SPD fordert Aufrüstung gegen Russland

Der neue Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hat deutlich mehr Waffen für die Bundeswehr gefordert. Grund seien die wachsenden Ost-West-Spannungen. Die Bundeswehr müsse in de Lage versetzt werden, sich an der kollektiven europäischen Verteidigung zu beteiligen. Eine Erhöhung des Wehretats sei nötig.

 

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht die Bundeswehr für ihre Aufgaben in der Nato nicht ausreichend gerüstet. "Die Befähigung zur Beteiligung an der kollektiven Verteidigung in Europa muss umfassend hergestellt werden", sagte Bartels der "Welt". Das sei "nach heutigem Stand nicht wirklich" gewährleistet.

Für die erste Übung der neuen Nato-Speerspitze in Polen habe Gerät "aus der gesamten Bundeswehr zusammengekratzt werden" müssen, so der Sozialdemokrat: "Diese Art der Mangelverwaltung sollte angesichts der dramatisch veränderten sicherheitspolitischen Lage schleunigst beendet werden." Konkret forderte Bartels mehr Schützenpanzer. "Bestellt sind zum Beispiel 350 Puma - das ist zu wenig.

Also muss Frau von der Leyen jetzt entweder nachordern oder entscheiden, eine bestimmte Zahl des alten Marder-Schützenpanzers länger zu nutzen und zu modernisieren", sagte der Wehrbeauftragte.

Auch bei anderen Hauptwaffensystemen wie dem Kampfpanzer Leopard II oder dem Transportpanzer Boxer müssten "100 Prozent des Strukturbedarfs auch wirklich da sein". Auch bei den Beständen an Munition, gepanzerten Geländewagen oder Nachtsichtgeräten empfahl Bartels eine Vollausstattung: "Die Toleranz für Ausrüstungslücken muss ein Ende haben".

Nötig dafür ist nach seiner Auffassung eine Erhöhung des Wehretats: "Künftig sollte der Verteidigungsetat mit dem Bruttoinlandsprodukt mitwachsen. Von zusätzlichen Steuereinnahmen muss ein Teil auch in die Bundeswehr gehen." Bartels verlangte, mittelfristig 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. In diesem Jahr sind es 1,16 Prozent des BIP, im kommenden Jahr bei 1,15 Prozent.

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