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Liberaler Aufbruch will Flugticketabgabe stoppen

FDP-Rebellen wollen Flugticketabgabe per Geheimabstimmung stoppen. Die Luftverkehrsteuer sei ungerecht und das Gegenteil dessen, was die FDP bislang vertreten habe, heißt es in dem 3-seitigen Schreiben.

 


Berlin. Angesichts des wachsenden innerparteilichen Widerstands
will die FDP-Protestbewegung “Liberaler Aufbruch“ die für 2010
geplante Luftverkehrsteuer stoppen. Wie die BILD-Zeitung (Donnerstagausgabe)
berichtet, fordern fünf FDP-Bundestagsabgeordnete die Fraktionsvorsitzende
Birgit Homburger in einem Schreiben auf, eine geheime Abstimmung
über die Abgabe anzusetzen. Die Abstimmung soll in der Fraktionssitzung
kommende Woche stattfinden. Die Luftverkehrsteuer sei ungerecht
und das Gegenteil dessen, was die FDP bislang vertreten habe,
heißt es in dem 3-seitigen Schreiben. Es sei notwenig, dies zu
korrigieren und Vertrauen und Glaubwürdigkeit für die FDP zurückzugewinnen.
Unterzeichnet ist der Brief vom FDP-Finanzexperten Frank Schäffler,
dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,
Paul Friedhoff, sowie den Abgeordneten Nicole Bracht-Bendt, Lutz
Knopek und Frank Staffeldt.
 

 

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