Top News
Top Videos
NEU - Jetzt beitreten und Vorteile sichern:

Aktuelle Presse
Filme / Dokus
Videos: Relax-Kanal

Grüne fordern Impfzwang mit 3 Schüssen - sonst Bußgeld aber kein Knast

Gesundheitsexperte Dahmen (Grüne) nennt Details zur Impfpflicht: Drei Impfungen, Bußgeld in mittlerer dreistelliger Höhe, aber keine Haftstrafe für Impfverweigerer. Im August soll die Impfpflicht in Kraft treten.

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünenfraktion und Mit-Initiator des Antrags für eine allgemeine Impfpflicht, Janosch Dahmen, hat sich erstmals umfassend zur möglichen Ausgestaltung einer Impfpflicht geäußert und die Dringlichkeit einer solchen Maßnahme unterstrichen. "Die Impfpflicht kann zur Befriedung der Gesellschaft beitragen, weil sie für Klarheit sorgt", sagte Dahmen der BILD am SONNTAG. Darüber hinaus könne eine Impfpflicht "die Dauerschleife aus immer neuen Wellen, neuen Schutzmaßnahmen und Lockdowns" beenden.

Wie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits angeregt, sieht Dahmen die Altersgrenze für eine Impfpflicht bei 18 Jahren. "Das Virus hat sich verändert. Es gefährdet nicht mehr nur die älteren, sondern zunehmend auch junge Menschen", sagte Dahmen der BILD am SONNTAG. "Auch aufgrund der Gefahr von langfristigen Schäden ist es wichtig, dass sich alle Altersgruppen impfen lassen."

Um die Impfpflicht zu erfüllen, müsse sich jeder Erwachsene in Deutschland nach Dahmens Vorstellungen dreimal impfen lassen. "Der aktuelle wissenschaftliche Stand ist, dass man mit drei Impfungen sehr, sehr gut vor einer schweren Erkrankung geschützt ist. Das Gesetz sollte deshalb auch zu drei Impfungen verpflichten. Alle weiteren Auffrischimpfungen würde ich medizinisch empfehlen, aber nicht vorschreiben."

Wer sich trotz Impfpflicht nicht impfen lässt, soll mit einem Bußgeld rechnen müssen, so Dahmen weiter. "Es muss hoch genug sein, aber auch in einem angemessenen Verhältnis zu anderen Bußgeldern stehen. Meiner Ansicht nach gibt es gute Gründe für ein Bußgeld im mittleren dreistelligen Bereich", sagte Dahmen."Bevor das fällig wird, sollte den ungeimpften Personen allerdings eine Frist von etwa sechs Wochen eingeräumt werden, um die Impfung nachzuholen. Ich kann mir vorstellen, dass gegen besonders Uneinsichtige über die Monate immer wieder Bußgelder verhängt werden. So verhindern wir, dass sich Leute einfach freikaufen."

Haftstrafen für hartnäckige Impfverweigerer lehnt Dahmen jedoch ab: "Man kann in Gesetzen die Ausgestaltung von Sanktionen detailliert regeln. Ich wäre dafür, die Erzwingungshaft bei der Impfpflicht auszuschließen. Andere Sanktionen werden reichen", so Dahmen.

Kontrolliert werden soll die Impfpflicht nach Dahmens Vorstellungen zum einen anlassbezogen von den Ordnungsbehörden "an Orten, wo besondere Sicherheitsrisiken bestehen, überall dort, wo viele Menschen zusammenkommen, zum Beispiel bei Konzerten". Darüber hinaus brauche es aber auch "Kontrollen vom Arbeitgeber, zum Beispiel bei Neueinstellungen".

Nach Dahmens Vorstellungen soll die Impfpflicht ab Sommer gelten. Bis Ende März plant er, das Gesetz zu beschließen. "Dann brauchen wir das zweite Quartal, um sehr intensiv zu impfen. Dann kann die Impfpflicht im Juli oder August in Kraft sein."

Noch gibt es laut Dahmen wichtige Details wie die Ausnahmeregeln von der Impfpflicht zu klären. Dahmen: "Wir müssen medizinische Ausnahmen, die von der Impfpflicht befreien, sehr konkret beschreiben. Das darf nicht mit allgemein verfassten Attesten möglich sein." Außerdem müsse sehr klar formulieren werden, welche Impfstoffkombinationen für die Impfpflicht ausreichen. "Aus meiner Sicht sollte man entweder drei Impfungen oder zwei Impfungen und eine Genesung vorweisen müssen. Und wir brauchen ein viel besseres Beratungsangebot, damit die Ungeimpften ihre Sorgen abklären können", so Dahmen.

Neue Videos:

Marlene Dietrich in "Der blaue Engel" - 1. deutscher Tonfilm: YouTube



Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

Wikifolios
Börsen News

 

BITCOIN LIVE

Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
1No5Lj1xnqVPzzbaKRk1kDHFn7dRc5E5yu

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

Kleinanzeigen:

Die Duftsensation
10% Rabatt code: e9xyvch5
https://len-fragrance.com/

Höre Gottes Wort
Pastor Johannes Matutis
https://berliner-predigten.de

Italien Spitzen-Balsamico
Original, der Beste, 25 Jahre
https://balsamico.shop/de/

 

WERBEN auf MMnews

 

Net-Tipps
Der klare Blick
Medizin News
Aktuelle Presse
Kubicki warnt vor

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Forderungen auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurückgewiesen, wonach Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) weitere Jobs bei russischen [ ... ]

Der Konfliktforscher Andreas Zick hat vor den Gefahren anhaltender Inflation für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gewarnt. "Andauernde Inflationen sind eine enorme Herausforderung, weil sie unter [ ... ]

Bulgarien: Putin nutzt Korruption als Mittel der Außenpolitik

Bulgariens Premierminister Kiril Petkow hat Moskau vorgeworfen, Korruption als Mittel der Außenpolitik eingesetzt zu haben, um sein Land in Abhängigkeit von russischem Gas zu bringen. "Wir haben [ ... ]

Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist weiter gesunken. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 2,89 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben [ ... ]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 3.823 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 38 Prozent oder 2.328 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. [ ... ]

Die Energiewirtschaft reagiert mit Kritik auf eine Forderung des Bundeswirtschaftsministeriums, jetzt mit den Planungen zum "Rückbau" der Gasverteilnetze zu beginnen. "Es ist nicht zielführend, [ ... ]

DGB-Chefin will Grundsicherung für alle Flüchtlinge

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat eine ‚grundsätzliche Kehrtwende’ in der deutschen Flüchtlingspolitik gefordert, die sich an den Regelungen für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine [ ... ]

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2022 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.