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Schäffler: Bei Eurobonds Koalitionsfrage

Schäffler: Bei Eurobonds die Koalitionsfrage stellen. „Eurobonds sind weder mit dem Grundgesetz noch mit geltendem Europarecht noch mit der FDP-Beschlusslage vereinbar.“ Der Ankauf von italienischen und spanischen Anleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) sei dabei schon wie „verkappte Eurobonds“ zu betrachten.


Die neu ausgebrochene Eurokrise droht zur Zerreißprobe für die Koalitionsregierung in Berlin zu werden. Falls Brüssel im Zuge der Krisenbekämpfung bald auch Eurobonds einführen wolle, „sollte die FDP in Berlin die Koalitionsfrage stellen“, erklärte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler gegenüber der Online-Ausgabe der WirtschaftsWoche. Zur Begründung sagte Schäffler: „Eurobonds sind weder mit dem Grundgesetz noch mit geltendem Europarecht noch mit der FDP-Beschlusslage vereinbar.“ Der Ankauf von italienischen und spanischen Anleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) sei dabei schon wie „verkappte Eurobonds“ zu betrachten, so Schäffler, bei denen alle Euroländer am Ende haften müssten. Die nächste Stufe wären dann echte Eurobonds.
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