Die Einführung des Euro ist kein Komplott gegen Deutschland und auch kein absichtsvolles Versagen der deutschen Politik-Eliten. Die deutsche Bundesregierung verfolgte immer selbst handfeste Interessen.
von Frank Schäffler
Letzte Woche habe ich dargelegt, dass man die Eurozone auch als ein System fester Wechselkurse verstehen kann. Das Festhalten am Euro ist daher auch ein Festhalten an diesem Gefüge fester Wechselkurse. Bezugsgröße war vor dem Euro die Korbwährung ECU. Heute ist es der Euro. Die Eurozone ist auf Expansion ausgelegt. Zum 1. Januar 2014 wird auch Lettland beitreten. Derzeit befindet sich Lettland im sogenannten Wechselkursmechanismus II (WKM II). Währungen von Ländern, die dem Euro beitreten wollen, dürfen als Mitglied des WKM II nur in einer bestimmten Bandbreite um den Euro schwanken. Das ist Teil der Konvergenzkriterien. Derzeit sind neben Lettland auch Litauen und Dänemark in den WKM II eingebunden.
Diese Wechselkursbindung wirkt wie eine Art Vor-Euro. Wegen der Verpflichtung, die Wechselkursbandbreite einzuhalten, kann zum Beispiel die dänische Zentralbank nicht mehr völlig autonom entscheiden. Der WKM II verpflichtet sie, automatisch und unbegrenzt zu intervenieren. Wenn der Euro gegenüber der dänischen Krone zu schwach wird, müssten EZB und dänische Zentralbank gegenhalten: Dänische Krone muss verkauft, Euro gekauft werden. Die zu verkaufende dänische Krone müsste die dänische Zentralbank aus dem Nichts schöpfen. Sie muss also die dänische Geldmenge inflationieren. Das führt zu Inflation in Dänemark, obwohl doch die dänische Wirtschaft im Vergleich zur Eurozone durch die Zentralbank eher gebremst als angeheizt werden müsste. Mit diesem Beispiel vor Augen ist es auch kein Wunder zu verstehen, dass Dänemark die gleichen Probleme an seinem Immobilienmarkt hat wie die Süd-Peripherie. Es lässt sich so auch erklären, dass die Immobilienblase in Estland vor sich hin blubbert. Die Wechselkursfixierung sorgt für eine importierte Inflation.
Diese Art der Währungspolitik hat mehrere Befürworter. Das lässt sich an den historischen Beweggründen zur Euro-Einführung nachvollziehen. Frankreich hoffte durch eine Einbindung Deutschlands in ein Fixkurssystem den Abwertungsdruck von sich zu nehmen. Die periodische Abwertung des Franc gegenüber der D-Mark war ein Makel für die französische Politik. Im Elysée-Palast habe es geheißen, was für Frankeich die Atombombe sei, “ist für die Deutschen die D-Mark.“. Paris wollte die Bundesbank entmachten. Jacques Delors arbeitete als Präsident der Kommission stets darauf hin. Die Verhandlungen um die Wiedervereinigung haben den Start der Währungsunion, deren Pläne schon vor 1990 vorlagen, beschleunigt.
Die Einführung des Euro ist aber kein Komplott gegen Deutschland und auch kein absichtsvolles Versagen der deutschen Politik-Eliten. Die deutsche Bundesregierung verfolgte immer selbst handfeste Interessen. Auch der Bundesregierung war die Macht der Bundesbank nie geheuer. Helmut Schmidt ist eines ihrer Opfer. Als Schmidt 1982 wankte, verzichtete die Bundesbank auf eine Zinssenkung, die dieser erflehte. Die Bundesbank holte die Zinssenkung nach, als die neue Regierung ans Ruder kam. Der Zorn Helmut Schmidts verging nicht, er beschuldigte später Hans Tietmeyer wegen seiner Mitwirkung am Lambsdorff-Papier und die Bundesbank, die europäischen Nachbarstaaten unter Druck gesetzt zu haben. In einem jüngeren Interview bezeichnete er die Bundesbank als reaktionäre Kraft, die keine europäische Integration wollte.
Besser wäre folgendes Urteil: Die Bundesbank und ihre Protagonisten verfolgen eigene institutionelle Interessen, abgesichert durch die geldpolitische Unabhängigkeit. Das passt nicht jedem Politiker. Welche Regierung will sich schon gern einschränken? In diesem Lichte muss man auch die deutsche Währungspolitik verstehen: Die Befugnis zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge über die Einbindung in das Europäische Währungssystem liegt bei der Bundesregierung. Diese hat diese Befugnis gebraucht, um auch die Bundesbank in ihre Schranken zu verweisen. Denn wie oben bereits geschrieben: Jede Wechselkursbindung bedeutet eine Einschränkung der geldpolitischen Autonomie der Zentralbank.
Ich will zwei weitere spezifische Interessen deutscher Protagonisten nennen. Deutschland hat, auch vor dem Euro, das mit Abstand größte ökonomische Gewicht auf dem europäischen Kontinent. Das ist schön für alle, die hier wirtschaftlich tätig sind. Gleichzeitig hat Deutschland aus historischen Gründen ein geringes außenpolitisches Gewicht auf die Waage gebracht. Wer als deutscher Politiker mit anderen verhandelte, hatte es schwer. Nach dem 2. Weltkrieg haben deutsche Politiker eine eigenständige Rolle auf der internationalen Bühne finden müssen. Sie war klein. Was liegt näher, als die ökonomische Dominanz der vor dem chinesischen Aufstieg zweitgrößten Exportnation in politische Ebenbürtigkeit umzumünzen? Ein außenpolitische Gewicht von Bedeutung konnte Deutschland allerdings nur ins europäische Kleid gewickelt gewinnen. Für einen deutschen Außenminister liegt nichts näher, als sich und seinem Amt auf diese Art und Weise größeren Einfluss zu ertauschen.
Schließlich kommt eine Binse hinzu, die aber selten ausgesprochen wird. Es mag das Anliegen der Bundesbank gewesen sein, eine Geldpolitik zur Stärkung der D-Mark zu verfolgen und ihre Aufwertung gegenüber anderen Währungen hinzunehmen. Die deutsche Exportwirtschaft konnte damit umgehen und hatte gleichwohl Erfolg. Trotzdem erschwert eine Aufwertung der D-Mark den Absatz deutscher Produkte in den abgewerteten Währungsräumen. Es liegt im Interesse aller aus Deutschland exportierenden Unternehmen, den Konkurrenzdruck durch ein Abwertungsverbot zu mildern. Interessenvereinigungen der Großindustrie sind vorhanden, die sich dafür einsetzen, dass ihre Konkurrenz behindert wird. Andererseits kann sich der deutsche Konsument, der mit höheren Importpreisen leben muss, viel schlechter organisieren und seine Interessen haben keine vergleichbare Lobby. Dieser Lobby hat die deutsche Politik gern nachgegeben und auch heute noch tun sich viele Verbände mit einer Neupositionierung schwer.
Es gibt somit viele handfeste Gründe und Interessen hinter dem Festkurssystem Euro und seiner Einführung. Die genannten Beispiele sind nur ein kleiner Ausschnitt. Für andere europäische Staaten gibt es andere Gründe. Dass etwa die baltischen Staaten so eine hohe Energie aufbringen, der Währungsunion beizutreten, liegt an einer einfachen außenpolitischen Überlegung: Alles, was sie nach 70 Jahren Besatzung Westeuropa näher und Russland ferner bringt, ist gut. Verschwörungstheorien der Art, dass Deutschland „gezwungen“ werde, gegen „seine eigenen Interessen“ zu handeln, braucht es zur Erklärung nicht. Es gibt gar keine deutschen Interessen, die unabhängig von deutschen Akteuren bestehen. Allerdings: Eine Vielzahl dieser deutschen Akteure verfolgt Interessen, die sich mit der damaligen Fixkurspolitik und der aktuellen Europolitik decken.
