Eine polizeiliche Hausdurchsuchung bei einem Rentner in Bayern, der zuvor Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Internet beleidigt haben soll, sorgt in sozialen Medien für Aufsehen.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte am...
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Eine polizeiliche Hausdurchsuchung bei einem Rentner in Bayern, der zuvor Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Internet beleidigt haben soll, sorgt in sozialen Medien für Aufsehen.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte am...
Fußball-Bundesligist TSG 1899 Hoffenheim hat Christian Ilzer als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der 47-Jährige kommt vom österreichischen Double-Sieger Sturm Graz und erhält im Kraichgau einen "langfristigen Vertrag", wie der Verein am...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat nicht den geringsten Zweifel, dass die SPD trotz anderslautender Äußerungen aus der Partei mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl im kommenden Jahr gehen wird. Dass es zu...
Schon am Tag nach dem Scheitern der Ampel-Regierung kamen in Berlin Politiker von Union und FDP zu einer vertraulichen Gesprächsrunde zusammen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Teilnehmer.
Es handelt sich demnach um einen eher...
Der Streit beim Autobauer Audi über das drohende Aus für das E-Auto-Werk in Brüssel spitzt sich weiter zu: Rita Beck, stellvertretende Betriebsratsvorsitzende, wirft dem Unternehmen vor, den Arbeitnehmern Informationen zur Zukunftsfähigkeit der...
Der frühere CDU-Chef Armin Laschet sieht US-Milliardär Elon Musk heute kritischer als vor ein paar Jahren. Auf die Frage, ob er noch mal in einem Wahlkampf gemeinsam mit dem Tesla-Chef auftreten würde, sagte Laschet dem "Spiegel": "Nein, weil er...
Die ukrainische Regierung drängt noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl auf weitere Waffenhilfe. "Es muss alles dafür getan werden, eine reibungslose Umsetzung der geplanten Aufträge sowie die Finanzierung zusätzlicher Hilfen im neuen Jahr...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erstmals seit zwei Jahren wieder mit Russlands Präsident Wladimir Putin gesprochen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitagnachmittag mit.
Der Bundeskanzler verurteilte demnach den...
Der Schatzmeister des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Ralph Suikat, plant mit vier Millionen Euro für den Wahlkampf der anstehenden Neuwahlen. "Wir sind derzeit auf der Suche nach Darlehensgebern", sagte Ralph Suikat dem Nachrichtenportal...
Über 615.000 Rentner haben Ende 2023 Wohngeld bezogen. Das berichtet "Ippen-Media" unter Berufung auf neue Zahlen des Statistischen Bundesamts, die die Bundesregierung nach einer Anfrage der Linken im Bundestag veröffentlicht hat. Damit hat sich...
Der Deutsche Städtetag hat die Bereitschaft der Union zur Finanzierung des Deutschlandtickets begrüßt. "Wenn die Änderung des Regionalisierungsgesetzes und damit die Finanzierung des Deutschlandtickets noch vor den Neuwahlen unter Dach und Fach...
Bei der kommenden Bundestagswahl werden siegreiche Direktkandidaten womöglich länger auf die Bestätigung warten müssen, ob sie tatsächlich ins Parlament einziehen. Der Grund ist das durch die Ampelkoalition geänderte Wahlrecht, berichtet der...
Der Thüringer BSW-Landesparteitag, auf dem der Koalitionsvertrag verabschiedet werden soll, wird um zwei Wochen verschoben. Das beschloss der Landesvorstand des BSW, wie der "Stern" berichtet. Statt wie bislang geplant am 23. November soll das...
Fast zwei Drittel der Bundesbürger (66 Prozent) raten der SPD, bei der vorgezogenen Bundestagswahl mit Verteidigungsminister Boris Pistorius anzutreten. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Trendbarometer der...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) zu schnellen Gesprächen über eine Reform der Schuldenbremse aufgefordert. "Das Angebot will ich als SPD-Vorsitzender machen: Wir müssen nicht warten, bis es im April,...
Finanzminister Jörg Kukies (SPD) will darauf verzichten, dem Haushaltsausschuss des Bundestags noch eine sogenannte Bereinigungsvorlage für den Bundesetat 2025 vorzulegen. Das berichtet der "Spiegel" am Freitag. Damit ist das Verfahren für den...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dafür geworben, trotz des bevorstehenden Wahlkampfs als Land zusammenzuhalten. Es sei "gut und wichtig", über Themen wie Arbeitsplätze, Frieden und Rente "mit unterschiedlichen Meinungen, mit guten Argumenten,...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will das Deutschlandticket im kommenden Jahr fortsetzen und hat dafür Zustimmung im Bundestag signalisiert. "Als FDP wollen wir das Deutschlandticket in seiner jetzigen Form erhalten und dafür werden wir im...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Partei dazu aufgefordert, für den Bundestagswahlkampf eine klare Position in der Pflegepolitik zu beziehen. "Wir haben überall in Deutschland explodierende Eigenbeiträge für die...
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat gemeinsame Entscheidungen mit SPD und Grünen zum Bundeshaushalt 2025 ausgeschlossen. "Es wird erst die Vertrauensfrage gestellt und dann beantwortet und dann können wir über gemeinsame Entscheidungen...
In südhessischen Landkreis Groß-Gerau ist ein chinesischer Staatsbürger festgenommen worden, der im Verdacht steht, mehrere Frauen vergewaltigt zu haben. Die Festnahme erfolgte bereits am Donnerstag, wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft am...
Der mutmaßliche Messerattentäter von Mannheim radikalisierte sich offenbar monatelang in Online-Chats. Das geht aus der Anklage der Bundesanwaltschaft beim Oberlandesgericht Stuttgart hervor, über die der "Spiegel" berichtet.
Demnach konnten die...
Die Großhandelspreise sind im Oktober gegenüber dem Vormonat um 0,4 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren die Verkaufspreise im Großhandel um 0,8 Prozent niedriger, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit....
Russland hat in der Nacht zum Freitag Drohnenangriffe auf Odessa verübt. Eine Person sei dabei getötet und mindestens acht verletzt worden, teilte Odessas Gouverneur Oleh Kiper auf der Plattform Telegram mit.
Kiper zufolge wurde ein Wohnhaus im...
Die Unionsfraktion im Bundestag wird einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes, das die Finanzierung des Deutschlandtickets sichern soll, zustimmen. Das bestätigte CDU-Generalsekretär Carsten Linnenmann am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung...
Der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat zusammen mit anderen Politikern und renommierten Klimawissenschaftlern ein neues Verfahren zur Vergabe der Veranstaltungsorte von Klimakonferenzen gefordert. In einem offenen Brief an das Sekretariat...
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