bedingungen / Mehr

Suche auf MMN

MMNews Artikel+Inhaltsuche

Bücher

Literatur-Empfehlungen

Statistiken

WERBEN auf MMnews
Banner + Textanzeigen 
Anfragen hier.

http://i.imgur.com/8uEm3hU.jpg

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.

Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.


Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Impressum / Rechtliches Kontakt  | Werben auf MMnews | Themen / Artikel vorschlagen | SPAM melden | RSS Feed

© MMnews 2012

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.