Die Stadt Köln schafft den Begriff "Spielplatz" ab. Ab Herbst sollen alle bisherigen Spielplätze in "Spiel- und Aktionsfläche" umbenannt werden, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Dafür müssen wohl rund 700 Schilder ausgetauscht werden. In...
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Die Stadt Köln schafft den Begriff "Spielplatz" ab. Ab Herbst sollen alle bisherigen Spielplätze in "Spiel- und Aktionsfläche" umbenannt werden, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Dafür müssen wohl rund 700 Schilder ausgetauscht werden. In...
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch eine Änderung des EU-Klimagesetzes vorgeschlagen. Damit soll ein EU-Klimaziel für 2040 festgelegt werden, welches eine Reduzierung der Netto-Treibhausgasemissionen um 90 Prozent gegenüber dem Stand von...
Unmittelbar vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, die Strompreise in Deutschland zu halbieren und dafür unter anderem die...Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.
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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. "Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine deutlich erfolgreichere politische...
Zum Jahresende 2024 sind in Deutschland rund 3,3 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, stieg die Zahl der registrierten...
Der SPD-Parteitag hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten. Verbot stattt Auseinandersetzung mit Argumenten. Ein Fall von "lupenreiner" Demokratie.
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Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...
In der Diskussion um die Aufrüstung der Bundeswehr fordert CSU-Chef Markus Söder die Anschaffung von tausenden Drohnen und neuen Raketensystemen sowie einen "Iron Dome" mit 2.000 Abfangraketen gegen mögliche Angriffe. "Deutschland braucht einen...
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform der Bundesregierung Kernforderungen der Union unberücksichtigt zu lassen. "Für die Union ist klar, dass wir...
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich für den unmittelbaren Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen aus. "Die russische Aggression ist eine ganz neue Bedrohungslage", sagte Spahn der "Welt am Sonntag". Europa müsse abschreckungsfähig...
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Das teilte das OLG am Freitag mit Die Klägerin hatte sich gegen zwei Profile...
Die SPD liebäugelt mit Staatsbeteiligungen an Stahlkonzernen. "Wir müssen bei großer staatlicher Förderung auch über einen vorübergehenden Einstieg des Staates oder eine strategische Beteiligung an Stahlunternehmen reden", sagte Sarah Philipp,...Wie gehts weiter im Iran? Ein iranischer Taxifahrer sieht schwarz. Hier erzählt er über die Stimmung in seinem Heimatland und warum die Mehrheit der Bevölkerung das Regime hasst. Macht der Westen alles noch schlimmer? Oder gibt es Hoffnung?
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Fast zwei Dutzend Klagen der AfD beschäftigen aktuell das Bundesverfassungsgericht. Wie ein Sprecher des Karlsruher Gerichts der "Rheinischen Post" (Donnerstag) sagte, sind beim Bundesverfassungsgericht derzeit 20 Verfahren anhängig, bei denen...Ein Ex-KSK-Mann erklärte bereits am Dienstag auf MMnewsTV, dass die Mission der USA im Iran nicht vollständig erfüllt wurde. Außerdem hätte der Iran sein Uran vorher in Sicherheit gebracht. Diese Vermutungen bestätigteten sich jetzt.
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Nachdem beim Nato-Gipfel in Den Haag alle Mitgliedsstaaten bis auf Spanien dem neuen Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zugestimmt haben, hat US-Präsident Donald Trump eine Drohung gegen die Spanier ausgesprochen. Er finde es...
Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auf, sich innerhalb der G7-Staaten dafür einzusetzen, die "eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine zur...Die Ereignisse im Mittleren Osten sind nebulös. Waffenstillstand nur Nebelkerze? Ruhe vor dem Sturm? Wurden die Atomanlagen wirklich nachhaltig zerstört? Ex-KSK-Soldat enthüllt brisante Hintergründe. Straße von Hormus Blockade?
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Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) haben am Dienstag nach eigenen Angaben einen Start von ballistischen Raketen aus dem Iran entdeckt. Das berichtet die Internet-Zeitung "Times of Israel". Wie aus einem Social-Media-Post der Armee...
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