Nach den abermaligen Angriffen der USA auf den Iran fordert die SPD, die Bundeswehrsoldaten nach Hause zu holen, die für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus in die Region entsandt worden sind.
"Die Lage im Iran entspannt sich nicht. Im Gegenteil, sie verschärft sich weiter", sagte die für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Die Aufgabe der vereinbarten Waffenruhe lasse befürchten, dass die Kampfhandlungen wieder zunähmen.
"Damit rücken auch die Voraussetzungen für einen möglichen deutschen militärischen Beitrag zu einer Mission in der Straße von Hormus weiter in die Ferne", sagte Möller. "Unsere Soldatinnen und Soldaten, die derzeit in Dschibuti auf ihren möglichen Einsatz warten, haben Klarheit verdient", forderte Möller. "Deshalb sollten sie vorerst aus der Region abgezogen werden."
Die Bundesregierung hatte das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" in die Region geschickt, um dort für einen internationalen Einsatz zur Räumung von Minen bereitzustehen. Allerdings hatte die Bundesregierung auch klargemacht, dass es dafür ein Ende der Kampfhandlungen brauche, ein internationales Mandat und mindestens eine Akzeptanz des Einsatzes von iranischer Seite. All das allerdings ist nicht absehbar, ebenso wenig wie ein nötiges Bundeswehrmandat.
US-Präsident Donald Trump hatte sich auf dem Nato-Gipfel in Ankara abermals beschwert, dass ihn die Verbündeten nicht geholfen hätten beim Irankrieg und in der Straße von Hormus. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte geäußert, dass er die Bundeswehrsoldaten nicht den ganzen Sommer in der Region lassen wolle, wenn sich der Einsatz nicht konkret abzeichne.
"Das bedeutet ausdrücklich nicht, dass Deutschland seinen Beitrag grundsätzlich nicht leisten will", sagte Möller der FAZ. "Sobald eine stabile Waffenruhe und die Aussicht auf Zustimmung der betroffenen Anrainerstaaten vorliegen, kann die Marine jederzeit wieder in die Region entsandt werden. Bis dahin sollten wir unsere Soldatinnen und Soldaten nicht weiter warten lassen."
Foto: Deutsches Kriegsschiff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
