Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: "Spiegel": Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten...
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar die gesamte AfD zum "Verdachtsfall" erklärt. Das berichten der "Spiegel" und das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwochvormittag übereinstimmend. Demnach kann die AfD bundesweit mit...
Unionsfraktionsvize Thorsten Frei hält es für möglich, bei den Impfungen in Hausarztpraxen weniger auf die vorgegebene Impf-Reihenfolge zu achten. "Auf jeden Fall wird die Priorisierungsliste an Bedeutung verlieren", sagte der CDU-Politiker in...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Verständnis für Kritik an seiner Arbeit geäußert. Eine Pandemie sei für einen Gesundheitsminister kein "Schonwaschgang", sagte Spahn am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Das sei es aber für niemanden -...
Die Hauptgeschäftsführerin des Gastgewerbeverbands Dehoga, Ingrid Hartges, hat die bereits bekannt gewordenen Pläne für stufenweise Lockerungen in der Corona-Pandemie scharf kritisiert. "Bei uns herrscht blankes Entsetzen. Das ist kein...
Vor dem Corona-Gipfel fordern Deutschlands Landkreise ein viel schnelleres Lockdown-Ende als laut Beschlussvorlage geplant. "Es braucht beim Bund-Länder-Treffen die Ansage, dass Geschäfte dort, wo die Corona-Lage im Griff ist, ab Montag wieder...
Im Streit über die Besetzung der Spitzenämter am Bundesfinanzhof (BFH) warnt der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Klaus Rennert, vor politischer Einflussnahme. Das System der Auswahl und Beförderung von Richtern funktioniere nur, "wenn...
CDU/CSU verlieren in der von Forsa gemessenen "Sonntagsfrage" gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und fallen auf 34 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Ende März 2020, als die Corona-Pandemie Fahrt aufnahm. Die FDP verliert ebenfalls...
Wenige Stunden vor dem nächsten Bund-Länder-Krisengipfel hat das Robert-Koch-Institut (RKI) am frühen Mittwochmorgen vorläufig 9.019 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 12,6 Prozent oder 1.012 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer...
Studierende in Deutschland haben während der Corona-Pandemie weniger Nebenjobs, verdienen geringer und zahlen dennoch höhere Mieten. Jeder vierte Student wohnt wieder bei den Eltern, während es 2019 nur 21,4 Prozent waren, hat eine Befragung von...
FDP-Chef Christian Lindner will mit dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen vor vier Jahren um Wählerstimmen werben. "Die Menschen können sich darauf verlassen, dass es der FDP nicht um Dienstwagen, sondern um Inhalte geht", sagte er den Zeitungen...
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, Impfvordrängler mit hohen Bußgeldern zu bestrafen. "Wenn sich hier jemand vordrängelt, ohne an der Reihe zu sein, ist das absolut inakzeptabel. Ein...
Der Handel blickt mit großen Sorgen in die Zukunft: Im Vergleich zu 2020 hat sich die die Lage nochmal sichtbar eingetrübt. Laut einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), über die die "Rheinische Post" in ihrer...
Der Präsident des Paul-Ehrlich-Institutes, Klaus Cichutek, verteidigt den umstrittenen Impfstoff von Astrazeneca. "Der zugelassene Covid-19-Impfstoff Astrazeneca ist hochwirksam. Er verhindert in der Mehrzahl der Fälle eine Covid-19-Erkrankung...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat dafür geworben, den Impfstoff-Mangel in Deutschland auch mit dem russischen Impfstoff Sputnik V zu beheben. "Wir sollten alles tun, was möglich ist, um das Impfen in Deutschland zu...
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