Die spürbare Abkühlung der Konjunktur schlägt bislang nicht auf den Bundeshaushalt durch.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet auch für dieses Jahr mit zusätzlichen Steuereinnahmen. Allein der Bund kann laut SPIEGEL-Informationen demnach 2019 gegenüber der Steuerschätzung vom Frühjahr mit einem Plus von rund vier Milliarden Euro kalkulieren. Das geht aus dem Prognosevorschlag des Bundesfinanzministeriums (BMF) für die Steuerschätzung hervor, die Anfang kommender Woche stattfindet.
An der Runde nehmen neben dem Bund unter anderem auch die Länder, die Bundesbank und die Wirtschaftsforschungsinstitute teil. Hauptgrund für den unerwarteten Anstieg sind die nach wie vor robusten Einnahmen bei der Einkommen- und Umsatzsteuer.
Beide Quellen sprudeln, weil nach wie vor die Beschäftigung steigt und die Löhne anziehen. Das wiederum wirkt sich positiv auf den Konsum und die darauf entfallende Umsatzsteuer aus. Für 2020 geht das BMF davon aus, dass die Steuereinnahmen des Bundes um eine halbe Milliarde Euro niedriger ausfallen als noch in diesem Frühjahr vorausgesagt.
In den Folgejahren bis 2023 sollen dann im Vergleich zur Frühjahrsschätzung jährlich rund eine Milliarde Euro fehlen. Grundlage für die Steuerschätzung ist die Konjunkturprognose der Bundesregierung. Sie erwartet ein Wachstum von 0,5 Prozent in diesem Jahr und einem Prozent im kommenden Jahr.
