Israel hat sich mit den UN über die Zukunft von mehr als 16.000 Migranten aus Afrika geeinigt. Israels Ministerpräsident Netanyahu zufolge sollen sie in westliche Staaten umgesiedelt werden - auch nach Deutschland.

 

Israel hat seine Pläne zur Abschiebung Tausender afrikanischer Einwanderer geändert. Mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sei ein Abkommen geschlossen worden, wonach mindestens 16.250 Menschen in westliche Staaten umgesiedelt werden sollten, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mit. Unter diesen Ländern seien Kanada, Italien und Deutschland.

Umsiedlung innerhalb von fünf Jahren

Die Umsiedlung der 16.250 Flüchtlinge werde innerhalb von fünf Jahren geschehen, hieß es in der Mitteilung. In dieser Zeit gebe "es keine Notwendigkeit, die Politik der erzwungenen Ausweisung in Drittstaaten fortzusetzen".

Die restlichen afrikanischen Einwanderer sollten einen legalen Aufenthaltsstatus in Israel bekommen.

Auch Italien von Ankündigung aus Israel überrascht

Neben Deutschland hat sich auch Italien überrascht von der Ankündigung aus Israel gezeigt, Migranten in die jeweiligen Länder abzuschieben. Es gebe keine entsprechende Vereinbarung, teilte das italienische Außenministerium am Montag mit.

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hatte zuvor mitgeteilt, es gebe eine entsprechende Abmachung mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, wonach für jeden abgeschobenen Migranten einer in Israel bleiben darf. Als Zielländer für die Abschiebungen nannte er Kanada, Italien und Deutschland.

Das klang für das Publikum nach einem ausgehandelten Deal, doch die genannten Zielländer wissen offenbar von nichts. Das hatte schon einmal nicht funktioniert: Im November hatte Netanjahu angekündigt, zehntausende afrikanische Asylsuchende nach Uganda und Ruanda zu schicken.

Beide Länder dementierten ihr angebliches Einverständnis aber kurze Zeit später. Insgesamt geht es um rund 40.000 Flüchtlinge aus Afrika, die in Israel gestrandet sind, insbesondere aus dem Sudan und aus Eritrea.