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Fast 20.000 pro Monat: Esken und Borjans machen sich die Taschen voll

Die Vorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, erhalten trotz des Sparkurses der Partei hohe monatliche Bezüge.

Auf ihrer Abgeordneten-Webseite gibt Saskia Esken an, von der SPD eine "monatliche Aufwandsentschädigung" in Höhe von 9000 Euro zu erhalten. Diesen Betrag erhält sie zusätzlich zur Abgeordnetendiät von 10.083,47 Euro im Monat.

Auch Norbert Walter-Borjans bekommt nach SPIEGEL-Informationen eine Aufwandsentschädigung.

Eine Sprecherin der Partei teilte auf Anfrage mit, die Aufwandsentschädigung der beiden Parteivorsitzenden orientiere sich an den Regelungen und in der Höhe an den Zahlungen für die Vorgänger.

Durch Verzicht von einem Zehntel falle sie niedriger als die Standardentschädigung aus. Walter-Borjans dürfte als ehemaliger Landesfinanzminister und Ex-Staatssekretär auf ein hohes Ruhegehalt kommen.

Kritik an Esken und Walter-Borjans kommt aus der SPD-Bundestagsfraktion: „In einer Zeit, in der es um die Parteifinanzen so schlecht steht und alle sparen müssen, sollte sich jeder hinterfragen, welchen Beitrag er leistet“, sagte der Münchner Abgeordnete Florian Post dem SPIEGEL.

Die Aufwandsentschädigung sei nicht grundsätzlich falsch, aber ob die Höhe angemessen sei, müsste „jeder mit seinem gesunden Bauchgefühl selbst beantworten können. Die Antwort darauf dürfte dann ziemlich einfach sein“. 

Frühere Parteivorsitzende wie Andrea Nahles, Kurt Beck, Franz Müntefering, und Gerhard Schröder haben auf eine Aufwandsentschädigung für den Parteivorsitz verzichtet, anders als Martin Schulz und Sigmar Gabriel, die diese als Parteivorsitzende bezogen.

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