Mehrere Länder planen Quarantäne-Zwangseinweisungen


Weggeworfener Mundschutz, über dts NachrichtenagenturEinige Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht künftig im Extremfall die Zwangseinweisung - etwa in Kliniken, eine Erstaufnahmeeinrichtung oder auf das Gelände einer Jugendarrestanstalt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Recherchen.

Schon jetzt gibt es demnach Länder, in denen die Polizei solche Personen aufgrund eines richterlichen Beschlusses in Krankenhäusern oder anderen Gebäuden unterbringt.

So sollen in Baden-Württemberg bald zentrale Einrichtungen für wiederholte Quarantänebrecher bereitstehen. "Diese Absonderungsplätze werden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert", sagte ein Sprecher des Sozialministeriums. Man habe dafür nun zwei Kliniken im Land gefunden. Schleswig-Holstein will Quarantänebrecher schon in den kommenden Wochen auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde unterbringen, teilte der Landkreistag mit. Dort entsteht eine vom Kreis betriebene Einrichtung.

Zuvor gebe es gewöhnlich eine "Gefährderansprache", unter Anwesenheit der Polizei. Brandenburg plant derzeit eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Bislang werden diese in einem Krankenhaus oder "einer geeigneten Einrichtung" untergebracht, wie das Sozialministerium mitteilt. In Sachsen wird laut Sozialministerium "derzeit ein Unterbringungsobjekt (Landesliegenschaft)" errichtet. Es sei gut erreichbar und für medizinische Versorgung und polizeiliche Bewachung geeignet.

Aktuell bringe man Quarantänebrecher "in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft" unter. Die anderen Länder haben keine zentralen Einrichtungen für Quarantänebrecher. Bayerns Gesundheitsministerium teilte mit, meist gelinge es, Bürger "durch nachdrückliche Belehrung" zum Einlenken zu bewegen und indem man auf "Zwangsabsonderung und Bußgeld" hinweise. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen, etwa in "abgeschlossene Krankenhäuser oder abgeschlossene Teile von Krankenhäusern".

Berlins Gesundheitsverwaltung schließt Zwangseinweisungen nicht aus, "zum Beispiel auch in einem Krankenhaus". Hamburgs Sozialbehörde teilte mit, komme es zu Zwangseinweisungen, stünden Möglichkeiten bereit. So halten es auch andere Länder. Hessen hat seine Einrichtung wegen geringen Bedarfs geschlossen.

Foto: Weggeworfener Mundschutz, über dts Nachrichtenagentur

Reich mit Aktien - Michael Mross: "Das beste Buch, das ich je schrieb."

Neue Videos:

-

Wikifolios
Börsen News

Bitcoin Live

Bitcoin-Kurs (Bitcoin/Euro)

BTC/EUR (Bitcoin / Euro) Währung Chart Bitcoin + Ethereum kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
1No5Lj1xnqVPzzbaKRk1kDHFn7dRc5E5yu

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2020 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.